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Stolpen - 6 - Nr. 7/2011 Eine Reise gleicht einem Spiel. Es ist immer etwas Gewinn und Verlust dabei - meist von der unerwarteten Seite. Johann Wolfgang von Goethe Allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gästen unserer Stadt wünsche ich eine schöne und erholsame Urlaubszeit sowie den Kindern erlebnisreiche Sommerferien. Bericht von der Stadtratssitzung am 20. Juni 2011 TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung Der Bürgermeister begrüßt die Stadträte und Gäste zur 6. öffentlichen Stadtratssitzung im Jahr 2011. Er stellt fest, dass der Stadtrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. TOP 2 Bericht des Bürgermeisters Der Bürgermeister informiert über: Verbandsversammlung des WAZV „Mittlere Wesenitz“ am 17.05.2011 und 01.06.2011 Schwerpunktthemen waren die Beschlussfassungen - zur Gebührenkalkulation - zur Änderung der Wasser- und Abwassersatzung - zur Änderungssatzung über die Erhebung einer Abgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen - zu außerplanmäßigen Ausgaben 48 h-Aktion am 21. und 22.05.2011 An der landesweiten Aktion nahm in diesem Jahr nur der Jugendclub Heeselicht mit 2 Gruppen teil. Es wurde der Zaun am Spielplatz repariert und die Räume des Jugendclubs saniert. Der Bürgermeister bedankt sich für dieses Engagement. Stadtfest am 03. und 04.06.2011 Es war ein gelungenes Fest bei bestem Wetter. Der Bürgermeister dankt allen Mitwirkenden, insbesondere der Handwerkerschaft und dem Veranstaltungsteam. Übung der Freiwilligen Feuerwehr am 15.06.2011 Gegen 15:45 Uhr fand eine Übung aller Stolpener Wehren an der Grundschule Stolpen statt. Es waren alle Wehren im Einsatz, einschließlich der Leiter von Neustadt. Im Anschluss erfolgte die Auswertung. Bürgerveranstaltung mit Herrn Ministerpräsidenten Tillich Auf Einladung des Landtagsabgeordneten, Herrn Michel fand am 15.06.2011 eine öffentliche Diskussionsveranstaltung zur Zukunft des Ländlichen Raumes in der Kornkammer der Burg Stolpen statt. Es war eine gut besuchte Veranstaltung. Der Bürgermeister bedankt sich für die Teilnahme der Stadt- und Ortschaftsräte. Abwägungsergebnis Teilfortschreibung Windenergienutzung Regionalplan Mit Schreiben vom 09.06.2011 informierte uns der Regionale Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge über das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens im Rahmen der Anhörung zum Vorentwurf. Den Hinweisen und Bedenken der Stadt Stolpen wurde zum größten Teil stattgegeben. Die Erweiterung des Gebietes wurde gestrichen, sodass die Reduzierung fast unserem B-Plan entspricht. Die Anhörung zum Entwurf soll im I. Quartal 2012 erfolgen. Geschwindigkeitsmessung Heeselicht Vom 24.05. bis 31.05.2011 wurde in Höhe Erbgericht eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt. In diesem Zeitraum passierten 17.093 Fahrzeuge die Messstelle. Der größte Teil bei Pkws und Krad hält sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit von 50 km/h. Lkws weisen eine größere Geschwindigkeitsüberschreitung bei 30 km/h auf. Unternehmerstammtisch Wirtschaftsinitiative „Sächsische Schweiz“ e. V. Die Veranstaltung fand am 16.06.2011 auf der Burg Stolpen statt und war sehr gut besucht. Das Thema „Regionale Produkte vermarkten“ wurde am Beispiel der Dürrröhrsdorfer Fleisch- und Wurstwaren GmbH präsentiert. Baumaßnahmen/Planungen Die Fördermittelantragstellung für die Hochwasserschäden (Gewässer) ist abgeschlossen. Die Anträge zu den Straßen werden gegenwärtig erarbeitet. Zur Sanierung der Ortsstraße in Rennersdorf-Neudörfel läuft gegenwärtig ist Ausschreibung. Die Baumaßnahme der ENSO läuft planmäßig. Termine 28.06.11 Wahl der Basaltkönigin 01. - 03.07.11 600-Jahr-Feier Rennersdorf-Neudörfel 12.07.11 Verbandsversammlung des WAZV „Mittlere Wesenitz“ 18.07. - 05.08.11 Urlaub Bürgermeister 06.08.11 21. Oldtimertreffen 22.08.11 Stadtrat TOP 3 Vorstellung des Sanierungskonzeptes zum Gebäudekomplex „Am Graben 5 - 9“ einschließlich des normgerechten Ausbaus des Feuerwehrgerätehauses Stolpen Der Gebäudekomplex wurde teilweise seit 1990 schrittweise saniert. Aufgrund der Substanz der unterschiedlichen An- und Aufbauten für Teilbereich des Gebäudekomplexes (z. B. Anbau ehem. Quodlibet) kann eine Weiternutzung aus bauwirtschaftlichen als auch energetischen Gesichtspunkten nicht mehr vertreten werden. Bei der Begehung der Unfallkasse im Jahr 2009 wurde weiterhin festgestellt, dass