Taxi Times München - September 2019

ISARFUNK TAXIZENTRALE
PROJEKT KEHRAUS –
SO GEHT ISARFUNK
GEGEN UBER VOR
Das Nichteinhalten des Personenbeförderungsgesetzes, insbesondere der
Rückkehrpflicht von Mietwagen, macht einen fairen Wettbewerb unmöglich.
Ein großes Aufräumen ist fällig.
Der Begriff Kehraus beschreibt in Bayern „das große Aufräumen“.
Der Vermittlungsdienst Uber hat sich die letzten
Jahre in München ausgebreitet und bedroht die Taxibranche.
Die Behörden sind mit den Kontrollen der Mietwagenunternehmen
überfordert. Viele Taxifahrer opfern Zeit und Geld, um Beweise
gegen die illegalen Wettbewerber zu sammeln. Hier trat IsarFunk
in die Verantwortung und führt seit Februar 2019 mit Unterstützung
von externen Ermittlern und anschließender Bearbeitung
durch eine Anwaltskanzlei eigene Ermittlungen durch. Wie genau
das funktioniert, erklären die Akteure selbst.
Zu den rechtlichen Grundlagen und zur Vorgehensweise sagt
beispielsweise der Anwalt:
» Wenn wir Uber auf Unterlassung in Anspruch nehmen wollen,
müssen wir über das vorliegende Urteil des BGH hinaus nachweisen,
dass die angeschlossenen Mietwagenunternehmer
in München regelmäßig gegen § 49 Abs. 4 PBefG verstoßen
(siehe Kasten).
Die Rechtsprechung sagt, dass ein Beförderungsauftrag
elektronisch an den Fahrer übermittelt werden kann – eingehen
muss er aber (zunächst) am Betriebssitz.
Nun wissen wir grundsätzlich zwei Dinge: Eine Vielzahl
der betreffenden Mietwagenunternehmen unterhält
an ihrem Betriebssitz kein Personal, oftmals vermutlich
nicht einmal einen Geschäftsraum.
Des Weiteren ist der Betriebssitz vieler betroffener
Mietwagenunternehmen gar nicht in München, sondern im
Umland. Da deren Fahrzeuge die Rückfahrt zum Betriebssitz
nicht antreten wollen, gleichzeitig aber auch nicht so viele Fahr-
Verkehrsmedizinisches Untersuchungszentrum
Medex Plus GmbH – Betriebsärztlicher Dienst
Ridlerstr. 8 (Erdgeschoss)
80339 München
Dr. med G. Kirchhoff
Alle Untersuchungen zum Ersterwerb oder zur Verlängerung von
Führerscheinen für Fahrgast- und Personenbeförderung (Taxi/Mietwagen),
Lastwagen (Klasse C) und Omnibusse (Klasse D)
Unsere
Untersuchungszeiten:
Montag, Mittwoch und Donnerstag
8:00 Uhr bis 13:00 Uhr
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18 SEPTEMBER / 2019 TAXI