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Stolpen - 8 -<br />

Nr. 7/2011<br />

Unterhaltung der Gemeindestraßen/Bushaltestellen (Haushaltsstelle<br />

1.6300.5100) in Höhe von 35 TEUR für die Beseitigung<br />

von Hochwasserschäden vom Augusthochwasser 2010. Die<br />

Deckung erfolgt über Einnahmen aus Zuweisungen von der Landesdirektion<br />

Dresden.<br />

Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />

TOP 10<br />

Beratung und Beschlussfassung - Überplanmäßige Ausgabe<br />

im Verwaltungshaushalt, Haushaltsstelle 1.6900.5100<br />

(Wasserläufe, Wasserbau)<br />

Im Zuge der Beseitigung von Hochwasserschäden aus der vorliegenden<br />

Maßnahmenliste sind Instandsetzungsarbeiten an<br />

beschädigten Gewässerabschnitten erforderlich, die dem Verwaltungshaushalt<br />

zuzuordnen sind. Für die Durchführung dieser<br />

Reparaturen wird bei einer für 2011 geplanten Maßnahme eine<br />

überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10 TEUR als erforderlich<br />

angesehen. Die investiven Maßnahmen wurden bereits im Haushaltplan<br />

2011 veranschlagt. Die Ausgaben für die Maßnahmen,<br />

welche in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 geplant sind, werden<br />

in der Haushaltssatzung 2012 entsprechend veranschlagt.<br />

Die erforderlichen Eigenmittel (10 Prozent) sind über den Rücklagebestand<br />

bzw. Haushaltsausgabereste (VmH) gesichert.<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die<br />

Gewässerunterhaltung (Haushaltsstelle 1.6900.5100) in Höhe<br />

von 10 TEUR für die Beseitigung von Hochwasserschäden vom<br />

Augusthochwasser 2010. Die Deckung erfolgt über Einnahmen<br />

aus Zuweisungen von der Landesdirektion Dresden.<br />

Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />

TOP 11<br />

Beratung und Beschlussfassung - Bevollmächtigung des<br />

Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistung für das Bauvorhaben<br />

Sanierung Ortsstraße Alte Hauptstraße/Schmiedefelder<br />

Straße in Stolpen OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-<br />

Stelle 2.6300.9500-522<br />

Im Rahmen der Bewilligung einer Zuwendung nach der RL<br />

ILE/2007 vom 18.07.2007 erhielt die Stadt Stolpen die Möglichkeit<br />

für eine Sanierung der Ortsstraßen Alte Hauptstraße/<br />

Schmiedefelder Straße in Stolpen/OT Rennersdorf-Neudörfel.<br />

Die Maßnahme wird öffentlich nach VOB/A ausgeschrieben und<br />

bedarf einer Vergabeentscheidung im Zeitraum Mitte Juli 2011.<br />

Als Baubeginn für die Baumaßnahme ist der 01. August 2011<br />

und als Bauende der 28. Oktober 2011 geplant.<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister in Abstimmung mit<br />

den Fraktionsvorsitzenden, für das Bauvorhaben Sanierung<br />

Ortsstraße Alte Hauptstraße/Schmiedefelder Straße in Stolpen/<br />

OT Rennersdorf-Neudörfel, HH-Stelle 2.6300.9500-522 die Vergabe<br />

der Bauleistung vorzunehmen.<br />

Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />

TOP 12<br />

Bauanzeige/Bauantrag<br />

Zu folgenden Anträgen erteilt der Stadtrat einstimmig das gemeindliche<br />

Einvernehmen:<br />

12.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück<br />

270/14 der Gemarkung Stolpen<br />

12.2 Neubau einer Blechgarage auf dem Flurstück 178/1 der<br />

Gemarkung Niederhelmsdorf<br />

TOP 13<br />

Beratung und Beschlussfassung - Ausscheiden des Stadtrates<br />

Herrn Uwe-Jens Neubert aus dem Stadtrat wegen Vorliegen<br />

eines wichtigen Grundes<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat beschließt das Vorliegen eines wichtigen Grundes nach<br />

