Protokoll (pdf, 175 kB) - Ein Bezirk für Alle

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Die Fraktion der CDU stimmt zu, dass die DS 0242/XIX sowie 0261/XIX auf die Konsensliste genommen werden. Die Fraktion der SPD stimmt zu, dass die DS 0247/XIX sowie 056/XIX ebenfalls auf die Konsensliste genommen werden Die Drucksache 0145/XIX wird von der Konsensliste gestrichen. Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet. Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO TOP 2 Einwohneranfragen Die Einwohneranfragen Nr. 16/19 und 17/19 werden von Bezirksstadtrat Schworck beantwortet. Die Einwohneranfrage Nr. 18/19 wird von Bezirksstadträtin Dr. Klotz beantwortet. TOP 3 Kinder- und Jugendparlament TOP 3.1 mehr AG-Gelder für die Grundschule am Barbarossaplatz Drucksache: 0172/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob die Stundenausstattung der Grundschule am Barbarossaplatz sowie ihr Budget es ermöglichen, weitere Arbeitsgemeinschaften (AGs) in der Schule einzurichten. Die Wünsche der Schülerinnen und Schüler sollen dabei berücksichtigt werden. Dabei soll der Grundschule ausdrücklich die Unterstützung des Bezirksamt bei der Umsetzung zugesagt werden. Insbesondere eine Kooperation mit der Leo- Kestenberg-Musikschule sowie den ansässigen Sportvereinen soll geprüft und verfolgt werden. Ziel ist die Umsetzung im kommenden Schuljahr 2012/2013. TOP 3.2 In ganz Tempelhof/ Schöneberg den Schulanfang auf 8:15 zu verschieben Drucksache: 0156/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. TOP 3.3 Kaugummis im Unterricht für Tempelhof/Schöneberg Drucksache: 0157/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. TOP 3.4 Verbesserung des Rahmenplans Drucksache: 0161/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
TOP 3.5 Mehr Aushilfslehrer und einen Vertretungsplan an der Finow-GS Drucksache: 0162/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. TOP 3.6 Erneuerung der gesamten Nawistühle an der Kiepert GS Drucksache: 0163/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. TOP 3.7 Erneuerung der gesamten Toiletten an der Kiepert GS Drucksache: 0164/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. TOP 3.8 Schulbibliothek für die Scharmützelsee-GS Drucksache: 0166/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. TOP 3.9 Schulsozialarbeiter für die Teltow Grundschule Drucksache: 0168/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. TOP 3.10 Turnhalle auf der Paul-Natorp-Oberschule Drucksache: 0169/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. TOP 3.11 Lehrmittelbücherei Drucksache: 0170/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. TOP 3.12 Hausmeister Situation Drucksache: 0171/XIX Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
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