Einladung zum Gemeindefest Sonntag, 25. November

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Revierleiter Matthias Schupp erläuterte das Betriebsgeschehen
im kommunalen Forstbetrieb Zimmern o. R. Der
Hiebsatz sei annähernd erfüllt. 500 bis 600 Festmeter
würden in Horgen noch vollzogen. „Gleich danach werden
die Arbeiten bzw. Aufgaben für 2013 angegangen“,
erklärte der Revierleiter. Es müssten noch minimale Restflächen
für den Verbissschutz vorgenommen werden. Ansonsten
sei das Jahr 2012 wie geplant vollzogen worden.
Die Arbeiten seien dank weniger Störungen gut durchführbar
gewesen. Das Sturm- oder Insektenholz sei sehr
gering gewesen. „Zwar mussten wir im Mai einen Spätfrostschaden
verzeichnen. Allerdings fallen die Bäume
dann lediglich in ihrem Wuchsverhalten zurück, sterben
aber nicht ab“, erläuterte Schupp. Witterungsbedingte
Einflussfaktoren seien eher gering gewesen. Der Gemeinderat
hat den Betriebsvollzug des Forstwirtschaftsjahres
2012 zustimmend zur Kenntnis genommen sowie den
Betriebsplan zum Forstwirtschaftsjahr 2013 beschlossen.
Bürgermeister Emil Maser dankte den beiden Forstleuten
für ihren engagierten Einsatz für den Zimmerner Wald
sowie die gute Zusammenarbeit und überreichte ihnen
als Dank und Anerkennung eine kleine Aufmerksamkeit.
Bauangelegenheiten
Folgendem Baugesuch stimmte der Gemeinderat zu:
- Neubau einer Doppelgarage für gewerbliche Lagerzwecke
in Stetten, Stumpenstraße 5 als Innenbereichsvorhaben
nach § 34 BauGB
- Sanierung des Gebäudes, Anbau im Erdgeschoss auf
bestehende Garagen, Einbau von Dachgauben, Neubau
eines Carports in Stetten, Rathausgasse 10 als
Innenbereichsvorhaben nach § 34 BauGB
Folgendem Baugesuch im Kenntnisgabeverfahren stimmte
der Gemeinderat mit Befreiungen zu:
- Neubau eines Gartenhauses in Horgen, Ahornstraße
38 mit Befreiungen vom Bebauungsplan „Ahornstraße“,
unter der Bedingung, dass der Waldabstand geprüft
wird und bei Abweichung zur Einhaltung des
Waldabstandes eine Haftungsverzichtserklärung durch
den Bauherren unterschrieben wird.
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Zimmern,
Edelburgastraße 4 mit Befreiungen zum Bebauungsplan
„Zimmern o. R. – Ost, Teil II“
Der Bauantrag zum Anbau eines Balkons (veränderte
Ausführung zur Baugenehmigung vom 23.07.2007) in
Stetten, Zierenberg 7 mit Befreiung zum Bebauungsplan
„Zierenberg I“ wurde vom Gemeinderat abgelehnt
Haushaltsplan-Entwurf 2013 beraten
„Mit dem Haushaltsplan stellen wir die Weichen, um die
Zukunft zu gestalten. Dabei geht es vor allem aber darum,
die Zukunft zu sichern“, betonte Bürgermeister Maser
bei der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2013.
Anschließend führte er in die Beratung des Haushaltsplanes
2013 ein, indem er einen kurzen Rückblick auf
die Vorgehensweise der Beratung gab. In den letzten
Jahren seien die Ausgabenschwerpunkte sicherlich bei
den Schulen, insbesondere der Ganztagsbetreuung, der
Schulsozialarbeit sowie dem Ausbau der Kinderbetreuung
gelegen. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2013, der
durch die Verwaltung erstellt wurde, sowohl der Verwaltungs-
als auch der Vermögenshaushalt, sei in einer gemeinsamen
Besprechung mit dem Gemeinderat und den
Ortschaftsräten vorbesprochen worden. Diese Vorgehensweise
habe sich bewährt. In der Vorbesprechung seien
keine Beschlüsse gefasst worden. Die Besprechung diene
lediglich zum Meinungsaustausch. Sicherlich würden dabei
einvernehmlich Schwerpunkte gelegt. Da jedoch keine
Beschlüsse gefasst wurden, möchte der Bürgermeister
nochmals auf das Planwerk eingehen.