das Gerätehaus nicht normgerecht ist (z. B. Fahrzeugstellplätze). Entsprechend der Abstimmung mit der FFw soll der vorhandene Standort des Gerätehauses bestehen bleiben. Damit ist die Sanierung des Gebäudekomplexes schwerpunktmäßig mit einem normgerechten Ausbau des Feuerwehrgerätehauses verbunden. BM Steglich betont, dass aufgrund weiterer Prioritäten eine Umsetzung sicher nicht vor 2014 erfolgen kann. Wenn dies jedoch erfolgen soll, muss der normgerechte Ausbau des Gerätehauses Gegenstand der Brandschutzbedarfsplanung bis 2016 sein. Die Fortschreibung dieser Planung muss noch in diesem Jahr beschlossen werden. Herr Richter vom bauplanconcept - Planungs- und Ingenieurgesellschaft mbH erläutert anhand von Plänen das Konzept: - Schaffung einer Stellplatzfläche für die Kameraden im Innenhof, wo über ein Treppenhaus das Erdgeschoss des Gerätehauses zu erreichen ist - Schaffung eines neuen Umkleidebereiches, von welchem die Fahrzeughalle erreichbar ist - Neukonzipierung der Fahrzeughalle für drei Stellplätze (nebeneinander) - Ausbau des Untergeschosses für untergeordnete Räume (Lager usw.) - Gebäudestruktur des Erdgeschosses muss komplett verändert werden (höhenmäßiger Deckenausgleich) - Abbruch eines Gebäudeteils im Innenhof zur Schaffung von Stellplätzen - Baukosten ca. 1,1 Mio. EUR In der anschließenden Diskussion bringen die Stadträte zum Ausdruck, dass es sich um erhebliche Kosten handelt und bereits noch andere Prioritäten in den nächsten Jahren anstehen. Ggf. sollte nochmals über einen Alternativstandort nachgedacht werden.
Nr. 7/2011 - 7 - Stolpen Der Stadtrat wird im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung sowie der Brandschutzbedarfsplanung weiter zum Thema beraten. TOP 4 Beratung und Beschlussfassung - Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt - Tageseinrichtungen für Kinder - Erstattung an übrigen Bereich Bei der Abrechnung der Betriebskosten 2010 der Kindertageseinrichtung „St. Martin“ der Stadt Stolpen wurde festgestellt, dass der Zuschussbedarf der Gemeinde an den Betriebskosten höher ausfällt als im Haushaltplan veranschlagt war. Nach § 17 Abs. 2 SächsKitaG hat die Gemeinde den durch Elternbeiträge und den Eigenanteil des Trägers nicht gedeckten Anteil der erforderlichen Betriebskosten nach § 14 zu übernehmen. Zudem gab es ab April 2011 die Eröffnung der Tagespflegestelle, die im Vorfeld der geplanten Kita Helmsdorf schon in diesem Jahr Kindergartenkinder betreut. Die Tagespflegestelle wurde im November 2010 in den Bedarfsplan der Stadt Stolpen aufgenommen und ist zu realisieren. Die Kosten für die Kindertagespflege nach § 3 Abs. 3 werden aufgebracht durch Elternbeiträge, die übrigen Kosten trägt auf der Grundlage einer Vereinbarung mit der Kindertagespflegeperson die Gemeinde. Die sich daraus ergebene Erhöhung des Aufwendungsersatzes für die Tagespflegeperson konnte vorab nicht mehr in den Hauhaltplan 2011 aufgenommen werden und ist jetzt anzupassen. Folglich ist die überplanmäßige Ausgabe unabweisbar. Beschluss: Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 1.4640.6780 in Höhe von 78.731,00 EUR für die Erstattungen von Betriebskosten an übrigen Bereich und des Aufwendungsersatzes für Tagesmütter. Die Deckung erfolgt durch den noch verfügbaren Ansatz der HH-Stelle 1.4640.6770 (Erstattungen) in Höhe von 47.900,00 EUR und aus Mehreinnahmen in Höhe von 30.831,00 EUR der HH-Stelle 1.4640.1670 (Erstattungen für Ausgaben des Verw.HH - priv. Unternehmen). Der Beschluss wird mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt. TOP 5 Beratung und Beschlussfassung - Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 108 der Gemarkung Lauterbach Die Gemeinde darf Vermögensgegenstände veräußern, wenn sie sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht braucht und Gründe des Wohls der Allgemeinheit nicht entgegenstehen. Vermögensgegenstände dürfen in der Regel nur zu ihrem vollen Wert veräußert werden. Gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung der Stadt Stolpen obliegt die Entscheidung zur Veräußerung des Anlagevermögens bei einem Betrag von mehr als 500,00 EUR ausschließlich dem Stadtrat. Zur Erfüllung der Gemeindeaufgaben wird das Grundstück nicht benötigt und Gründe des Wohls der Allgemeinheit stehen dem Verkauf nicht entgegen. Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Flurstücks 108 der Gemarkung Lauterbach (ca. 150 qm) zum Preis von 14 EUR/qm an Frau Heike Wetzel, Dorfstraße 108, 01833 Stolpen. Der Beschluss wird einstimmig bestätigt. TOP 6 Beratung und Beschlussfassung - Vergabe der Lieferleistung für die Winterdienstausrüstung für den Allradtraktor CLASS ARION 430 CIS An der beschränkten Ausschreibung beteiligten sich 3 von 7 Firmen. Für den bereits bestellten Allradtraktor CLASS ARION 430 CIS ist es erforderlich, passende Anbaugeräte zur Ausführung des Winterdienstes zu beschaffen. Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Kauf der Winterdienstausrüstung (Schneepflug, Streumaschine) für den Allradtraktor CLASS ARI- ON 430 CIS in Höhe von 21.898,31 EUR von der Firma Küpper- Weisser GmbH, In Stetten 2, 78199 Bräunlingen. Der Beschluss wird einstimmig bestätigt. TOP 7 Beratung und Beschlussfassung - Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile und Schutz des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Stolpen (Baumschutzsatzung) Am 19. Oktober 2010 ist das Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts in Kraft getreten. Gegenstand des Gesetzes ist u. a. eine umfassende Änderung des § 22 Sächsisches Naturschutzgesetz (SächsNatSchG), womit der Anwendungsbereich der kommunalen Gehölzschutzsatzungen erheblich eingeschränkt wird. Die noch auf alter Rechtsgrundlage erlassenen kommunalen Gehölzschutzsatzungen sind deshalb zu ändern bzw. zu ersetzen. Dem Stadtrat wurde daraufhin bereits in der Sitzung am 15.11.2010 zeitnah eine überarbeitete Beschlussvorlage hierzu vorgelegt, die aber keine mehrheitliche Akzeptanz fand. Im Ergebnis dessen wurde auf eine vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) in Ausarbeitung befindliche Mustersatzung verwiesen. Diese Mustersatzung wurde dem Stadtrat in der Sitzung am 16.05.2011 vorgelegt. Im Ergebnis der Diskussion dazu wird mehrheitlich die Meinung vertreten, dass für das Gebiet der Stadt Stolpen keine Notwendigkeit einer separaten Baumschutzsatzung besteht. Im Folgenden besteht die Notwendigkeit zur Aufhebung der aktuellen Baumschutzsatzung für das Gebiet der Stadt Stolpen. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung vom 16. Dezember 1997 zur Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile und Schutz des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Stolpen (Baumschutzsatzung). Der Beschluss wird einstimmig bestätigt. TOP 8 Beratung und Beschlussfassung - Aufhebung der Ausschreibung der Bauleistung zum Bauvorhaben Elektrosanierung Grundschule Stolpen, HH-Stelle 2.2110.96000-004 Im Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung nach VOB/A der Bauleistung Elektroinstallation Grundschule Stolpen liegen der Stadt Stolpen lediglich nur zwei Angebote vor. Im Ergebnis der vorgenommenen Wertung der eingereichten Angebote liegt das wirtschaftlichste Angebot als Nebenangebot mit ca. 13 % über der ursprünglichen Kostenberechnung. Schlussfolgernd aus dieser Situation soll die Ausschreibung nach § 17 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A (schwerwiegende Gründe) aufgehoben werden. Das Vorhaben ist unter Hinzurechnung der erforderlichen Baunebenkosten (Planung) und unter Berücksichtigung des Förderwegfalls mit 100 %igen Eigenmittelanteil der Stadt Stolpen nicht finanzierbar. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Ausschreibung der Bauleistung zum Bauvorhaben Elektrosanierung Grundschule Stolpen, HH-Stelle 2.2110.96000-004. Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen bestätigt. TOP 9 Beratung und Beschlussfassung - Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt, Haushaltsstelle 1.6300.5100 (Gemeindestraßen/Bushaltestellen) Im Zuge der Beseitigung von Hochwasserschäden aus der vorliegenden Maßnahmenliste sind Instandsetzungsarbeiten an beschädigten Straßenbereichen erforderlich, die dem Verwaltungshaushalt zuzuordnen sind. Für die Durchführung dieser Reparaturen wird bei den drei für 2011 geplanten Maßnahmen eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35 TEUR als erforderlich angesehen. Die investiven Maßnahmen wurden bereits im Haushaltplan 2011 veranschlagt. Die Ausgaben für die Maßnahmen, welche in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 geplant sind, werden in der Haushaltssatzung 2012 entsprechend veranschlagt. Die erforderlichen Eigenmittel (10 Prozent) sind über den Rücklagebestand bzw. Haushaltsausgabereste (VmH) gesichert. Beschluss: Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die
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