Nürnberg-Katzwang/Worzeldorf/Kornburg - Mai 2018
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Stadtrat Harald Dix berichtet aus dem <strong>Nürnberg</strong>er Rathaus<br />
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,<br />
wir müssen unsere Kinder vor<br />
Verkehrsunfällen schützen, deshalb<br />
kommt Tempo 30 auch vor 12 <strong>Nürnberg</strong>er<br />
Kindertageseinrichtungen.<br />
Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich sehr,<br />
dass demnächst als weiterer Schritt für<br />
mehr Sicherheit der <strong>Nürnberg</strong>er Kinder im<br />
Straßenverkehr an 12 Kitas Geschwindigkeitsbeschränkungen<br />
eingeführt werden.<br />
Damit setzt die Stadtverwaltung einen<br />
entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion<br />
vom Juni 2011 um.<br />
Im <strong>Mai</strong> 2011 war <strong>Nürnberg</strong> zum Tempo 30 vor dem Haus für Kinder<br />
bundesweiten Vorreiter in Sachen<br />
Verkehrssicherheit für Kinder avanciert, nachdem die Stadträte im Verkehrsausschuss<br />
die Einführung von Tempo-30-Zonen bzw. Tempo-30-Streckenregelungen<br />
vor Schulen beschlossen hatten. Danach sollten weitere Schritte im<br />
Hinblick auf eine höhere Verkehrssicherheit gemacht werden, schließlich, so<br />
schrieben wir es damals in unserem Antrag‚ müssen die Kinder vor Kindestagesstätten<br />
ebenso wie die Schulkinder so gut wie möglich vor Verkehrsunfällen<br />
geschützt werden.<br />
Deshalb stellte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag an die Verwaltung,<br />
zu prüfen, vor welchen Kindertagesstätten es keine Tempo-30-Zone bzw.<br />
Tempo-30-Streckenregelungen gibt. Für diese Fälle sollte die Stadt Vorschläge<br />
machen, wie die Verkehrssicherheit erhöht, und ob Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzungen<br />
eingeführt werden können. Bei der Umsetzung des<br />
ursprünglichen Beschlusses von Tempo 30 vor Schulen hatte es aber zunächst<br />
rechtliche Hürden gegeben, weshalb die Stadt <strong>Nürnberg</strong> zusammen mit<br />
anderen Kommunen im Städtetag auf eine Neuregelung und Erleichterungen<br />
bei Tempo 30 gedrängt hatte.<br />
Schließlich hatte die Initiative Erfolg und der Bund änderte im Herbst 2016<br />
die Straßenverkehrsordnung. Seitdem soll auch auf Bundes-, Staats- und<br />
anderen Hauptverkehrsstraßen künftig Tempo 30 gelten dürfen, wenn<br />
entsprechende soziale Einrichtungen (Kindertagesstätten, Kindergärten,<br />
allgemeinbildende Schulen, Förderschulen, Krankenhäuser und Altenheime)<br />
in der Nähe sind. Die erforderlichen Vorschriften wurden 2017 durch den<br />
Bundesrat und Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren für<br />
die bayerischen Behörden ergänzt. Die Änderungen machen jedoch weiterhin<br />
eine einzelfallbezogene Prüfung der Verkehrssituationen vor den entsprechenden<br />
sozialen Einrichtungen erforderlich.<br />
Vorrangigen Handlungsbedarf sehen wir bei den Einrichtungen, die von<br />
Kindern üblicherweise wie Schulen ohne Begleitung von Erwachsenen aufgesucht<br />
werden. Dazu gehört auch das Haus für Kinder der Katholischen Pfarrgemeinde<br />
Corpus Christi an der Radrunde. Die Maßnahmen an den zwölf<br />
Kindereinrichtungen incl. an der Radrunde werden nun im Laufe der nächsten<br />
Wochen umgesetzt.<br />
Buslinie 53 verlängert<br />
Der Probebetrieb für einen Direktbus<br />
zwischen <strong>Kornburg</strong> und der Bauernfeindstraße<br />
läuft bis zum 30. <strong>Mai</strong><br />
<strong>2018</strong>. Anschließend wird er eingestellt.<br />
Während des Probebetriebs<br />
führt die VAG Verkehrszählungen<br />
durch, um die Nachfrage auf der<br />
Linie bewerten zu können.<br />
Die Entscheidung, ob ein Direktbus zwischen <strong>Kornburg</strong> und der Bauernfeindstraße<br />
auf Dauer eingerichtet werden soll, wird im Rahmen der Behandlung<br />
der Anträge der Fraktionen zur Überarbeitung des Busnetzes im <strong>Nürnberg</strong>er<br />
Süden im Verkehrsausschuss des Stadtrates erfolgen. Auch eine Weiterführung<br />
der Linie bis nach Schwanstetten soll geprüft werden.<br />
Spielplatz<br />
Heckenrosenweg<br />
Spielplatzeinweihung Heckenrosenweg<br />
Die Einweihung des Spielplatzes durch Bürgermeister Christian Vogel fand<br />
am Montag, den 16. April <strong>2018</strong> statt. Herzlichen Dank an alle Beteiligten und<br />
Spendern.<br />
Mit dabei war auch die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Claudia<br />
Arabackyj, unsere Landtagskandidatin für <strong>Nürnberg</strong>-Süd und Schwabach.<br />
Claudia Arabackyj wurde im Kinder- und Jugendverband „Die Falken“<br />
sozialisiert und zog erstmals 2002 in den <strong>Nürnberg</strong>er Stadtrat ein. 2016 stieg<br />
sie zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden auf.<br />
Mit ihrer langjährigen Erfahrung in der Kommunalpolitik und in der<br />
Gremienarbeit will sie nun im Landtag punkten und ihre politischen<br />
Schwerpunkte weiterführen. „Wir brauchen eine neue Bildungspolitik, die<br />
die Kinder mit ihren Bedürfnissen in den Mittelpunkt rückt und Chancen<br />
unabhängig vom Geldbeutel der Eltern eröffnet.“, so Claudia Arabackyj.<br />
www.kornburg.de<br />
Harald Dix<br />
Ehrenamtliches Mitglied des <strong>Nürnberg</strong>er Stadtrates<br />
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