Programm Frühjahr 2019

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
VHS Dreiländereck (Diese AGB treten ab 15. Juni in Kraft. Stand: 14. Juni 2018)
1. Allgemeines
(1) Die nachstehenden AGB gelten grundsätzlich für alle Veranstaltungen der Volkshochschule
(künftig vhs).
(2) Studienreisen und Exkursionen, die einen Dritten als Veranstalter und Vertragspartner
bezeichnen, sind keine Veranstaltungen der vhs, sondern werden lediglich vermittelt.
Verträge kommen dann unmittelbar mit dem Genannten zustande.
(3) Zur sprachlichen Vereinfachung wird in den Regelungen lediglich die männliche Form
verwendet. Die AGB gelten gleichwohl für alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen.
2. Vertragsschluss
(1) Die Ankündigung/Ausschreibung von Veranstaltungen ist stets unverbindlich.
(2) Die Anmeldung kann schriftlich durch Einsendung des Anmeldeformulars, elektronisch
über das online zur Verfügung gestellte Kontaktformular, fernmündlich sowie
persönlich in der Geschäftsstelle erfolgen. Anmeldeschluss ist jeweils fünf Werktage vor
Kursbeginn.
(3) Die gesetzlichen Regelungen des Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften werden
durch die AGB nicht berührt.
3. Vertragspartner und Teilnehmer
(1) Mit Vertragsschluss werden Rechte und Pflichten nur zwischen der vhs und dem
anmeldenden Teilnehmer begründet. Eine Anmeldung kann auch zugunsten Dritter erfolgen,
welche namentlich zu benennen sind. Eine nachträgliche Änderung der Person des
Teilnehmers bedarf der Zustimmung der vhs. Die Zustimmung darf nur in begründeten
Fällen verweigert werden.
(2) Die vhs darf die Teilnahme von persönlichen und/oder sachlichen Voraussetzungen
abhängig machen (z.B. Alter, Vorbildung, med. Voraussetzungen usw.).
4. Organisatorische Änderungen
(1) Es besteht kein Anspruch des Teilnehmers darauf, dass eine Veranstaltung durch
einen bestimmten bzw. den genannten Dozenten durchgeführt wird. Die vhs hat das
Recht, eine Vertretung einzusetzen.
(2) Die vhs kann aus sachlichen Gründen Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung ändern.
(3) Fällt eine Veranstaltungseinheit aus nicht von der vhs zu vertretenden Gründen aus,
kann diese nachgeholt werden. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wird die
Veranstaltungseinheit nicht nachgeholt, wird das entrichtete Entgelt anteilig erstattet.
(4) Die Anmeldung ist in jedem Fall verbindlich und verpflichtet zur Entrichtung des Entgelts.
Eine Einladung zu den Kursen bzw. Veranstaltungen erfolgt nicht. Die vhs informiert
nur, wenn Abweichungen zum ausgeschriebenen Termin oder Kursort auftreten.
5. Entgelt
(1) Das Veranstaltungsentgelt ergibt sich aus der jeweils aktuellen Programmankündigung
bzw. Aushängen.
(2) Bezieher von Hilfen zum Lebensunterhalt nach SGB XII erhalten eine Ermäßigung
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