Anzeiger Stolpner Anzeiger Stolpner
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Stolpen - 8 -<br />
Nr. 7/2011<br />
Unterhaltung der Gemeindestraßen/Bushaltestellen (Haushaltsstelle<br />
1.6300.5100) in Höhe von 35 TEUR für die Beseitigung<br />
von Hochwasserschäden vom Augusthochwasser 2010. Die<br />
Deckung erfolgt über Einnahmen aus Zuweisungen von der Landesdirektion<br />
Dresden.<br />
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />
TOP 10<br />
Beratung und Beschlussfassung - Überplanmäßige Ausgabe<br />
im Verwaltungshaushalt, Haushaltsstelle 1.6900.5100<br />
(Wasserläufe, Wasserbau)<br />
Im Zuge der Beseitigung von Hochwasserschäden aus der vorliegenden<br />
Maßnahmenliste sind Instandsetzungsarbeiten an<br />
beschädigten Gewässerabschnitten erforderlich, die dem Verwaltungshaushalt<br />
zuzuordnen sind. Für die Durchführung dieser<br />
Reparaturen wird bei einer für 2011 geplanten Maßnahme eine<br />
überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10 TEUR als erforderlich<br />
angesehen. Die investiven Maßnahmen wurden bereits im Haushaltplan<br />
2011 veranschlagt. Die Ausgaben für die Maßnahmen,<br />
welche in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 geplant sind, werden<br />
in der Haushaltssatzung 2012 entsprechend veranschlagt.<br />
Die erforderlichen Eigenmittel (10 Prozent) sind über den Rücklagebestand<br />
bzw. Haushaltsausgabereste (VmH) gesichert.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die<br />
Gewässerunterhaltung (Haushaltsstelle 1.6900.5100) in Höhe<br />
von 10 TEUR für die Beseitigung von Hochwasserschäden vom<br />
Augusthochwasser 2010. Die Deckung erfolgt über Einnahmen<br />
aus Zuweisungen von der Landesdirektion Dresden.<br />
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />
TOP 11<br />
Beratung und Beschlussfassung - Bevollmächtigung des<br />
Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben<br />
Sanierung Ortsstraße Alte Hauptstraße/Schmiedefelder<br />
Straße in Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-<br />
Stelle 2.6300.9500-522<br />
Im Rahmen der Bewilligung einer Zuwendung nach der RL<br />
ILE/2007 vom 18.07.2007 erhielt die Stadt Stolpen die Möglichkeit<br />
für eine Sanierung der Ortsstraßen Alte Hauptstraße/<br />
Schmiedefelder Straße in Stolpen/OT Rennersdorf-Neudörfel.<br />
Die Maßnahme wird öffentlich nach VOB/A ausgeschrieben und<br />
bedarf einer Vergabeentscheidung im Zeitraum Mitte Juli 2011.<br />
Als Baubeginn für die Baumaßnahme ist der 01. August 2011<br />
und als Bauende der 28. Oktober 2011 geplant.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister in Abstimmung mit<br />
den Fraktionsvorsitzenden, für das Bauvorhaben Sanierung<br />
Ortsstraße Alte Hauptstraße/Schmiedefelder Straße in Stolpen/<br />
OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 2.6300.9500-522 die Vergabe<br />
der Bauleistung vorzunehmen.<br />
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />
TOP 12<br />
Bauanzeige/Bauantrag<br />
Zu folgenden Anträgen erteilt der Stadtrat einstimmig das gemeindliche<br />
Einvernehmen:<br />
12.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück<br />
270/14 der Gemarkung Stolpen<br />
12.2 Neubau einer Blechgarage auf dem Flurstück 178/1 der<br />
