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Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur Dez. II

Haushalt der StädteRegion Aachen für das Jahr 2018. Aufschlüsselung nach der Organisationsstruktur, Bereich Dezernat II

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Produkt 02.03.09<br />

Straßenverkehrsamt<br />

Erläuterungen:<br />

Zu E/441190 "Sonstige Mieten und Pachten":<br />

Kündigung eines Mieters in 08/ 2017 wegen zusätzlichem Raumbedarf in Bezug auf Personalaufstockung.<br />

Zu E/448403 "Kostenerstattungen, -umlagen von gesetzl. Sozialversicherten"<br />

Bei diesen Erträgen handelt es sich um Personalkostenerstattungen von Sozialversicherungsträgern, die nicht eingeplant<br />

werden können.<br />

Zu A/500001 "Personal- und Versorgungsaufwendungen":<br />

Der Städteregionsausschuss hat in seiner Sitzung am 09.02.2017 folgende Beschlüsse gefasst:<br />

Der Städteregionsausschuss erkennt an, dass zur Sicherstellung eines <strong>nach</strong>haltig bürgerfreundlichen Dienstbetriebes im<br />

Straßenverkehrsamt die Umsetzung <strong>der</strong> Ergebnisse <strong>der</strong> Organisationsuntersuchung inklusive einer personellen Aufstockung<br />

vonnöten ist. Er ist bereit,<br />

1. zur Umsetzung <strong>der</strong> dauerhaften personellen Auswirkungen ohne weitere finanzielle Auswirkungen insgesamt 4,5 <strong>der</strong>zeit<br />

befristet eingerichtete Stellen in unbefristete Stellen umzuwandeln.<br />

2. zur Umsetzung <strong>der</strong> vorübergehenden personellen und finanziellen Auswirkungen insgesamt 4 weitere Stellen befristet bis <strong>2018</strong>,<br />

2020 bzw. 2021 einzurichten und die dargestellten vorübergehenden Stundenaufstockungen im Umfang von bis zu einer Stelle<br />

vorzunehmen.<br />

3. zur Umsetzung <strong>der</strong> Maßnahmen mit dauerhaften personellen und finanziellen Auswirkungen insgesamt 8,5 Stellen einzurichten.<br />

Er nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung im Sinne einer <strong>nach</strong>haltigen Personalplanung für das Straßenverkehrsamt beabsichtigt,<br />

insgesamt 7 dieser Stellen mit fertig werdenden Nachwuchskräften des Abschlussjahrganges 2017 zu besetzen. Im Gegenzug<br />

werden in Jahren <strong>2018</strong>, 2021 und 2023 insgesamt 2,3 Stellen gestrichen.<br />

Zu A/529100 "Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (KBA/BZR)":<br />

Durch Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Abrechnungsmodalitäten erhöht sich <strong>der</strong> Aufwand im Bereich Zulassungs- und Führerscheinwesen.<br />

Zu A/542303 "Leasing Kfz.", A/525110 "Betriebsstoffe, Schmierstoffe, Reifenerneuerung"<br />

Die Außendiensttätigkeit im Bereich "Ordnungsbehördliche Maßnahmen" ist auf Empfehlung <strong>der</strong> Organisationsuntersuchung <strong>der</strong><br />

Arbeitsgruppe Verwaltung zugeordnet worden. Die anfallenden Sachkosten sind entsprechend dem Teilprodukt zugeordnet<br />

(insgesamt 3 Fahrzeuge)<br />

Im Teilprodukt "Ausnahmegenehmigungen" ist ein weiteres Fahrzeug aufgrund <strong>der</strong> künftigen Aufgabenwahrnehmung im Zusammenhang<br />

mit <strong>der</strong> anfallenden Außendiensttätigkeit eingeplant.<br />

Zu A/525120 "Pflege und Inspektion, Unterhaltung und Instandsetzung, TÜV-Gebühren", A/544512 "Kfz-Steuer" und<br />

A/544621 "Kfz-Versicherung":<br />

In Verbindung mit den Kfz-Kosten für den Außendienst.<br />

Zu A/543110 "Bürobedarf einschl. Vervielfältigungen":<br />

Aufwand in direkter Abhängigkeit zur Geschäftstätigkeit (Bürgerservice) sowie des Personalzuwachses.<br />

Zu A/543120 "Bücher, Zeitschriften":<br />

Voraussichtlich höhere Anschaffungen aufgrund schnelllebiger Gesetzesän<strong>der</strong>ungen.<br />

Zu A/543140 "Fernmeldegebühren (incl. ISDN, DSL, GEZ u.ä.)":<br />

Min<strong>der</strong>ung im Ansatz durch Verrechnung über ILV.<br />

Zu A/543990 "An<strong>der</strong>e sonstige Dienstleistungen":<br />

Höherer Ansatz wegen <strong>der</strong> Umverteilung des ELBE-Zahlverfahrens von A 10.6 <strong>nach</strong> A 36.<br />

Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":<br />

Die veranschlagten <strong>Haushalt</strong>smittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: <strong>2018</strong><br />

• Zulassungsverfahren IKOL-Kfz.(regio iT) 936200 55.220,76 €<br />

• LogFT Schutzbrief-Software (Logics Software GmbH) 936300 249,90 €<br />

• Tempo 100-Datenbank (DB2) - Hosting (regio iT) 936200 969,32 €<br />

• Betreuung/Samstagsrufbereitschaft (regio iT) 936300 6.568,80 €<br />

• iKfz-Portal Stufe I (regio iT) 936200 1.190,00 €<br />

• iKfz-Portal Stufe <strong>II</strong> (regio iT) 936200 3.629,50 €<br />

• Modul ZFZR-Oneline Schreiben (regio iT) 936200 542,64 €<br />

• PrivateWireGateway-Lizenzen zum KBA (Telecomputer) 936200 714,00 €<br />

• IKOL.Kfz-Schnittstelle zu OS/ECM 936200 929,63 €<br />

• Webserver für Applikationen Wunschkennzeichen und<br />

Auskunftsportal 936200 1.413,72 €<br />

• eFSINFO - Nutzungsgebühr 936300 150,00 €<br />

• Führerscheinwesen prokommunal (regio iT) 936300 15.468,10 €<br />

• Führerscheinverfahren OK-KOMM (regio iT) 936300 1.400,73 €<br />

• Serverhosting sva_fue01 (regio iT) 936300 7.068,60 €<br />

• ALVA.GSV-Schnittstelle zu OS/ECM 936400 99,67 €<br />

• ALVA.SQL Datenbank (regio iT) 936400 1.056,72 €<br />

• <strong>Dez</strong>entrales Scannen im Bereich Ausnahmegenehmigungen (regio iT 936400 1.169,67 €<br />

• ALVA9-Ausnahmegenehmigungen (Ascherslebener Computer) 936400 2.045,61 €<br />

• Scan-Lizenzen OS/ECM (Optimal Systems) 936100 85,68 €<br />

• Kodak-Scanner Ngenuity 9090DC (regio iT) 936100 2.770,50 €<br />

• Kodak-Scanner Ngenuity 9090DC inkl. Kofax (Bechtle) 936100 2.133,46 €<br />

• Wenger-Drucker (regio iT) 936100/936200/936300/936400 14.994,00 €

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