Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 8 - Jahrgang 2024

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Seite 31 AMTSBLATT 24. April 2024 • Bau- und betriebsbedingte Auswirkungen auf vorkommende Tierarten durch Überbauung und den Verlust von Lebensraum sowie betriebsbedingte Emissionen (z.B. Verkehrs- und Gewerbelärm, Lichtemissionen, Luftschadstoffemissionen, Erschütterung) • Herleitung und Beschreibung von Maßnahmen zur Vermeidung des Eintretens der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände (§ 44 Bundesnaturschutzgesetz) Mensch einschließlich der menschlichen Gesundheit und Landschaftsbild • Beschreibung des vorhandenen Orts-/Landschaftsbilds und der Vorbelastung durch Verkehrs- und Gewerbelärm • Beschreibung visueller Auswirkungen durch das Vorhaben Kultur- und Sachgüter • Beschreibung zum Umgang mit möglichen Bodendenkmalen Schutzgebiete nach Naturschutzrecht • Schutzgebiete im erweiterten Untersuchungsraum Sonstige Angaben • Beschreibung möglicher Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern • Umgang mit Abfällen und wassergefährdenden Stoffen • Beschreibung der Nutzung von erneuerbaren Energien • Beschreibung und Auswirkungen von Hochwassergefährdung • Darstellung der Ziele des Umweltschutzes und relevanter Planwerke • Beschreibung untersuchter Alternativen zur Planung • Eingriff- und Ausgleichsbilanzierung gemäß Handlungsempfehlung Sachsen • Methodikbeschreibung, Maßnahmen zur Überwachung • Kumulationswirkungen mit benachbarten Plangebieten und Projekten Stellungnahmen können während der Veröffentlichungsfrist abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Die Abgabe von Stellungnahmen soll elektronisch per E-Mail an beteiligung@bk-landschaftsarchitekten.de erfolgen, bei Bedarf können Stellungnahmen auch auf anderem Weg abgegeben werden. Für Rückfragen steht neben der Stadtverwaltung Bad Düben die mit der Planung beauftragte Büro Knoblich GmbH Landschaftsarchitekten (Heinrich- Heine-Straße 13, 15537 Erkner, Tel.: 03362 / 88361-0, E-Mail: beteiligung@ bk-landschaftsarchitekten.de) zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchst. E DSGVO und dem sächsischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangabe abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Artikel 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt. Bad Düben, 19. April 2024 Räumlicher Geltungsbereich (RAPIS © 2023) Astrid Münster Bürgermeisterin Satzung des Bebauungsplanes „Wohnbaufläche Waldstraße, Süd“ der Stadt Bad Düben Der Stadtrat der Stadt Bad Düben hat in seiner Sitzung am 7. September 2023 mit Beschluss-Nr. 7-44-1101 den Bebauungsplan „Wohnbaufläche Waldstraße, Süd“ in der Fassung vom 18. August 2023 bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:500 mit den textlichen Festsetzungen, dem Umweltbericht und der Schalltechnischen Untersuchung gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen, die Begründung wurde gebilligt. Das Landratsamt Nordsachsen hat mit Bescheid vom 2. April 2024, Aktenzeichen 2022-06008 unter der Registriernummer 020/06/2024 den als Satzung beschlossenen Bebauungsplan genehmigt. Der Satzungsbeschluss und die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 10 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Satzung gemäß § 10 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Kraft. Der räumliche Geltungsbereich der Satzung des Bebauungsplans „Wohnbaufläche Waldstraße, Süd“ umfasst folgende Flurstücke der Flur 4: Teile der Flurstücke 6/4, 6/62, 641/1 in der Gemarkung Bad Düben. Für die Maßnahmen im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffskompensation werden Aufforstungsmaßnahmen auf dem Flurstück 24/15 der Flur 5 in Bad Düben erfolgen. Der Geltungsbereich ist in dem Auszug der Planzeichnung (nicht maßstäblich) als durchgängige fette Umrandung dargestellt. Es gilt die Innenseite der Umrandung als Geltungsbereichsgrenze. Maßgebend ist die Planzeichnung in der Fassung vom 18. August 2023. Jedermann kann die Satzung bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung mit den Anlagen und der zusammenfassenden Erklärung in der Stadtverwaltung Bad Düben, Bau- und Bürgeramt, Markt 11, 04849 Bad Düben zu den Öffnungszeiten einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Zusätzlich werden die Unterlagen gemäß § 10a Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in das zentrale Internetportal des Landes Sachsen unter https:// buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite und das Internetportal der Stadt Bad Düben unter www.bad-dueben.de/stadtentwicklung/stadtentwicklung/ eingestellt und zugänglich gemacht. Bekanntmachungsanordnung Gemäß § 215 Absatz 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) werden 1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 – 3 Baugesetzbuch (BauGB) beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Absatz 2a Baugesetzbuch (BauGB) beachtlich sind. Gemäß § 4 Absatz 4 Satz 1 i. V. m. Absatz 5 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Sächs GemO zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Absatz 2 SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Absatz 4 Satz 1 SächsGemO genannten Fristen a) die Rechtsaufsichtbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Ziffer 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der im § 4 Absatz 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Sätze 1 und 2 sowie Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB) hingewiesen. Demnach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch (BauGB)
