Was hilft wirklich? - Republik

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© akg / North Wind Picture Archives; www.akg-images.de SchwErPUnkt Von der Hilfe zur Partnerschaft Herumstolzierende und selbstgefällige Kolonialherren wie auf diesem Gemälde aus dem 18. Jahrhundert mit dem Titel „Divertissement sous les cocotiers“ (dt. „Vergnügungen unter Kokospalmen“) gibt es schon lange nicht mehr. Sie raubten ganzen Gesellschaftssystemen eine eigenständige Entwicklung. 10 JULI 2012 EntWIckLUnGSzUSAMMEnARBEIt Die Budgetknappheit zwingt die Entwicklungszusammenarbeit zu Strategieänderungen. Gleichzeitig steigt die Investitionsbereitschaft vieler Unternehmen. REPUBLIK hat bei Experten nachgefragt, wie Österreich auch mit weniger Budget bilaterale EZA-Projekte umsetzen kann und ob heimische Unternehmen davon profitieren. Text Ursula Horvath
In Uganda werden 800.000 Menschen mit sauberem Trinkwasser versorgt. In Nicaragua erzeugt ein geothermisches Kraftwerk erneuerbare Energie. In Armenien werden die Verwaltung und das Rechtssystem modernisiert. Bei all diesen Projekten war und ist Österreich maßgeblich beteiligt. Die Auswirkung der Entschuldung Dennoch: Österreichs Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit (EZA) sinken seit Jahren. So scheint es zumindest auf den ersten Blick: Im Vorjahr hat Österreich 0,27 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE, fast identisch mit dem Bruttonationalprodukt BNP) für EZA ausgegeben. Das Land ist damit weit vom UNO-Ziel von 0,7 Prozent entfernt. Im Jahr 2010 waren es noch 0,32, 2005 sogar 0,52 Prozent – also rund 1,3 Mrd. Euro (vgl. Grafik 1). Einerseits hat sich die Wirtschaftskrise negativ auf die EZA ausgewirkt, andererseits täuscht die Statistik ein wenig. Denn in die sogenannte ODA (Official Development Assistance; alle öffentlichen Leistungen von Bund, Ländern und Gemeinden, die vom EZA- Ausschuss der OECD anerkannt werden) fließen mehrere Ausgaben ein (vgl. Grafik 2). „Die großen Sprünge entstehen durch Entschuldungsmaßnahmen. Jedes Land meldet seine Ausgaben dem Entwicklungsausschuss der OECD. Dieser entscheidet, welche Ausgaben als EZA angerechnet werden. Weil 2011 weniger Entschuldungen schlagend geworden sind, ist die ODA gesunken. Das Budget für konkrete Projekte war über die Jahre leicht steigend“, erklärt Michael Linhart, Leiter der für die EZA zuständigen Sektion VII im Außenministerium (BMEIA). Auch Jan Pospisil, Development-Policy-Experte am Österreichischen Institut für internationale Politikwissenschaft (ÖIIP), bestätigt: „Österreich hatte in den vergangenen zehn Jahren immer eine hohe Entschuldungsrate. Im Jahr 2008 waren es etwa 43 Prozent der EZA-Ausgaben, wir haben dem Irak damals 470 Mio. Schulden erlassen. Dennoch liegen wir im EU-Vergleich weit hinten. Die skandinavischen Länder geben etwa ein Prozent des BNE aus.“ Mehr als die Hälfte der ODA-Mittel liegen in den Händen des Finanzministeriums (BMF). Dieses Ressort überweist die Beiträge in multilaterale Töpfe – also zum Beispiel an die Uno, die Weltbank oder den EU-Entwicklungsfonds. Die Strategie der nationalen EZA wird im BMEIA geplant. Die Austrian Development Agency (ADA) setzt Programme und Projekte gemeinsam mit öffentlichen Einrichtungen, NPOs und Unternehmen um. Der ordnungsgemäße Einsatz der Mittel wird mindestens einmal pro Jahr durch Wirtschaftsprüfer von Price Waterhouse Coopers oder KPMG und der ADA selbst überprüft. Fließt Geld über staatliche Stellen des Partnerlandes, BMeiA SchwErPUnkt » Armutsbekämpfung und Friedenssicherung bleiben die obersten Ziele. Michael Linhart, BMEIA JULI 2012 11
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