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SOLiNZ 1/2022

Editorial SOLiNZ – Solidarisches Linz - das Online-Medium der Kommunalgruppe Linz der Solidarwerkstatt. Wir verstehen uns als Nachbarschaftszeitung in mehrfacher Hinsicht: Unser Schwerpunkt liegt auf Linz und seinen Nachbargemeinden; auch Nachbarschaftsthemen – was tut sich im Grätzel? – wollen wir ein großes Augenmerk schenken; und wir wollen gute Nachbarschaft fördern – im Sinne von Zusammenstehen und gemeinsam Handeln statt sich auseinander dividieren zu lassen. Wir wollen dazu ermutigen, solidarisch für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung, für Demokratie und Selbstbestimmung aktiv zu werden. Dabei ist es unser Anspruch, mehr als eine Zeitung zum Lesen sein, indem wir Text, Video und Audio miteinander verknüpfen. Wir sind von Parteien und Konzernen unabhängig. Aber wir sind abhängig davon, dass Menschen mithelfen, SOLiNZ zu gestalten und zu verbreiten. Wenn auch du dazu Lust hast, schau bei unseren 14-tägigen Kommunalgruppen-Treffen vorbei oder schick uns deine Ideen! Kontakt: office@solidarwerkstatt.at

Editorial

SOLiNZ – Solidarisches Linz - das Online-Medium der Kommunalgruppe Linz der Solidarwerkstatt. Wir verstehen uns als Nachbarschaftszeitung in mehrfacher Hinsicht: Unser Schwerpunkt liegt auf Linz und seinen Nachbargemeinden; auch Nachbarschaftsthemen – was tut sich im Grätzel? – wollen wir ein großes Augenmerk schenken; und wir wollen gute Nachbarschaft fördern – im Sinne von Zusammenstehen und gemeinsam Handeln statt sich auseinander dividieren zu lassen. Wir wollen dazu ermutigen, solidarisch für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung, für Demokratie und Selbstbestimmung aktiv zu werden. Dabei ist es unser Anspruch, mehr als eine Zeitung zum Lesen sein, indem wir Text, Video und Audio miteinander verknüpfen.
Wir sind von Parteien und Konzernen unabhängig. Aber wir sind abhängig davon, dass Menschen mithelfen, SOLiNZ zu gestalten und zu verbreiten. Wenn auch du dazu Lust hast, schau bei unseren 14-tägigen Kommunalgruppen-Treffen vorbei oder schick uns deine Ideen! Kontakt: office@solidarwerkstatt.at

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Best Practice<br />

20<br />

Mehr Lebensqualität durch Nulltarif für alle!<br />

Nicht nur Linz hat ökologische<br />

und soziale Probleme<br />

durch immer mehr Kfz-Verkehr<br />

in der Stadt. Rund 30<br />

Prozent der Treibhausgas-Emissionen<br />

Österreichs verursacht<br />

lt. VCÖ der Verkehrssektor.<br />

Während die Linzer Stadtregierung<br />

bei der Bekämpfung von<br />

Staus, ihr Heil immer noch im<br />

Bau neuer Straßen sucht, reißen<br />

andere Städte diese ab<br />

oder gehen andere, innovativere,<br />

Wege. So laden weltweit<br />

Städte durch Einführung<br />

des Nulltarifs auf Öffentlichen<br />

Verkehrsmitteln Menschen ein,<br />

vom MIV (Motorisierten Individual<br />

Verkehr) auf den Öffentlichen<br />

Verkehr umzusteigen. Der<br />

Nulltarif kann nicht nur beim<br />

Kampf gegen den Klimawandel<br />

sondern außerdem beim<br />

Kampf gegen Armut und Ausgrenzung<br />

(Mobilitätsarmut) helfen.<br />

Hier drei Beispiele:<br />

Tallinn (Estland)<br />

Seit 2013 fahren Tallinner/innen<br />

gratis mit den Öffis.<br />

Bekanntestes Beispiel für einen<br />

kostenlosen Nahverkehr ist<br />

die 420.000 Einwohner zählende<br />

Hauptstadt Estlands. Tallinn<br />

ist die erste Hauptstadt weltweit,<br />

deren mit Hauptwohnsitz<br />

gemeldeten Einwohner und<br />

Einwohnerinnen seit 2013 mit<br />

einer elektronischen Fahrkarte<br />

Öffis gratis, und Touristen<br />

mit einer 24-Stunden-Karte,<br />

um drei Euro, nutzen können.<br />

Aubagne (Frankreich): Finanzielle Überschüsse werden in die Attraktivierung des ÖPNV investiert.<br />

