HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. Ausgabe 06/22
Monatliche Zeitung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Keine Ausgabe mehr verpassen: www.cdu-landtag.de/service/newsletter Am 15. des Monats erscheint eine neue Ausgabe unserer Fraktionszeitung HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. mit vielen neuen Einblicken in die Themen, die den Freistaat bewegen. Diesmal berichten wir über zwei wichtige politische Erfolge im Landtag. Bei der Windkraft soll ein Abstand von 1.000 Metern zu Wohngebäuden festgeschrieben und die Schulgeldfreiheit für Azubis in Gesundheitsfachberufen soll wieder eingeführt werden. Außerdem berichten wir über unseren Entwurf für ein neues Schulgesetz, mit dem wir die Förderschulen und das Entscheidungsrecht der Eltern stärken wollen. Auf der letzten Seite stellen wir Ihnen unseren Abgeordneten und kulturpolitischen Sprecher, Jörg Kellner, vor.
Monatliche Zeitung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag.
Keine Ausgabe mehr verpassen: www.cdu-landtag.de/service/newsletter
Am 15. des Monats erscheint eine neue Ausgabe unserer Fraktionszeitung HEIMAT. LAND. THÜRINGEN. mit vielen neuen Einblicken in die Themen, die den Freistaat bewegen.
Diesmal berichten wir über zwei wichtige politische Erfolge im Landtag. Bei der Windkraft soll ein Abstand von 1.000 Metern zu Wohngebäuden festgeschrieben und die Schulgeldfreiheit für Azubis in Gesundheitsfachberufen soll wieder eingeführt werden. Außerdem berichten wir über unseren Entwurf für ein neues Schulgesetz, mit dem wir die Förderschulen und das Entscheidungsrecht der Eltern stärken wollen. Auf der letzten Seite stellen wir Ihnen unseren Abgeordneten und kulturpolitischen Sprecher, Jörg Kellner, vor.
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SEITE 3<br />
1000-Meter-Abstand<br />
auch für Thüringen<br />
zum Video<br />
1000 Meter Mindestabstand zur Wohnbebauung sollen in Thüringen künftig auch dann gelten, wenn Regionalpläne erfolgreich vor Gericht beklagt werden.<br />
Wir brauchen jetzt schnell eine<br />
bürgerfreundliche Regelung.<br />
Thomas Gottweiss | Umwelt- und Energiepolitischer Sprecher<br />
Das Gesetz der CDU-Fraktion zur<br />
Einführung eines 1000-Meter-Abstands<br />
von Windrädern soll noch<br />
vor der Sommerpause beschlossen<br />
werden. Darauf haben sich<br />
CDU-Fraktionschef Mario Voigt<br />
und Ministerpräsident Bodo<br />
Ramelow geeinigt. „Der ostdeutsche<br />
Maßstab von 1000 Metern<br />
Abstand wird auch in Thüringen<br />
gelten. Es ist gut, dass auch die<br />
Thüringer Umweltministerin<br />
den mit dem Ministerpräsidenten<br />
gefundenen Kompromiss<br />
unterstützt“, machte Voigt nach<br />
entsprechenden Äußerungen von<br />
Anja Siegesmund deutlich. Detailfragen<br />
zum Repowering und zum<br />
richtigen Umgang mit der Brandenburger<br />
Lösung müssten jetzt<br />
noch geklärt werden, im Zentrum<br />
stehe jedoch die 1000-Meter-Regel.<br />
„Entscheidend ist, dass sich<br />
die konkrete Ausgestaltung jetzt<br />
auf die Novelle der Bauordnung<br />
konzentriert und nicht mit weiteren<br />
Fragen überfrachtet wird“,<br />
ergänzte der umweltpolitische<br />
Sprecher der Fraktion, Thomas<br />
Gottweiss. Die entsprechenden<br />
Gespräche mit Vertretern von<br />
FDP und Rot-Rot-Grün sollen<br />
zeitnah beginnen. Parallel dazu<br />
vereinbarten Voigt und Ramelow<br />
ein Pilotprojekt zum Erhalt der<br />
Arbeitsplätze in der Südthüringer<br />
Glasindustrie. „Ziel des Pilotprojektes<br />
ist ein erfolgreicher Transformationsprozess,<br />
an dessen<br />
Ende die Unabhängigkeit der<br />
Glasindustrie von Gaslieferungen<br />
aus Russland steht“, so Voigt.
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