24. April 2024 AMTSBLATT Seite 32 eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Bad Düben, den 24. April 2024 Astrid Münster Bürgermeisterin Schießwarnung für den Standortübungsplatz Delitzsch – Teil „Tiglitzer Forst“ in Bad Düben 6. Mai l 7. Mai l 8. Mai l 14. Mai l 16. Mai l 21. Mai l 22. Mai 27. Mai l 28. Mai l 30. Mai von 7.00 bis 17.00 Uhr auf der Waldkampfbahn Auf die gesetzten Warnzeichen (Absperrschranken, rote Warnflaggen) ist zu achten, dem eingeteilten Sicherheitspersonal ist Folge zu leisten. Schönes Frühlingswetter und du bist gerade an der frischen Luft? Dann „knipse“ doch dabei ein paar Bilder für den Fotowettbewerb Nachhaltige Kurstadt Bad Düben 2030! Du hast bis zum 30. August 2024 Zeit! Folge dem QR-Code oder dem Link zum Wettbewerb! Auszug Planzeichnung, nicht maßstäblich Abbildung: StadtLand GmbH | Christin Fischer Sende die Aufnahme per Mail an wettbewerb@stadtland.eu ! https://www.baddueben.de/fileadmin/user_upload/Rathaus/Energiesparstadt/Fotowettbewerb_2024.pdf VERANSTALTUNGEN MAI bis 05.07. 10.00 – 15.00 Sonderausstellung „Perspektivwechsel – Natura 2000 erleben vor unserer Haustür“, Eintritt frei, www.naturpark-duebener-heide.de, NaturparkHaus 01.05. ab 14.00 Familienfest mit Clown Trixi, Kinderanimation, Kinderschminken, Hüpfburgen und Kinderbasteln, Eintritt frei, www.restaurant-national.de, Restaurant National 17.00 – 18.30 Improvisationstheaterprobe mit Nicolas Dreher, www.kulturbahnhof-bad-dueben.de, KulturBahnhof 17.00 – 18.00 Theater-Klassiker in neuem Licht, Probe mit Salvatore Montoneri, www.kulturbahnhof-bad-dueben.de, KulturBahnhof 03.05. 15.00 – 17.00 Gartentag, www.kulturbahnhof-bad-dueben.de, Gemeinschaftsgarten am Wasserturm/KulturBahnhof 17.00 – 18.00 Deutsch im Gewächshaus, Deutsch lernen und andere beim Deutschlernen unterstützen in gemütlicher Mitropa-Atmosphäre, www.kulturbahnhof-bad-dueben.de, KulturBahnhof 19.00 Ur-Krostitzer Bierseminar, Thema: Biergartensaison, Preis: 75 € p. P. inkl. 4-Gang-Menu und die korrespondierenden Biere in Form einer Bierverkostung, www.heidespa.de, HEIDE SPA Weinstube 04.05. 09.00 + 13.00 Kunstkurse „Impressionistische Malerei nach Vincent van Gogh“ für Erwachsene und Kinder, Eindruck und Stimmung einer Landschaft durch besonderen Farbauftrag sichtbar machen, Preis: 40 € je Kurs inkl. aller Materialien und Getränke, Voranmeldung erforderlich (Tel.: 0176 / 56995704 oder E-Mail: mail.johsa@gmail.com), KUNSTRAUMeins (Paradeplatz 1) 19.00 Abendsingen in der österlichen Freudenzeit, Kurrende & Posaunenchor, Leitung: Elisabeth Driesner (Leipzig), Eintritt frei, www.kurrende-baddueben.de, Katholische Kirche 05.05. 14.00 – 17.00 Saisoneröffnung des Mühlencafés, www.museumsdorf-duebener-heide.de, Obermühle 15.00 Konzert „Aus den Fugen“ der Sächsischen Bläserphilharmonie, Leitung: David Timm (erster ständige Gastdirigent), Werke von Bach, Pachelbel oder Bernstein, KVV: HEIDE SPA (Tickethotline: 0800 / 2181050 oder www.ticketgalerie.de), www.heidespa.de, HEIDE SPA Kursaal 07.05. 19.00 Lichtbildervortrag „Bad Düben – lebens- und liebenswert“ mit Joachim Brinkel, www.reha-zentrum-bad-dueben.de, MEDICLIN Reha Zentrum Vortragsraum 08.05. 17.00 – 18.30 Improvisationstheaterprobe mit Nicolas Dreher, www.kulturbahnhof-bad-dueben.de, KulturBahnhof 09.05. ab 18.00 Kultureller Mitropaabend mit „Open Stage“, www.kulturbahnhof-bad-dueben.de, KulturBahnhof 10.05. 15.00 – 17.00 Gartentag, www.kulturbahnhof-bad-dueben.de, Gemeinschaftsgarten am Wasserturm/KulturBahnhof 17.00 – 18.00 Deutsch im Gewächshaus, Deutsch lernen und andere beim Deutschlernen unterstützen in gemütlicher Mitropa-Atmosphäre, www.kulturbahnhof-bad-dueben.de, KulturBahnhof 18.00 – 20.00 „Die Heimat hat es mir erzählt“, interkulturelle Perspektiven im Rahmen des „Aktionstages Ortschronisten, Heimatforscher, Heimatmuseen und -stuben“, www.kulturbahnhof-bad-dueben.de, KulturBahnhof 12.05. 14.00 – 17.00 Mühlencafé geöffnet, www.museumsdorf-duebener-heide.de, Obermühle Der zweite Teil der Mai-Veranstaltungen folgt im nächsten Amtsblatt. ÄNDERUNGEN VORBEHALTEN!
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