Neben der Luftverschmutzung<br />

sollte damit die ständig ansteigende<br />

Zahl von Staus bekämpft<br />

werden und auch der ärmeren<br />

Bevölkerung die Fahrt mit dem<br />

ÖPNV ermöglicht werden.<br />

Mit Erfolg: Der Autoverkehr<br />

im Zentrum von Tallinn ist um<br />

15 Prozent gesunken und die<br />

Menschen nehmen das Angebot<br />

des kostenlosen ÖPNV an.<br />

Inzwischen bieten die meisten<br />

Landkreise Estlands eine kostenlose<br />

Nutzung von Bus und<br />

Bahn an, finanziert über staatliche<br />

Unterstützung.<br />

Aubagne (Frankreich)<br />

In Aubagne in Frankreich<br />

fahren Einheimische als auch<br />

Touristen bereits seit 2009<br />

ohne Fahrschein kostenlos in<br />

Öffentlichen Verkehrsmitteln.<br />

Motivation für die Einführung<br />

des Nulltarifs war einerseits<br />

eine klimapolitische: die Erkenntnis,<br />

dass 51 Prozent der<br />

CO2-Emissionen der Region<br />

vom Pkw-Verkehr stammten.<br />

Anderseits eine soziale: die<br />

Tatsache, dass Mobilitätskosten<br />

hinter Ausgaben für Miete<br />

und Ernährung den größten<br />

Anteil am Budget privater<br />

Haushalte ausmachen. Durch<br />

den Nulltarif wegfallende Vertriebs-und<br />

Kontrollaufgaben<br />

und durch die in Frankreich übliche<br />

Unternehmenssteuerpauschale,<br />

die für alle Betriebe mit<br />

mehr als neun Beschäftigten<br />

verpflichtend ist, können die<br />

Kosten mehr als gedeckt werden.<br />

Diese Mittel werden für<br />

Fuhrparkerneuerung, Straßenbahnnetzausbau<br />

und Buslinienerweiterung<br />

verwendet, was<br />

ÖPNV fahren attraktiver machte<br />

und Arbeitsplätze schuf. Die<br />

Fahrgastzahlen stiegen durchschnittlich<br />

um 62 Prozent, der<br />

PKW Verkehr sank. Freigewordene<br />

Parkflächen können nun<br />

anders genutzt werden.<br />

Monheim (Deutschland)<br />

In der deutschen Stadt Monheim<br />

am Rhein fahren alle<br />

Einwohner/innen seit 1. April<br />

2020 kostenlos mit dem ÖPNV.<br />

Die Entscheidung sei „ganz<br />

klar Klimaschutz-motiviert“,<br />

sagte Bürgermeister Daniel<br />

Zimmermann. Beim Ziel, den<br />

CO2-Ausstoß der Stadt bis<br />

2030 deutlich zu reduzieren,<br />

sei der Verkehr eine wichtige<br />

Säule. Das bereits vorhandene<br />

dichte Liniennetz im ÖPNV<br />

wird weiter ausgebaut. In Zusammenarbeit<br />

mit anderen<br />

Bahngesellschaften betreibt<br />

die „Bahnen der Stadt Monheim<br />

GmbH (BSM) ein Busnetz<br />

von 16 Linien mit einer Linienlänge<br />

von 187,2 Kilometern.<br />

Insgesamt werden mittels 45<br />

Bussen und fünf autonomen<br />

Batteriebussen 482 Haltestellen<br />

bedient und auf diese Weise<br />

5,6 Millionen Fahrgäste pro<br />

Jahr befördert. Diese können<br />

mit dem Monheim-Pass auch<br />

im Nachbarort Langefeld gratis<br />

fahren und in die benachbarten<br />

Großstädte Köln und Düsseldorf<br />

fahren sie, um ca. die hälfte<br />

des Fahrpreises.<br />

Vorschlag für Österreich<br />

Für einzelne Städte ist die<br />

Finanzierung allein zumeist<br />

schwierig. Es gibt steuerfinanzierte<br />

(Tallin) als auch beitragsfinanzierte<br />

(Aubagne) Beispiele,<br />

die funktionieren. Um auch in<br />

Österreich auf allen Öffentlichen<br />

Verkehrsmitteln den Nulltarif<br />

einführen zu können, hat<br />

die Solidarwerkstatt den Vorschlag<br />

entwickelt, diesen über<br />

eine 1% Mobilitätsabgabe auf<br />

die ganze Wertschöpfung (Löhne,<br />

Gehälter, Gewinnen, Zinsen,<br />

Pachten, Abschreibungen)<br />

zu finanzieren. Damit könnte<br />

eine/n Durchschnittsverdiener/<br />

in (2.000 Euro/Monat), um 20<br />

Euro im Monat alle Öffentlichen<br />

Verkehrsmittel in Österreich<br />

gratis nutzen. Wichtig<br />

sind begleitende Maßnahmen<br />

z.B.: Verbesserung im Öffentlichen<br />

Verkehr wie dichtere Takte,<br />

Ausbau des ÖPNV-Netzes,<br />

hochwertige Park & Ride Anlagen<br />

sowie Förderung des Fußund<br />

Radverkehrs.<br />

Eveline Steinbacher

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