SOLiNZ Juni 2023
Editorial SOLiNZ – Solidarisches Linz - das Online-Medium der Kommunalgruppe Linz der Solidarwerkstatt. Wir verstehen uns als Nachbarschaftszeitung in mehrfacher Hinsicht: Unser Schwerpunkt liegt auf Linz und seinen Nachbargemeinden; auch Nachbarschaftsthemen – was tut sich im Grätzel? – wollen wir ein großes Augenmerk schenken; und wir wollen gute Nachbarschaft fördern – im Sinne von Zusammenstehen und gemeinsam Handeln statt sich auseinander dividieren zu lassen. Wir wollen dazu ermutigen, solidarisch für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung, für Demokratie und Selbstbestimmung aktiv zu werden. Dabei ist es unser Anspruch, mehr als eine Zeitung zum Lesen sein, indem wir Text, Video und Audio miteinander verknüpfen. Wir sind von Parteien und Konzernen unabhängig. Aber wir sind abhängig davon, dass Menschen mithelfen, SOLiNZ zu gestalten und zu verbreiten. Wenn auch du dazu Lust hast, schau bei unseren 14-tägigen Kommunalgruppen-Treffen vorbei oder schick uns deine Ideen! Kontakt: office@solidarwerkstatt.at
Editorial
SOLiNZ – Solidarisches Linz - das Online-Medium der Kommunalgruppe Linz der Solidarwerkstatt. Wir verstehen uns als Nachbarschaftszeitung in mehrfacher Hinsicht: Unser Schwerpunkt liegt auf Linz und seinen Nachbargemeinden; auch Nachbarschaftsthemen – was tut sich im Grätzel? – wollen wir ein großes Augenmerk schenken; und wir wollen gute Nachbarschaft fördern – im Sinne von Zusammenstehen und gemeinsam Handeln statt sich auseinander dividieren zu lassen. Wir wollen dazu ermutigen, solidarisch für eine soziale und ökologische Stadtentwicklung, für Demokratie und Selbstbestimmung aktiv zu werden. Dabei ist es unser Anspruch, mehr als eine Zeitung zum Lesen sein, indem wir Text, Video und Audio miteinander verknüpfen.
Wir sind von Parteien und Konzernen unabhängig. Aber wir sind abhängig davon, dass Menschen mithelfen, SOLiNZ zu gestalten und zu verbreiten.
Wenn auch du dazu Lust hast, schau bei unseren 14-tägigen Kommunalgruppen-Treffen vorbei oder schick uns deine Ideen!
Kontakt: office@solidarwerkstatt.at
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Aktion für eine Volksbefragung über den Bau der A26 vor dem Linzer Rathaus am 24. Mai <strong>2023</strong><br />
A26-Bahnhofsautobahn/Westring<br />
Lasst die Linzer:innen<br />
entscheiden!<br />
Rund 10.000 Unterschriften hatten AktivistInnen<br />
des Netzwerks „Zukunft<br />
statt Autobahn-Bau!“ gesammelt, um eine<br />
Volksbefragung zu initiieren, bei der die<br />
Linzer Bevölkerung selbst mitbestimmen<br />
soll, ob die Stadt Linz wirklich 50 Millionen<br />
Euro für die geplante A26-Bahnhofsautobahn<br />
mitfinanzieren oder das Geld für umwelt-<br />
und klimafreundliche Verkehrswende<br />
investieren soll. Mit dieser Volksbefragung<br />
soll auch Druck dafür gemacht werden, den<br />
Weiterbau des Westrings nach der Fertigstellung<br />
der Hängebrücke zu stoppen.<br />
Linzer Bürgermeister fürchtet Linzer<br />
Bürger:innen<br />
Doch der Linzer Bürgermeister Klaus Luger<br />
versucht, mit Tricksereien diese Volksbefragung<br />
zum Weiterbau des Westrings<br />
zu verhindern. Per Bescheid richtete der<br />
Magistrat aus, dass die notwendige Anzahl<br />
an Unterschriften (6.104) für die Einleitung<br />
einer Volksbefragung nicht erreicht<br />
worden sei. Dabei ist einiges mehr als fragwürdig:<br />
• Zuerst wurde offenbar alles getan, die<br />
Zahl der gültigen Unterschriften willkürlich<br />
nach unten zu drücken (kein Zählen<br />
der Online-Unterschriften, Erfindung<br />
einer „doppelten Stichtagsregelung“).<br />
• Gleichzeitig richtete Luger über die<br />
Medien aus, dass er das Nachreichen<br />
von allenfalls fehlenden Unterschriften<br />
nicht zulassen werde.<br />
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