VSAO JOURNAL Nr. 2 - April 2018

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VSAO § Rechtsberatung Lorenza Pedrazzini Ghisla Juristin der Sektion Tessin. Meldepflicht gefährdet das Arztgeheimnis Mit der jüngsten Revision des Gesundheitsgesetzes des Kantons Tessin werden die Gesundheitsfachpersonen dazu verpflichtet, Straftaten ihrer Patienten zu melden. Dies hat eine hitzige Debatte im Parlament ausgelöst. Eine Meldepflicht wird aktuell schweizweit diskutiert, so beispielsweise im Zusammenhang mit dem Selbstmordpiloten der Germanwings-Maschine oder mit der Tötung einer Sozialtherapeutin in Genf, und wirft schwierige und komplexe Fragen auf. Denn es gilt, zwei gegensätzliche Interessen gegeneinander abzuwägen: Zum einen das Interesse an der Aufklärung von Straftaten, zum anderen die Wahrung der Schweigepflicht, die das Fundament der therapeutischen Beziehung bildet. Konkret geht es darum, ob die gerichtliche Feststellung einer Straftat oder der Schutz der Vertrauensbeziehung zwischen Arzt und Patient Vorrang hat. Im letzteren Fall soll verhindert werden, dass der Patient, ob Opfer oder Täter, eine Behandlung, z.B. bei einem Psychiater, aus Angst davor abbricht, dass der eigene Arzt Anzeige erstattet. Die Tessiner Ärztekammer hat sich wiederholt gegen eine strenge Durchsetzung der Meldepflicht für dem Berufsgeheimnis unterstehende Berufsgruppen, wie Ärzte, Zahnärzte, Chiropraktiker, Apotheker, Hebammen und Psychologen, ausgesprochen, und dies durchaus zu Recht. Auch der Bundesrat spricht sich in seiner Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Kindesschutz, 15.033, vom 15. April 2015 [BBl 2015 3431]) dafür aus, die der Schweigepflicht unterliegenden Personen von der Meldepflicht auszuschliessen. «Eine Meldepflicht kann kontraproduktiv sein, weil eine Meldung in diesen Fällen gerade die Vertrauensbeziehung zum betroffenen Kind oder zu Dritten unnötig gefährden oder zerstören könnte und daher nicht dem Wohl des Kindes dient. Eine Meldung soll nur dann erfolgen, wenn die Geheimnisträgerin oder der Geheimnisträger nach Abwägung der zu wahrenden Interessen zum Schluss kommt, dass sie dem Wohl des Kindes dient.» Das Tessiner Parlament hat sich hingegen weiterhin für die Repression entschieden und die Pflicht für Gesundheitspersonen bestätigt, den Strafverfolgungsbehörden sinngemäss «jeden bei der Berufsausübung zur Kenntnis gelangten Fall von Krankheit, Verletzung oder Tod zu melden, dessen sichere oder vermutete Ursache eine Straftat ist» (Art. 68 Abs. 2). Damit hebt die Tessiner Lösung das Berufsgeheimnis de facto auf und verpflichtet den Arzt, eine Tat unverzüglich zur Anzeige zu bringen. Die Möglichkeit, die Lage und die Interessen aller Beteiligten zu beurteilen, fällt weg. Die Frage ist folglich legitim, ob die Tessiner Meldepflicht nicht gegen Bundesrecht verstösst, welches das Berufsgeheimnis auf verschiedenen Ebenen schützt: Schutz der Privatsphäre (Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung); Berufspflichten von Personen mit universitären Medizinalberufen (Art. 40f MedBG); Berufspflichten von Personen in Gesundheitsberufen (Art. 16f GesBG); Strafbarkeit der Verletzung des Berufsgeheimnisses (Art. 321 Ziffer 1 StGB). Juristisch ist das Thema nicht unumstritten. So hat das Bundesgericht in seinem Urteil 1B_96/2013 die Frage, ob die Kantone die Ärzte dazu verpflichten können, den Strafverfolgungsbehörden Verdachtsfälle auf Straftaten zu melden, offengelassen. ■ 20 VSAO JOURNAL ASMAC Nr. 2 April 2018
VSAO -INSIDE Verband Schweizerischer Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte Association suisse des médecins-assistant(e)s et chef(fe)s de clinique Associazione svizzera dei medici assistenti e capiclinica Karin Kipfer Wohnort: Kehrsatz Im VSAO seit 2017 Der VSAO für Dich in drei Worten: kompetent, professionell, dynamisch Karin Kipfer ist seit Juli 2017 im VSAO- Team. Als Verantwortliche für den Empfang ist sie erste Anlaufstelle für die Mitglieder, wenn sie sich bei Fragen oder Problemen melden. «Diese Kontakte schätze ich sehr», stellt Karin Kipfer fest. «Exakt die Mischung aus Empfang und Sachbearbeitung hat mich bei der Stellenausschreibung angesprochen», ergänzt sie, da sie den Umgang mit Menschen als bereichernd für ihr Leben ansieht. Umso weniger überraschend, dass sich diese Einstellung wie ein roter Faden durch ihre berufliche Laufbahn zieht: Nach Abschluss der Grundausbildung im kaufmännischen Bereich war sie als Reiseleiterin auf Zypern und Fuerteventura tätig. «Nach dieser Zeit wollte ich noch weitere Länder kennen lernen und machte während eines Jahres eine Weltreise», erzählt Karin. Das Wallis als nächste Station passte wunderbar in ihren Lebensentwurf, ist sie doch gerne in den Bergen unterwegs, sei es zu Fuss, per Velo oder auf Skiern. Nach mehrjähriger Tätigkeit in einem lokalen Tourismusbüro zog es sie wieder nach Bern zurück, wo sie an der Uni Bern in einem Team, das sich für Entwicklung und Umwelt engagiert, einen langjährigen und abwechslungsreichen Wirkungsbereich fand. Mit der Idee, sich ein zweites berufliches Standbein zu schaffen, begann sie ein anderes Thema zu faszinieren: eine Ausbildung als Aktivierungstherapeutin. Daher beschloss sie, ein Praktikum in einem Altersheim und zeitgleich eine Pflegehelferausbildung zu machen. Anstellungen bei der Burgergemeinde und einer Stiftung, welche Projekte in der Alzheimer-Forschung unterstützt, folgten, bevor sie ihr Weg zum VSAO führte. Zwischen den einzelnen Anstellungen liess es sich Karin nicht nehmen, immer wieder längere Reise- und Sprachaufenthalte zu machen. «Reisen und Sprachen faszinieren mich gleichermassen», erzählt sie mit einem Glänzen in ihren Augen und kommt bei den Erinnerungen an die Reisen nach Zentralamerika oder Asien ins Schwärmen. Gefragt nach ihrem grössten Wunsch, muss sie nicht lange überlegen: «Gesundheit, Zufriedenheit, viele spannende Erlebnisse im Leben – und dass wir alle zu unserer Umwelt Sorge tragen.» ■ EINLADUNG AvariMed Medical Center Facharzt Praxis im Glattpark Führung und Präsentation durch die Ärztinnen, Architekten und die Treuhandexperten - Praxisbau - Praxisorganisation - Businessplan und Finanzierung Dienstag 24. April, 18:30 - 20:30 Mittwoch 16. Mai, 18:30 - 20:30 Voranmeldung 044 806 40 80 oder planung@meierzosso.ch Machen Sie sich Ihr eigenes Bild von den neusten Entwicklungen im Praxisbau mit integriertem OP Nr. 2 April 2018 VSAO JOURNAL ASMAC 21
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