Medien im Systemvergleich - Eine ordnungsökonomische Analyse ...

Effizienz vermuten (hierzu Gundlach 1998). In dieser Interpretation ist demzufolge das
duale System mit einem großen öffentlich-rechtlichen Sektor das „Idealsystem“ und
somit Bezugs- und Referenzpunkt einer ordnungsökonomischen Analyse, weil es die
Vorteile eines privaten und eines öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebots ideal
miteinander verbinden kann (siehe auch Steiner 1961).
Werden die ökonomischen Analysen über den Rundfunk – etwa der
Monopolkommission (1996; 2000) oder des Wissenschaftlichen Beirats beim
Bundesministerium für Wirtschaft (1999) – zugrunde gelegt, so wandelt sich das Bild
eines idealen Rundfunksystems. Erst recht ist dies der Fall, wenn Erfahrungen des
Auslands und die dortige Rechtsprechung in die Betrachtung einfließen. Die
Vereinigten Staaten oder Neuseeland favorisieren beispielsweise eine
marktwirtschaftliche Ordnung auch im Bereich der elektronischen Medien. Aus diesem
Blickwinkel wäre das deutsche duale System ein unnötiger und möglicherweise sogar
schädlicher Staatseingriff, der der verfassungsrechtlichen Maßgabe nach
Rundfunkfreiheit entgegenstünde. Vielmehr wird in einer Stärkung des Wettbewerbs
und einem reduzierten öffentlich-rechtlichen Sektor ein Pendant zu einer
marktwirtschaftlichen Ordnung gesehen.
Abbildung 3: Ebenen des speziellen Systemvergleichs im Rundfunk
Konzeptioneller
Vergleich
Rundfunk in
Land B
„Ideales“ Referenzsystem
– Allgemeine Zustimmungsfähigkeit
(Buchanan-Test)
– Sicherung der Meinungsfreiheit
– Unternehmerische Freiheit
– Public Interest Programming
– Kommunikationsfunktion
Realer
Systemvergleich
Vergleich
Konzeptioneller
Rundfunk in
Land A
Der Unterschied vom Systemvergleich im Rundfunk im Vergleich zum allgemeinen
Systemvergleich liegt in dem Umstand, daß ein „ideales Referenzsystem“ nicht als
geschlossene Konzeption vorliegt 22
. Gleichwohl können Elemente und Bausteine eines
idealen Systems über die funktionalen Eigenschaften hergeleitet werden, die im
Rundfunk zweckmäßigerweise erfüllt sein müssen. Dies wären im einzelnen:
22
- Die allgemeine Zustimmungsfähigkeit („Buchanan-Test“) als theoretischer
Bezugspunkt über die Wünschenswertigkeit der vorgeschlagenen Ordnung,
Siebert et. al (1976) führten die Diskussion über die „vier Theorien der Presse“ und die
„ideale Struktur“ der Medien in unterschiedlichen Gesellschaftssystemen. Für die
vorliegende ordnungsökonomische Fragestellung ist dieser Ansatz aber nur bedingt
aussagefähig.
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