Agrarbericht Innenteil - Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft ...

verabschiedete Deß-Bericht im Juni, der sich weithegend hinter die Vorschläge der
Kommission stellte. Mitte des Jahres präsentierte die Europäische Kommission den
Vorschlag eines Finanzrahmens für die Zeit 2014 bis 2020, der eine reale Kürzung des
Agrarhaushaltes vorsieht. Anfang Oktober legte die Europäische Kommission ein
Paket von Legislativvorschlägen zur Reform der GAP nach 2013 vor.
In Deutschland begann das Jahr mit einem flächendeckenden Lebensmittelskandal,
bei dem stark erhöhte Konzentrationen an Dioxinen in Futtermitteln entdeckt wurden.
Ein vom Bundeslandwirtschaftsministerium erstellter Aktionsplan zog agrarpolitische
Konsequenzen nach sich, unter anderem die Implementierung eines Dioxin-
Frühwarnsystems.
Seit Mitte Mai 2011 mussten die Gemüsebaubetriebe vor allem in der Pfalz als Folge
der EHEC-Infektionen einen dramatischen Umsatzeinbruch hinnehmen. Zeitweise war
der Absatz bei Gemüse insgesamt um 35 bis 50 %, bei Salaten sogar um 70 bis 90 %
zurückgegangen. Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene wurde bald über Hilfsmaß-
nahmen verhandelt, die im Ergebnis zu einer Reihe von konkreten Hilfsangeboten für
die betroffenen Betriebe geführt haben. Die finanziell gewichtigste Hilfsmaßnahme
wurde - auf Drängen der Mitgliedstaaten - von der EU auf den Weg gebracht.
Anfang Juni legte die EU-Kommission einen ersten Entwurf zu einer Verordnung für
befristete Sondermaßnahmen vor. Die Verordnung wurde dann am 14. Juni im
zuständigen Verwaltungsausschuss verabschiedet und am 17. Juni im Amtsblatt der
Europäischen Union veröffentlicht. Damit wurden zunächst 210 Mio. € für die
Maßnahmen Marktrücknahme, Grüne Ernte und Nichtbeerntung bereit gestellt.
Anträge auf EU-Zahlungen konnten die betroffenen Gemüseerzeuger allerdings nur für
eine begrenzte Zahl von Produkten stellen, nämlich für Kopfsalat (Eisberg, Batavia),
anderen Kopfsalat (wie Römersalat), Blattsalat (Eichblatt, Lollo bionda, Lollo rosso,
Kraussalat), Endivie (Krause Endivie, Eskariol), Tomaten, Frische Gurken
(Schlangengurken, Minigurken usw.), Gemüsepaprika. und Zucchini.
Die Geltungsdauer der Verordnung erstreckte sich auf den Zeitraum vom 26. Mai bis
zum 30. Juni 2011. In Rheinland-Pfalz wurde in diesem Zeitraum für die vorgenannten
Produkte eine Fläche von insgesamt 355 ha gemeldet, die nicht beerntet bzw.
umgebrochen wurde. Davon entfielen auf Salate und Endivien fast 300 ha und auf
Zucchini ca.55 ha.
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