Gemarkung Niederhelmsdorf<br />
TOP 13<br />
Beratung und Beschlussfassung - Ausscheiden des Stadtrates<br />
Herrn Uwe-Jens Neubert aus dem Stadtrat wegen Vorliegen<br />
eines wichtigen Grundes<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat beschließt das Vorliegen eines wichtigen Grundes nach<br />
§ 18 Abs. 1 SächsGemO im Zusammenhang mit dem Ausscheiden<br />
des Stadtrates Herrn Uwe-Jens Neubert aus dem Stadtrat.<br />
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />
Nach der Beantwortung von Anfragen der Bürger und Stadträte<br />
endete der öffentliche Teil der Stadtratssitzung gegen 21:10 Uhr.<br />
Ines Rosner<br />
Sekretärin<br />
Sprechzeiten des Bürgermeisters<br />
Folgende Änderung ergibt sich:<br />
Dienstag, 05.07. - keine Sprechstunde<br />
In der Zeit vom 18. Juli bis 5. August finden aufgrund von<br />
Urlaub keine Sprechstunden statt.<br />
Wir bitten um Verständnis.<br />
Ines Rosner<br />
Sekretärin<br />
Eine erfolgreiche gewachsene<br />
Zusammenarbeit, die Spaß macht!<br />
Das Motto des diesjährigen Historischen Stadtfestes lautete:<br />
„Wer will fleißige Handwerker sehn, ...“ Bereits Ende Januar 2011<br />
trafen sich zahlreiche Stolpener Handwerksmeister, um gemeinsam<br />
zu beratschlagen, wie dieses Motto mit Leben erfüllt werden<br />
kann. Schnell wurde der Gedanke geboren, gemeinschaftlich<br />
während des Stadtfestes ein Vogelhaus für den Stolpener Marktplatz<br />
zu bauen. Ein großartiger Einfall und eine wunderschöne<br />
Idee, wie ich finde. Anlässlich des Historischen Stadtfestes am<br />
4. und 5. Juni 2011 wurde das Projekt umgesetzt. Entstanden ist<br />
ein einzigartiges Schmuckstück und eine attraktive ästhetische<br />
Bereicherung für unseren Marktplatz. Die Patenschaft für die „Vogelvilla“<br />
übernehmen die „<strong>Stolpner</strong> Burggeister“ und die Kinder<br />
der Tagesstätte „Amselnest“. Schließlich müssen die Vögel im<br />
Winter ja auch versorgt werden. Das dazu benötigte Futter stellen<br />
Herr Böttcher und Herr Weller vom Landhotel Wesenitz zur Verfügung.<br />
Wenn das keine gelungene Zusammenarbeit ist!<br />
Mit dem aufgesetzten Dach ist die „Vogelvilla“ fertig.<br />
Nicht nur in diesem Jahr haben Stolpener Handwerker tatkräftig<br />
und mit viel Liebe das Historische Stadtfest ausgestaltet. Für<br />
diese beständige Zusammenarbeit möchte ich mich bei folgenden<br />
Unternehmen herzlichst bedanken:<br />
· Schmiede-Stolpen Kalauch-Weber GmbH<br />
· Zimmerei Sebastian Müller<br />
· Bau- & Möbeltischlerei Hans-Peter Mai<br />
· Dachdeckerei Barthel<br />
· Lietze Orthopädie GmbH<br />
· „Treffpunkt Friseur“<br />
· Tischlermeister Uwe Weber<br />
· Bäckerei Göhler<br />
Ein treuer ehrenamtlicher Unterstützer „hinter den Kulissen“ ist<br />
Elektrikermeister Frank Gondek mit seinem Team. Ihm gebührt<br />
ebenfalls mein Dank. Nicht nur zu den Stadtfesten, sondern<br />
auch zum jährlich stattfindenden Natur- und Bauernmarkt<br />
sorgt Herr Gondek zuverlässig für die Installation der elektrischen<br />
Anlagen.<br />
Ich freue mich über ein sehr gelungenes neuntes Historisches<br />
Stadtfest 2011 in Stolpen und danke an dieser Stelle nochmals<br />
allen, die es erfolgreich mit gestaltet haben.<br />
Ihr Bürgermeister<br />
Uwe Steglich