All Cops Are Beautiful - Teil 3 - Buch Des Lebensblutes

©Frank A. Vogler
gesprochen, während im §77 nur von Einzahl gesprochen wird und dort steht sind im
Sinne….
§77 HSOG Verwaltungsbehörden (Gefahrenabwehrbehörden) = örtliche Ordnungsbehörde
(§89), somit Gefahrenabwehrbehörde nach §1 Abs.1; §100 HSOG
§2 HSOG Ordnungsbehörden (Gefahrenabwehrbehörden) = Allgemeinen
Ordnungsbehörden (§85)/Sonderordnungsbehörden (§90), somit Gefahrenabwehrbehörde nach
§1 Abs.1; §100 HSOG
§1 Abs.1 HSOG Gefahrenabwehrbehörden = Ordnungsbehörden; Verwaltungsbehörden
Wie ist das zu verstehen??
Ein Grundsatz der Kommunalen Selbstverwaltung
Laut HSOG sind alle Verwaltungsbehörden, einer Gemeinde nach HGO,
Gefahrenabwehrbehörden. Durch verschiedentliche angewendeter Gesetzeswerke ihrer
Aufgabenstellung entsprechend, ist diesen auch Sanktionierungsstrafen in Form von
Geldbußen auszusprechen nicht fremd. Damit sind alle Verwaltungsbehörden,
Verfolgungsbehörden, in ihrer Art und Weise, Aufgabenstellung, Zuständigkeit und
Geltungsbereiches durch angewandter verschiedentlicher Rechtsgebiete (Umweltrecht,
Gefahrgutrecht, Versammlungsrecht, etc.; nennt sich auch Ordnungsrecht). Jetzt gibt es
auch noch eine oder, je nachdem wie die Gemeinden aufgestellt sind, mehrere
Verwaltungsbehörden die im polizeilichen Rechtswesen angesiedelt werden, um damit für
Recht und Ordnung zu sorgen innerhalb der Gemarkung und somit einen gewährten gestatteten
Zugriff auf das Polizei-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht haben, zur Anwendung
(Ordnungsamt, Straßenverkehrsamt, Hafenbehörde, etc.).
Dem Grundsatz folgend sind Gefahrenabwehrbehörden (Ordnungsbehörden;
Verwaltungsbehörden), die mit gefahrenabwehr- und polizeilichen Aufgaben betraut sind,
sach- und fachlich, im Polizei- und Ordnungsrecht, sowie im Straf- und
Ordnungswidrigkeitenrecht, fest angesiedelt in diesen Rechtsgebieten und unterliegen damit in
vollen Zügen dem Gefahrenabwehrrecht nach der derzeit gültigen Fassung des Grundgesetzes
der Bundesrepublik Deutschland, weil in den Gefahrenabwehr-/Polizeigesetzen, des jeweilig
einzelnen Bundeslandes, primär alles definiert und reguliert ist, welches die Ordnungs-
/Verwaltungsbehörden als Gefahrenabwehrbehörde beschreibt und definitiv festgelegt ist.
Das heißt in der Amtshierarchie wechseln die priorisierten Aufgabenbewältigungen, je
nachdem welcher Amtstitel gerade durch die primären Aufgabenstellungen in Anspruch
genommen werden muss:
Örtlichen (Kreis)Ordnungsbehörden (Konstrukt) = als geschäftsführende durch §85 HSOG
(Ober)bürgermeister/in um direktive und administrative Maßnahmen einzuleiten und zu
veranlassen der Durchführung
Allgemeine Ordnungsbehörden (§2 Satz 1 HSOG) = nach §85 durch die örtlichen
(Kreis)Ordnungsbehörden (Konstrukt), sind die in §1 Abs. 1 HSOG und durch §2 Satz 2
HSOG aufgetragenen Aufgaben zur Ausführung zu bringen als allgemeine
Verwaltungsaufgaben im Bereich der Gefahrenabwehr, sowie auch durch §1 Abs. 2 HSOG
zugewiesene zusätzliche Aufgabenstellungen, des Weiteren ist ein anstreben der Umsetzung
der direktiven und administrativen Maßnahmen voranzutreiben
Örtliche Ordnungsbehörde (§77 Abs.3 Satz 1 HSOG) = haben alle angestrebten Maßnahmen,
sofern es machbar erscheint und es im möglichen ist, umzusetzen
©Frank A. Vogler