Formen multinationaler Zusammenarbeit in der Entwicklung ...

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tärische Fähigkeitsentwicklung nehmen. Fortschritte in diesem Bereich bringen eine Reihe von neuen Möglichkeiten auch für Streitkräfte mit sich, es steigen dadurch aber auch Sicherheitsrisiken. Diese Risikosteigerung ergibt sich einerseits durch eine immer weiter fortschreitende technologische Abhängigkeit moderner Gesellschaften samt ihrer Sicherheitsapparate, andererseits durch die Tatsache, dass immer mehr staatliche und auch nichtstaatliche Akteure Zugang zu Hochtechnologie mit potentiell militärisch-offensiven Nutzungsmöglichkeiten erhalten. Die technologische Do- minanz der westlichen Welt wird auch im militärischen Bereich zunehmend schwieriger zu erhalten sein. 5 Eine Konsequenz der dargestellten Entwicklungen ist, dass es für den einzelnen Mitgliedsstaat der EU zunehmend unmöglich wird, das gesamte Spektrum an Herausforderungen alleine zu bewältigen. Im Rahmen einer treffenden Analyse mit Blick auf die Entwicklung militäri- scher Fähigkeiten beschreibt der schwedische Forscher Thomas Ries zukünftige Herausforderungen in den drei Dimensionen „sozial“, „funktional“ und „ökologisch“ und leitet jeweils Konsequenzen für die GSVP - mit einem Zeithorizont 2020 - ab. 6 Demzufolge muss die EU im Rahmen der GSVP auch zukünftig über eine breite Palette an Instrumenten zur Abde- ckung eines weitgefächerten Spektrums an Aufgaben verfügen. Dem militärischen Instrument - auch in seiner „reinen Form“ als Mittel legitimierter Gewaltanwendung - kommt dabei unverändert hohe Bedeutung zu. 7 Mili- tärische Kräfte müssen weiterhin und zunehmend in der Lage sein, einen breiten Aufgabenmix im zivil-militärischen Kontext und eingebettet in einen multinationalen Rahmen zu bewältigen. Dies führt zu steigender Interde- 5 Vgl. The Netherlands Ministry of Defence, March 2010, S. 14; für eine ausführliche Diskussion der Konsequenzen zukünftiger technologischer Entwicklungen für militärische Fähigkeiten vgl. UK Ministry of Defence, February 2010, S. 135–156. 6 Vgl. Ries, 2009, S. 61–74. 7 Vgl. ebenda, S. 73. 13
pendenz zwischen den (europäischen) Streitkräften und verlangt eine en- gere Zusammenarbeit derselben. 8 Eine nach außen gerichtete europäische Interessenspolitik ist nur glaub- würdig, wenn sie von der Fähigkeit und dem überzeugten Willen zum Ein- satz militärischer Mittel getragen ist. Im Lichte knapper werdender Res- sourcen ist dies ein weiteres Indiz für die notwendige Zusammenführung europäischer militärischer Fähigkeiten zum Zwecke höchstmöglicher Effi- 9 zienz. 1.1.2 Entwicklung der Verteidigungshaushalte Die Verteidigungsbudgets der EU-Mitgliedsstaaten sind in im Verlauf der letzten zehn Jahren kontinuierlich von einem Anteil von durchschnittlich 1,8 % der jeweiligen Bruttoinlandsprodukte im Jahr 1999 auf durchschnittlich 1,4 % im Jahr 2009 gesunken. 10 Besonders signifikant stellte sich dieser Trend im Jahr 2009 dar. Die gesamten Verteidigungsausgaben der 27 EU-Mitgliedsstaaten sind im Vergleich zum Jahr 2008 angesichts der Fi- nanzkrise um 3,5 % gesunken. 11 Trotz dieser besorgniserregenden Tendenz sind die Verteidigungsausga- ben aller EU-Mitgliedsstaaten zusammengenommen, nach jenen der USA, 12 noch immer unangefochten die zweithöchsten Ausgaben weltweit. 8 Vgl. Björner, 26.10.2010, S. 9. 9 Vgl. Biscop/Coelmont, Oktober 2010, S. 3. 10 Vgl. Keohane 2009b, S. 3. 11 Vgl. European Defence Agency, 2010a, S. 4. 12 Vgl. Silvestri, 2009, S. 79; diverse vergleichende Tabellen die Verteidigungsausgaben europäischer Staaten betreffend finden sich bei Institut Thomas More, Oktober 2010, S. 3–8. 14 Acht EU-Mitgliedsstaaten rangieren unter den weltweit 20 Staaten mit den höchsten Verteidigungsausgaben. Nach den USA folgen die beiden EU- Mitglieder Frankreich und Großbritannien an zweiter und dritter Stelle. Zu- sammengenommen machen die Verteidigungsausgaben der EU- Mitgliedsstaaten - im Jahr 2009 beliefen sich diese auf etwa 230 Milliarden
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