2017_06_sPositive_WEB

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Eine Gemeinschaft braucht mehr als nur ein paar Regeln, damit sie gerecht ist. te Sandel eine Theorie zum Erschrecken der liberalen Öffentlichkeit über das hässliche Gesicht dieser achtziger Jahre: Gier an der Wall Street, Protz und bittere Armut, Gewaltexzesse im Fernsehen, zerfallende Wohnquartiere mit Jugendbanden, zerrütteten Familien, minderjährige Mütter. Für all das lieferte Sandel eine Formel: «Es ist, als ob das von der liberalen Ethik vorausgesetzte ungebundene Selbst Wirklichkeit geworden wäre – eher entmachtet als befreit und in einem Netz ungewollter Verpflichtungen und Verwicklungen gefangen.» Also alles andere als gerecht. Stadt: «Wir sind hier kein Jüngstes Gericht, welches das Positive in die eine und das Negative in die andere Waagschale wirft.» Was sie damit wohl sagen wollte: Strafgerichte haben Straftaten zu beurteilen. Das Jüngste Gericht hingegen beurteilt Lebenswerke. Strafgerichte sind nicht für eine umfassende Gerechtigkeit auf Erden zuständig, sondern nur für eine ganz spezifische Form von Gerechtigkeit, nämlich Strafgerechtigkeit. Damit ein Strafverfahren als gerecht angesehen wird, muss das Urteil einerseits in einem fairen und menschenwürdigen Verfahren zustande gekommen sein und andererseits auf «wahren» Tatsachen beruhen. Es geht nicht nur darum, ob der Beschuldigte tatsächlich schuldig ist, sondern auch darum, ob er rechtlich verantwortlich gemacht werden kann. Vereinfacht ausgedrückt, setzt Gerechtigkeit somit Fairness und Wahrheit voraus. Damit das Verfahren fair ist, müssen verschiedene Verfahrensregeln eingehalten «Der Beschuldigte hat in einem gerechten Strafprozess nicht nur das Recht, zu schweigen, er darf durchaus auch lügen.» WAS BEDEUTET GERECHTIGKEIT IM STRAFPROZESS? Am 11. Juli 2003 wurde der Gründer des Paraplegiker-Zentrums in Nottwil wegen mehrfacher ungetreuer Geschäftsbesorgung in Bereicherungsabsicht (Art. 158, Ziff. 1, Abs. 1 und 3 StGB) zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Bei der Urteilseröffnung sagte die Gerichtspräsidentin des Strafgerichts Baselwerden. Es braucht unparteiische und unabhängige Richter, das Verfahren muss öffentlich und transparent sein. Es gilt die Unschuldsvermutung. Der Beschuldigte ist anzuhören und hat das Recht auf Verteidigung. Wenn er die Verfahrenssprache nicht versteht, hat er Anspruch auf Übersetzung. All diese Verfahrensregeln zielen auf Fairness, auf eine anständige Behandlung ab. Der Beschuldigte muss – trotz unter Umständen gravierenden Vorwürfen – als Mensch ernst genommen werden. Fairnessregeln und Menschenwürde sind untrennbar miteinander verbunden. Jede Person gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig. Ein Gericht braucht also die Wahrheit, weil das Schwert des Strafrechts nur den Schuldigen treffen soll. Doch die Wahrheit zu finden, ist schwierig. Und der Blick auf die Wahrheit bleibt immer subjektiv. Der 2014 verstorbene Schriftsteller Urs Widmer sagte es so: «Jedes Erinnern, auch das genauste, ist ein Erfinden.» Im Strafverfahren erschafft sich jeder Verfahrensbeteiligte sein eigenes Bild vom wahrheitsgemässen Geschehen. Schwierigkeiten bereitet der Wahrheitsfindung auch, dass dem Strafprozess lediglich beschränkte zeitliche und finanzielle Ressourcen zur Verfügung stehen, Aussageverweigerungsrechte von Zeugen sowie das Schweigerecht des Beschuldigten. Mehr noch: Der Beschuldigte darf nicht nur schweigen, sondern auch lügen. Foto: shutterstock.com/John Wollwerth 18 s’Positive 6 / <strong>2017</strong>
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