der-Bergische-Unternehmer_0618

TOTAL DIGITAL LANGSAMES INTERNET
Im Schneckentempo
durchs Netz
Bis zu 100 Megabit in der Sekunde. Die Versprechen der Provider klingen verlockend, haben aber
in den meisten Fällen nichts mit der Realität zu tun. Bummelzug statt Highspeed im Internet. Denn
es geht bei der Datenübertragung eher gemächlich zu. Sehr zum Ärger der Kunden, die bereit sind,
für die zugesagte Leistung extra zu zahlen.
Die aktuelle Breitbandmessung der Bundesnetzagentur
liefert ein ernüchterndes
Ergebnis. Demnach erreichen lediglich
zwölf Prozent der rund 440.000 untersuchten
Internetanschlüsse die versprochene Maximalgeschwindigkeit.
Bei 70 Prozent kommt die
Hälfte an. Allerdings nicht überall. Was in den
Großstädten vielfach funktioniert, bleibt auf dem
Lande oft ein digitaler Wunschtraum. Keine guten
Voraussetzungen für den Wirtschaftsstandort
Deutschland. Denn wenn sich eine führende Industrienation
beim Thema schnelles Internet als
rückständige Provinz outet, läuft einiges schief im
Lande.
NRW – ein Bundesland in Wartestellung
Ein trauriges Beispiel liefert zurzeit Nordrhein-
Westfalen. Ende 2015 hatte das Bundesverkehrsministerium
ein Förderprogramm über 4,4 Milliarden
Euro aufgelegt, um den Breitbandausbau in
Deutschland voran zu bringen. Städte und Gemeinden
in NRW wurden 487 Millionen Euro zugesagt.
Das Problem: Von den versprochenen Fördermitteln
sind erst 1,7 Millionen tatsächlich geflossen.
So haben unter anderem die Städte Essen und Duisburg
Förderbescheide über rund neun Millionen
Euro für die Versorgung mit Hochgeschwindigkeits-Internet
erhalten – vor Ort angekommen ist
bislang kein Cent. Während sich das zuständige
Ministerium und die Telekom gegen den Vorwurf
der Verschleppung wehren, werden Interna bei der
Vergabe der Fördergelder bekannt. In den Richtlinien
ist wohl festgeschrieben, dass die Mittel erst
dann an die jeweiligen Kommunen ausgezahlt werden,
wenn die anstehenden Projekte abgeschlossen
sind. Da zahlreiche Städte aufgrund klammer
Haushaltskassen nicht in Vorleistung treten können,
müssen sich Wirtschaft und Verbraucher weiterhin
gedulden. Für einen kleinen Lichtblick am
digitalen Horizont sorgt jetzt die Bundesregierung.
Demnach soll jeder Nutzer bis Ende dieses Jahres
mit einem Tempo von mindestens 50 Megabit pro
Sekunde im Internet surfen können.
Verbraucherfreundliche Urteile der
Gerichte
Übrigens sind Internetanbieter seit Juni 2017 verpflichtet,
für jedes Produkt mit einem Internetzugang
ein Informationsblatt zu erstellen. In diesem
Papier muss jeder Provider außerdem angeben, mit
welchem Tempo der Kunde normalerweise bei
Down- und Uploads rechnen kann. Wird diese Vorgabe
nicht erfüllt, wäre der Verbraucher beispielsweise
berechtigt, einen Preisnachlass zu fordern.
Nun haben Kunden durchaus die Möglichkeit, Gegenmaßnahmen
zu ergreifen, wenn der Provider die
vertraglich vereinbarte Geschwindigkeit von DSLoder
Kabelanschluss nicht dauerhaft zur Verfügung
stellen kann. In diesem Fall hat der betroffene Verbraucher
sogar ein Sonderkündigungsrecht, das immer
dann greift, wenn der zugesagte Wert ständig
um 60 bis 70 Prozent unterschritten wird. Diese Entscheidung
traf das Amtsgericht München in einem
Urteil mit dem Aktenzeichen AZ:223 C20760/14.
Ähnlich verbraucherfreundlich urteilten auch die
Amtsgerichte in Kiel, Fürth und Montabaur.
32 www.bvg-menzel.de