§ 18 Abs. 1 SächsGemO im Zusammenhang mit dem Ausscheiden<br />

des Stadtrates Herrn Uwe-Jens Neubert aus dem Stadtrat.<br />

Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />

Nach der Beantwortung von Anfragen der Bürger und Stadträte<br />

endete der öffentliche Teil der Stadtratssitzung gegen 21:10 Uhr.<br />

Ines Rosner<br />

Sekretärin<br />

Sprechzeiten des Bürgermeisters<br />

Folgende Änderung ergibt sich:<br />

Dienstag, 05.07. - keine Sprechstunde<br />

In der Zeit vom 18. Juli bis 5. August finden aufgrund von<br />

Urlaub keine Sprechstunden statt.<br />

Wir bitten um Verständnis.<br />

Ines Rosner<br />

Sekretärin<br />

Eine erfolgreiche gewachsene<br />

Zusammenarbeit, die Spaß macht!<br />

Das Motto des diesjährigen Historischen Stadtfestes lautete:<br />

„Wer will fleißige Handwerker sehn, ...“ Bereits Ende Januar 2011<br />

trafen sich zahlreiche Stolpener Handwerksmeister, um gemeinsam<br />

zu beratschlagen, wie dieses Motto mit Leben erfüllt werden<br />

kann. Schnell wurde der Gedanke geboren, gemeinschaftlich<br />

während des Stadtfestes ein Vogelhaus für den Stolpener Marktplatz<br />

zu bauen. Ein großartiger Einfall und eine wunderschöne<br />

Idee, wie ich finde. Anlässlich des Historischen Stadtfestes am<br />

4. und 5. Juni 2011 wurde das Projekt umgesetzt. Entstanden ist<br />

ein einzigartiges Schmuckstück und eine attraktive ästhetische<br />

Bereicherung für unseren Marktplatz. Die Patenschaft für die „Vogelvilla“<br />

übernehmen die „<strong>Stolpner</strong> Burggeister“ und die Kinder<br />

der Tagesstätte „Amselnest“. Schließlich müssen die Vögel im<br />

Winter ja auch versorgt werden. Das dazu benötigte Futter stellen<br />

Herr Böttcher und Herr Weller vom Landhotel Wesenitz zur Verfügung.<br />

Wenn das keine gelungene Zusammenarbeit ist!<br />

Mit dem aufgesetzten Dach ist die „Vogelvilla“ fertig.<br />

Nicht nur in diesem Jahr haben Stolpener Handwerker tatkräftig<br />

und mit viel Liebe das Historische Stadtfest ausgestaltet. Für<br />

diese beständige Zusammenarbeit möchte ich mich bei folgenden<br />

Unternehmen herzlichst bedanken:<br />

· Schmiede-Stolpen Kalauch-Weber GmbH<br />

· Zimmerei Sebastian Müller<br />

· Bau- & Möbeltischlerei Hans-Peter Mai<br />

· Dachdeckerei Barthel<br />

· Lietze Orthopädie GmbH<br />

· „Treffpunkt Friseur“<br />

· Tischlermeister Uwe Weber<br />

· Bäckerei Göhler<br />

Ein treuer ehrenamtlicher Unterstützer „hinter den Kulissen“ ist<br />

Elektrikermeister Frank Gondek mit seinem Team. Ihm gebührt<br />

ebenfalls mein Dank. Nicht nur zu den Stadtfesten, sondern<br />

auch zum jährlich stattfindenden Natur- und Bauernmarkt<br />

sorgt Herr Gondek zuverlässig für die Installation der elektrischen<br />

Anlagen.<br />

Ich freue mich über ein sehr gelungenes neuntes Historisches<br />

Stadtfest 2011 in Stolpen und danke an dieser Stelle nochmals<br />

allen, die es erfolgreich mit gestaltet haben.<br />

Ihr Bürgermeister<br />

Uwe Steglich

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