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HH_Entwurf 2022 Band I Vorbericht_digital

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C/013<br />

1.4 Isolierung von Corona-Schäden im Haushalt <strong>2022</strong><br />

Nach dem „Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten (NKF-CIG)" können die Aufwendungen (reduziert um die mit dem Aufwand direkt<br />

zusammenhängenden Erträge, z.B. Erstattungen), die aus der Corona-Pandemie in der Haushaltsplanung <strong>2022</strong> entstehen, isoliert und als (außerordentlicher) Ertrag veranschlagt werden. Gleiches gilt für<br />

entfallende Erträge als direkte Folge der Corona-Pandemie. Diese "isolierten Schäden" werden einer sogenannten "Bilanzierungshilfe" als Aktivposition der Bilanz zugeführt. Die Bilanzierungshilfe wiederum<br />

wird entweder durch eine im Jahr 2024 zu treffende Entscheidung gegen das Eigenkapital ausgebucht oder ab dem Jahr 2025 aufwandswirksam über längstens 50 Jahre abgeschrieben.<br />

Nachfolgend dargestellt sind die in der Haushaltsplanung <strong>2022</strong> zur Isolierung vorgesehenen und entsprechend veranschlagten Beträge:<br />

Bezeichnung<br />

KTR/Sachkonto<br />

Ansatz MiFri<br />

im <strong>HH</strong> 2020<br />

für <strong>HH</strong> <strong>2022</strong><br />

Fortschreibung Ansatz<br />

ohne Corona<br />

für <strong>HH</strong> <strong>2022</strong><br />

geplanter <strong>HH</strong>-<br />

Ansatz <strong>2022</strong> inkl.<br />

Corona<br />

zu isolierender<br />

Anteil Corona gem.<br />

NKF-CIG<br />

S 16 - Kultur<br />

Hygiene- und Schutzmaßnahmen bei Veranstaltungen / Unterstützung Kulturschaffender 040602|491900 10.000<br />

S 80 - Wirtschaftliche Beteiligungen<br />

erhöhte Verlustabdeckung Grenzlandtheater aufgrund Corona 150201|491900 902.200<br />

verringerte Gewinnausschüttung Sparkasse (netto) aufgrund Corona* 150201|491900 0<br />

* diese Isolierung wurde unverändert für <strong>2022</strong> bis 2024 mit je 787.500 € fortgeschrieben<br />

A 10 - Beschaffung/Service/Arbeitssicherheit<br />

erhöhter Sachaufwand aufgrund Corona 011303|491900 10.000<br />

A 12 - Digitalisierung und IT<br />

erhöhter IT-Sachaufwand (z.B. wg. Zunahme mobiler Arbeit pp.) aufgrund Corona 912200|491900 265.000<br />

A 50 - Sozialleistungen<br />

keine weitere Corona-Isolierung ab <strong>2022</strong> 0<br />

A 53 - Gesundheitsamt<br />

Zuschussbedarf Produkt 070106 "Corona" (direkte Kosten der Pandemie-Bekämpfung) 070106|491900 784.982<br />

A 51 - Jugendamt<br />

erhöhter Zuschussbedarf Schullandheim 060002|491900 18.000<br />

Gesamtsumme Corona-Isolierung im <strong>HH</strong> 2021 491900 1.990.182

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