Sonnabend 08.10.2011 15:00 Uhr Wo? - Landsberg

Landsberg - 2 -
Nr. 18/2011
Amtlicher Teil
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Stadt Landsberg
Allgemeinverfügung über die Änderung
von Straßennamen in der Stadt Landsberg
in der Ortschaft Queis
Auf der Grundlage des § 126 Abs. 3 Bau GB (Baugesetzbuch)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I
S. 2414) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetztes vom
21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) in der derzeit gültigen Fassung,
des § 6 Abs. 3 der Verordnung zur Durchführung straßenrechtlicher
Vorschriften für das Land Sachsen-Anhalt in der derzeit
gültigen Fassung, des § 44 Abs. 3 Nr. 14 der Gemeindeordnung
des Landes Sachsen-Anhalt (Gemeindeordnung - GO LSA vom
05. Oktober 1993, (GVBI. LSA 1993, S. 568), zuletzt geändert
durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Mai 2009 (GVBL. LSA
S. 238, 239), die Änderungen werden in der Neubekanntmachung
vom 10. August 2009 (GVBI. LSA S. 683) berücksichtigt
in der derzeit gültigen Fassung und des § 9 der Gefahrenabwehrverordnung
der Verwaltungsgemeinschaft Östlicher Saalkreis
vom 27.11.2006 hat der Stadtrat der Stadt Landsberg am
01.09.2011 mit Beschluss-Nr. 106/09/11 die Umbenennung von
nachfolgenden Straßen beschlossen.
Im Vollzug des Beschlusses des Stadtrates ergeht folgende
Allgemeinverfügung
I.
Die bisherige Bezeichnung wird ersetzt durch die Bezeichnung:
OT Queis
Wendering Sonnenallee
II.
Eine Umnummerierung der Hausnummern erfolgt nicht.
III.
Die Allgemeinverfügung wird am Tage nach der Bekanntmachung
im Landsberger Echo wirksam.
Die verfügten Veränderungen unter Punkt I. und II. treten zum
01.10.2011 in Kraft.
IV.
Die sofortige Vollziehung der Regelungen unter Punkt I. bis III.
wird angeordnet.
Begründung:
Durch die Eingliederung der Gemeinde Klepzig mit dem Ortsteil
Queis in die Stadt Landsberg ist im Gesamtgebiet der Stadt
Landsberg ein Straßenname ähnlich vorhanden. Diese wird im
Interesse einer eindeutigen Gliederung durch Umbenennung
abgestellt.
Die Zuweisung einer eindeutigen, unverwechselbaren Adresse
liegt sowohl im öffentlichen als auch im Interesse des Grundstückseigentümers
bzw. -nutzers.
Straßenbezeichnungen besitzen eine Ordnungs- und Erschließungsfunktion.
Diese ist nur dann gewährleistet, wenn das
Auffinden eines Gebäudes durch Post, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst
oder, sonstige Behörden und Besucher schnell und
problemlos erfolgen kann.
Hauptamt
Die Anordnung der sofortigen Vollziehung unter Nummer IV. erfolgt
gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nummer 4 der Verwaltungsgerichtsordnung
in der Fassung der Bekanntmachung vom
19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Gesetz vom
20.12.2001 (BGBl. I S. 3987) in der jeweils gültigen Fassung.
Demnach kann die sofortige Vollziehung eines Verwaltungsaktes
im öffentlichen Interesse angeordnet werden.
Das öffentliche Interesse an unterscheidbaren Straßennamen
besteht in der eindeutigen Erreichbarkeit der dort wohnenden
Bürgerinnen und Bürger für die öffentlichen Einrichtungen, insbesondere
den Rettungsdienst und die Versorgungsbetriebe.
Mit der sofortigen Vollziehung wird sichergestellt, dass ab dem
01.10.2011 das Melderegister des Einwohnermeldeamtes und
die Adressdaten in den oben genannten öffentlichen Einrichtungen
mit den geänderten Wohnanschriften übereinstimmen.
Würde die sofortige Vollziehung nicht angeordnet werden, so
wären die von der Änderung der Straßennamen betroffenen
Grundstücke in der Zeit zwischen Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung
und dem Eintritt ihrer Bestandskraft ohne ordnungsgemäße
melderechtliche Anschriften.
Die Anwendung dieses Nachteils für die Gefahrenabwehr und
die Daseinsvorsorge begründet das Überwiegen des öffentlichen
Interesses gegenüber dem Interesse der mit dieser Allgemeinverfügung
Verpflichteten an der aufschiebenden Wirkung
eines Widerspruchs.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats
nach der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch
ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt
Landsberg, Köthener Straße 2 in 06188 Landsberg einzulegen.
Landsberg, den 21.07.2011
Olaf Heinrich
Bürgermeister
Kämmerei
Jahresrechnung der Gemeinde Hohenthurm
für das Haushaltsjahr 2009
Da die Stadt Landsberg seit dem 01.09.2010 Rechtsnachfolger
der Gemeinde Hohenthurm ist, hat der Stadtrat Landsberg in
seiner Sitzung am 01.09.2011, die Jahresrechnung 2009 der
ehemaligen Gemeinde Hohenthurm bestätigt und dem ehemaligen
Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Stimmberechtigten: 31
derzeitige Anzahl der Stimmberechtigten: 30
davon anwesend am 01.09.2011: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0