Gemeindeblatt_Untergriesbach_151

MARKTGEMEINDE
Die Dörfer um Untergriesbach und ihre Geschichte
Die Pflichten im Winter - Bauhof in Winterdienstbereitschaft
Der Großteil der Dörfer rings um Untergriesbach nach damaligen Bewirtschaftungsweisen eine
entstand Von 4 Uhr im morgens Hohen Mittelalter, bis 20 Uhr abends im 11./12. sind Jahrhun-
die gemeindlichen
Es war Mitarbeiter die Zeit der des großen Bauhofs Siedlungsbewegun-
in Bereitschaft lungsstellen Ortsverbindungsstraßen und die dazugehörigen sowie Straßen Fluren mit bildeten
öffent-
optimale Beim Markt Feldbestellung Untergriesbach möglich haben war. Schulwege Die Sied-
und
dert. gen im gesamten europäischen Raum. Alle diese also eine Einheit. Die Geschichte dieser Fluren, die
und darum bemüht, den Winterdienst im Rahmen
lichem Nahverkehr und Schulwegstrecken Priorität
Neusiedlungen wurden ausschließlich zum Zweck Entstehung, Aufteilung und Veränderung erzählt
unserer Möglichkeiten zu gewährleisten.
und werden vorrangig geräumt.
der Bewirtschaftung ihrer umliegenden, neu gleichzeitig die Geschichte des jeweiligen Dorfes
geschaffenen Fluren gegründet und so angelegt, dass
Wir möchten Ihnen die
Pflichten der Gemeinde
kurz
und Grundsätzlich Weiler.
gibt es – auch in Zeiten die von einem
erläutern. Nach gängiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
sind innerhalb geschlossener Ortschaften
die Fahrbahnen an verkehrswichtigen und
gleichzeitig an gefährlichen Stellen zu räumen und zu
streuen. An diesen Stellen (beispielsweise Hauptverkehrs-
und Durchgangsstraßen sowie sonstige Verkehrsmittelpunkte,
auf denen mit stärkerem Verkehrsaufkommen
zu rechnen ist) muss geräumt und
steigenden Sicherheitsbedürfnis der Bürger und einer
„Vollkaskomentalität“ geprägt sind – keine allgemeine
Winterdienstpflicht.
Es ist weder wirtschaftlich möglich noch erforderlich,
sämtliche Straßen und Wege im Winter schnee- und
glättefrei – und damit gefahrlos zu halten. Vielmehr
richtet sich die Räum- und Streupflicht nach den
Umständen des Einzelfalls:
gestreut werden, wenn dort Kraftfahrer erfahrungsgemäß
bremsen, ausweichen oder ihre Fahrtrichtung
oder Geschwindigkeit ändern müssen. Derartige
gefährliche Stellen innerhalb der Ortschaft sind
scharfe Kurven.
Ø
Ø
Ø
Ø
Örtliche Verhältnisse
Die Gefährlichkeit des Verkehrsweges
Dessen Art und Wichtigkeit und die Stärke
des dort stattfindenden Verkehrs
Zumutbarkeit der einzelnen Maßnahmen
Außerhalb geschlossener Ortschaft ist die Räum- und
Streupflicht weiter eingeschränkt. Dort muss bei
Glätte nur an verkehrswichtigen und gleichzeitig an
Ø
Leistungsfähigkeit des Streupflichtigen
besonders gefährlichen Stellen geräumt und gestreut
werden. Als besonders gefährlich in diesem Sinn zu
verstehen sind Straßenstellen, die wegen einer
Beschaffenheit, die nicht oder nicht rechtzeitig
erkennbar ist, die Möglichkeit eines Unfalles auch
dann nahe legen, wenn der Verkehrsteilnehmer die im
Verkehr erforderliche Sorgfalt walten lässt. Außerhalb
der Ortschaften besteht somit keine allgemeine und
grundsätzliche Räum- und Streuverpflichtung.
Der Winterdienst muss also nicht sicherstellen, dass
für Fußgänger, Rad – und Kraftfahrer jegliche Gefahr
bei der Benutzung winterlicher Verkehrsflächen
ausgeschlossen ist. Eine Winterdienstpflicht besteht
grundsätzlich nur dann, wenn sich tatsächlich bereits
Glätte gebildet hat. Ein vorbeugendes Streuen ist den
Kommunen nicht zuzumuten.
Wir weisen auch darauf hin, dass in den Ortsstraßen
aufgrund der Parkweise ein ordentlicher Winterdienst
oft nicht möglich ist, da die Räumfahrzeuge nicht
Hinsichtlich des
zeitlichen Rahmens
besteht die
durchkommen. Als Arbeitsbreite benötigt unser
Die Familie Waldbauer in Leizesberg vor ihrem stattlichen Anwesen um 1930.
Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde nicht unbe-
Räumgerät mindestens 3,50 Meter. Ist ein gefahrloses
grenzt. Die erste Die Generation höchstrichterliche der Ortsgründer Rechtsprechung hatte dabei
stellt
hier sicher insbesondere die schwerste Arbeit auf die zu leisten. Zumutbarkeit Sie musste und mit
Leistungsfähigkeit einfachstem Arbeitsgerät ab. Der das Winterdienst Gelände so muss herrichten,
so ein-
Durchkommen beispielsweise aufgrund falsch
geparkter Fahrzeuge nicht möglich, so können die
Straßen nicht geräumt werden.
gerichtet dass Landwirtschaft werden, dass überhaupt der Haupt- und möglich Berufsverkehr war. Es
sicher waren Bäume abgewickelt und Sträucher werden kann. auszuroden, Die Sicherungspflichcke
Steinblö-
zu dauert zerkleinern bis zum und Ende wegzuschaffen, des allgemeinen Wasser
(normalen) abzuleiten, Wege Tagesverkehrs. zu bauen und Während die Trinkwasserver-
der Nachtzeit
oder sorgung für einen sicher Berufsverkehr, zu stellen. Für der ordentliche, bereits vor stabile
6 Uhr
morgens Häuser und beginnt, Stallungen besteht dürfte eine die solche Lebenszeit Sicherungs-
der
verpflichtung ersten Siedlergeneration nicht. Die vermutlich Sicherungspflicht zu kurz gewe-
muss
demnach sen sein. werktags Nach einer je nach gängigen Örtlichkeit Redewendung
ab 7.00 Uhr
gewährleistet nämlich brachte werden; diese schwere samstags Rodungsarbeit etwas später der
(ca. ersten 8 Uhr), Generation an Wochenenden frühen und Tod, Feiertagen der zweiten dagegen die
erst Not ab und etwa erst der 9.00 dritten Uhr. Mit Generation dem Ende das des Brot, Berufs-
d.h., Abbildung aus dem „Sachsenspiegel“ 1. Hälfte 13. Jh.: Der
verkehrs erst sie konnte etwa von um dem gegen leben, 20.00 was Uhr, ihre endet Eltern und
die Grundherr (links) übergibt dem Leiter der Ortsgründung die
Verpflichtung Verleihungsurkunde (“Bautafel“), zwei Bauern roden den Wald,
Großeltern in grundsätzlich.
einem kurzen und entbehrungsreichen
ein dritter errichtet bereits ein Gebäude.
Leben geschaffen hatten.
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