Protokoll (pdf, 175 kB) - Ein Bezirk für Alle
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TOP 9.15 Mehr Müllbehälter <strong>für</strong> Tempelhof-Schöneberg<br />
Drucksache: 0251/XIX<br />
Überweisung an den Ausschuss <strong>für</strong> Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.<br />
TOP 9.16 Beteiligung am internationalen Hurentag<br />
Drucksache: 0252/XIX<br />
Es liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor.<br />
Beratungsbeiträge:<br />
BV Höppner, Olschewski, Feldkamp, Ahlhoff, Gindra<br />
BV Preußker stellt den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss <strong>für</strong> Frauen<br />
und Queer.<br />
BV Zander-Rade und BV Suka<br />
Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.<br />
Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich abgelehnt<br />
Abstimmung über den Antrag: Mehrheitsbeschluss<br />
Die BVV ersucht das <strong>Bezirk</strong>samt, sich durch eine Kooperation mit der<br />
Fachgruppe Kur<strong>für</strong>stenstraßenkiez und der AG Gesunder Kunde an den<br />
Aktivitäten zum internationalen Hurentag zu beteiligen. Diese Beteiligung soll<br />
erstmals am 02.06.2013 satt finden.<br />
Ziel ist es, die Mitmenschen im Kur<strong>für</strong>stenstraßenkiez und die Freier auf ein<br />
respektvolles und menschenwürdiges Miteinander hinzuweisen.<br />
TOP 9.17 Barrierefreier Internetauftritt <strong>für</strong> Berlin<br />
Drucksache: 0253/XIX<br />
Überweisung an den Ausschuss <strong>für</strong> Verwaltung, Kommunikation und Information<br />
– Konsensliste.<br />
TOP 9.18 Internetinhalte des <strong>Bezirk</strong>samtes in Leichter Sprache darstellen<br />
Drucksache: 0254/XIX<br />
Überweisung an den Ausschuss <strong>für</strong> Verwaltung, Kommunikation und Information<br />
– Konsensliste.<br />
TOP 9.19 Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1:<br />
Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen<br />
Drucksache: 0255/XIX<br />
<strong>Ein</strong>stimmiger Beschluss – Konsensliste:<br />
Die <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung ersucht das <strong>Bezirk</strong>samt, unverzüglich eine<br />
Nachbegutachtung des von Hellweg beauftragten Verkehrsgutachtens in Auftrag<br />
zu geben und nicht erst zu warten, bis der Fachmarkt eröffnet worden ist.<br />
TOP 9.20 Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur<br />
Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten<br />
schaffen!<br />
Drucksache: 0256/XIX<br />
Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, welcher von<br />
der SPD-Fraktion übernommen wird.<br />
<strong>Ein</strong>stimmiger Beschluss – Konsensliste:
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