Der Planentwurf zeige die finanzielle Entwicklung der
Gemeinde Zimmern o. R., die gut sei und er zeige
auch ein Stück weit die finanziellen Möglichkeiten der
Nummer 47
Freitag, 23. November 2012
Gemeinde. Es könne von einer Rücklage zu Beginn des
Jahres 2013 in Höhe von 2,3 Millionen Euro ausgegangen
werden. Aus heutiger Sicht würde sich das Jahr
2012 gut entwickeln, so dass auch von einem ordentlichen
Rechnungsergebnis für 2012 ausgegangen werden
könne. Dadurch werde sich die Rücklage voraussichtlich
nochmals etwas besser entwickeln. Der Plan mache aber
auch den Investitionsstau sehr deutlich, der bei der Gemeinde
Zimmern bestehe. Insbesondere denke er dabei
an die energetischen Maßnahmen bei den öffentlichen
Gebäuden. Die gesetzlichen Vorgaben der Eigenkontrollverordnung
(Sanierung der öffentlichen Kanäle) müssten
bedacht werden. Zudem müssten einzelne Straßen dringend
saniert und ausgebaut werden. Es würden Fahrzeugbeschaffungen
für den Bauhof und die Feuerwehr
anstehen. Und schließlich sei das große Projekt der Gestaltung
der neuen Ortsmitte das bestimmende Thema.
Wenn die Gemeinde im Sanierungsprogramm bleiben und
Fördermöglichkeiten erhalten wolle müsse die Maßnahme
zur Gestaltung der neuen Ortsmitte in Zimmern in den
Jahren 2013 und 2014 abgeschlossen werden. Eine Verlängerung
der Fördermöglichkeiten wäre wünschenswert,
sei aber nicht möglich gewesen.
Somit zeige der Haushaltsplan 2013 auch die finanziellen
Grenzen. Auch die Folgejahre müssten im Auge behalten
werden. Es habe sich bei der gemeinsamen Besprechung
die Frage gestellt, in welcher Höhe die vorhandene Rücklage
abgebaut werden kann. „Je nachdem, wie hoch
diese Höhe festgelegt wird, sind auch die Investitionen
möglich“, betonte Maser. Seit 2007 habe die Gemeinde
sechs Jahre keine Kreditaufnahmen getätigt. „Auch für
das Haushaltsjahr 2013 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen.
Die Finanzierung des Haushaltes wird aus eigenen
Mitteln gestemmt“, hob der Bürgermeister hervor.
Deshalb müsse über die einzelnen Anträge und Investitionen
beraten zu werden.
Würde man allen Anträgen entsprechen, die für den
Haushaltplan 2013 angemeldet worden seien, so würde
eine Investition in Höhe von 4,6 Millionen Euro anstehen.
Bei Einnahmen in Höhe von 1,5 Millionen Euro, die diesen
Investitionen gegenüber stehen, wäre ein restlicher
Finanzierungsbetrag in Höhe von 3,1 Millionen Euro zu
leisten. Die Frage der Finanzierung, insbesondere der
Höhe der Entnahme aus der Rücklage, haben sich die
Ratsmitglieder in der Vorbesprechung gestellt.
Es stelle sich auch die Frage, ob Maßnahmen in den
Plan aufgenommen werden sollen, deren Umsetzung noch
nicht feststehen. Bei der Breitbandverkabelung in Flözlingen
sei die Zuschussfrage noch ungeklärt. Die Investition
für die Breitbandversorgung Flözlingen mit einem ersten
Teilbetrag von 200.000 Euro wurde deshalb zunächst
entnommen. Wichtig sei festzuhalten, dass die Maßnahme,
sobald feststeht, dass diese umsetzbar ist, realisiert
werden soll. Vieles müsse jedoch hierzu noch geklärt
werden, wie z. B. die Zuschussfrage. Aus diesem Grund
habe man nach der Vorbesprechung die Maßnahme aus
der Haushaltsplanung 2013 entnommen. Beim Ausbau
des Friedhofweges seien eventuell Mittel aus dem Ausgleichsstock
möglich, auch dies müsse geklärt werden.
Nach der gemeinsamen Besprechung habe sich für den
Entwurf des Haushaltsplanes ergeben, dass die energetische
Sanierungsmaßnahme für das Rathaus Flözlingen
reduziert werden soll, indem lediglich das Dach saniert
wird. Der Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Feuerwehr
mit 50.000 Euro (38.000 Euro Kosten für Gemeinde,
12.000 Euro Fördermöglichkeit) wurde entnommen.
Der Gemeinderat und die Ortschaftsräte waren bei der
Besprechung der Meinung, dass man diese Investition
noch um ein Jahr schieben könne. Bei der energetischen
Sanierung der Turnhalle Horgen wurde lediglich die Heizung
in den Plan aufgenommen. Der Antrag des SV