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Nürnberg-Katzwang/Worzeldorf/Kornburg - Mai 2018

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Stadtrat Harald Dix berichtet aus dem <strong>Nürnberg</strong>er Rathaus<br />

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,<br />

wir müssen unsere Kinder vor<br />

Verkehrsunfällen schützen, deshalb<br />

kommt Tempo 30 auch vor 12 <strong>Nürnberg</strong>er<br />

Kindertageseinrichtungen.<br />

Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich sehr,<br />

dass demnächst als weiterer Schritt für<br />

mehr Sicherheit der <strong>Nürnberg</strong>er Kinder im<br />

Straßenverkehr an 12 Kitas Geschwindigkeitsbeschränkungen<br />

eingeführt werden.<br />

Damit setzt die Stadtverwaltung einen<br />

entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion<br />

vom Juni 2011 um.<br />

Im <strong>Mai</strong> 2011 war <strong>Nürnberg</strong> zum Tempo 30 vor dem Haus für Kinder<br />

bundesweiten Vorreiter in Sachen<br />

Verkehrssicherheit für Kinder avanciert, nachdem die Stadträte im Verkehrsausschuss<br />

die Einführung von Tempo-30-Zonen bzw. Tempo-30-Streckenregelungen<br />

vor Schulen beschlossen hatten. Danach sollten weitere Schritte im<br />

Hinblick auf eine höhere Verkehrssicherheit gemacht werden, schließlich, so<br />

schrieben wir es damals in unserem Antrag‚ müssen die Kinder vor Kindestagesstätten<br />

ebenso wie die Schulkinder so gut wie möglich vor Verkehrsunfällen<br />

geschützt werden.<br />

Deshalb stellte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag an die Verwaltung,<br />

zu prüfen, vor welchen Kindertagesstätten es keine Tempo-30-Zone bzw.<br />

Tempo-30-Streckenregelungen gibt. Für diese Fälle sollte die Stadt Vorschläge<br />

machen, wie die Verkehrssicherheit erhöht, und ob Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzungen<br />

eingeführt werden können. Bei der Umsetzung des<br />

ursprünglichen Beschlusses von Tempo 30 vor Schulen hatte es aber zunächst<br />

rechtliche Hürden gegeben, weshalb die Stadt <strong>Nürnberg</strong> zusammen mit<br />

anderen Kommunen im Städtetag auf eine Neuregelung und Erleichterungen<br />

bei Tempo 30 gedrängt hatte.<br />

Schließlich hatte die Initiative Erfolg und der Bund änderte im Herbst 2016<br />

die Straßenverkehrsordnung. Seitdem soll auch auf Bundes-, Staats- und<br />

anderen Hauptverkehrsstraßen künftig Tempo 30 gelten dürfen, wenn<br />

entsprechende soziale Einrichtungen (Kindertagesstätten, Kindergärten,<br />

allgemeinbildende Schulen, Förderschulen, Krankenhäuser und Altenheime)<br />

in der Nähe sind. Die erforderlichen Vorschriften wurden 2017 durch den<br />

Bundesrat und Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren für<br />

die bayerischen Behörden ergänzt. Die Änderungen machen jedoch weiterhin<br />

eine einzelfallbezogene Prüfung der Verkehrssituationen vor den entsprechenden<br />

sozialen Einrichtungen erforderlich.<br />

Vorrangigen Handlungsbedarf sehen wir bei den Einrichtungen, die von<br />

Kindern üblicherweise wie Schulen ohne Begleitung von Erwachsenen aufgesucht<br />

werden. Dazu gehört auch das Haus für Kinder der Katholischen Pfarrgemeinde<br />

Corpus Christi an der Radrunde. Die Maßnahmen an den zwölf<br />

Kindereinrichtungen incl. an der Radrunde werden nun im Laufe der nächsten<br />

Wochen umgesetzt.<br />

Buslinie 53 verlängert<br />

Der Probebetrieb für einen Direktbus<br />

zwischen <strong>Kornburg</strong> und der Bauernfeindstraße<br />

läuft bis zum 30. <strong>Mai</strong><br />

<strong>2018</strong>. Anschließend wird er eingestellt.<br />

Während des Probebetriebs<br />

führt die VAG Verkehrszählungen<br />

durch, um die Nachfrage auf der<br />

Linie bewerten zu können.<br />

Die Entscheidung, ob ein Direktbus zwischen <strong>Kornburg</strong> und der Bauernfeindstraße<br />

auf Dauer eingerichtet werden soll, wird im Rahmen der Behandlung<br />

der Anträge der Fraktionen zur Überarbeitung des Busnetzes im <strong>Nürnberg</strong>er<br />

Süden im Verkehrsausschuss des Stadtrates erfolgen. Auch eine Weiterführung<br />

der Linie bis nach Schwanstetten soll geprüft werden.<br />

Spielplatz<br />

Heckenrosenweg<br />

Spielplatzeinweihung Heckenrosenweg<br />

Die Einweihung des Spielplatzes durch Bürgermeister Christian Vogel fand<br />

am Montag, den 16. April <strong>2018</strong> statt. Herzlichen Dank an alle Beteiligten und<br />

Spendern.<br />

Mit dabei war auch die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Claudia<br />

Arabackyj, unsere Landtagskandidatin für <strong>Nürnberg</strong>-Süd und Schwabach.<br />

Claudia Arabackyj wurde im Kinder- und Jugendverband „Die Falken“<br />

sozialisiert und zog erstmals 2002 in den <strong>Nürnberg</strong>er Stadtrat ein. 2016 stieg<br />

sie zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden auf.<br />

Mit ihrer langjährigen Erfahrung in der Kommunalpolitik und in der<br />

Gremienarbeit will sie nun im Landtag punkten und ihre politischen<br />

Schwerpunkte weiterführen. „Wir brauchen eine neue Bildungspolitik, die<br />

die Kinder mit ihren Bedürfnissen in den Mittelpunkt rückt und Chancen<br />

unabhängig vom Geldbeutel der Eltern eröffnet.“, so Claudia Arabackyj.<br />

www.kornburg.de<br />

Harald Dix<br />

Ehrenamtliches Mitglied des <strong>Nürnberg</strong>er Stadtrates<br />

6<br />

KATZWANG | WORZELDORF | KORNBURG | HERPERSDORF | WEIHERHAUS | PILLENREUTH | GAULNHOFEN • MAI <strong>2018</strong>

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