Protokoll (pdf, 175 kB) - Ein Bezirk für Alle

TOP 11.8 Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger
Schleife/Flaschenhalspark
Drucksache: 0101/XIX
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie für die Baumaßnahmen im
Rahmen der Realisierung der Schöneberger Schleife und des
Flaschenhalsparks regelmäßig ein Bautagebuch veröffentlicht werden kann.
TOP 11.9 Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße
Drucksache: 0120/XIX
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt sich an
zuständiger Stelle für Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße 26/27
einzusetzen.
TOP
11.10
TOP
11.11
TOP
11.12
TOP
11.13
Tempelhof-Schöneberger Denkmal des Monats
Drucksache: 0210/XIX
Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion der CDU
vor.
Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Kiderlen, Oltmann, Preußker, Gramsch und
Giese
Der Ersetzungsantrag wird abgelehnt.
Abstimmung über die Beschlussempfehlung: Mehrheitsbeschluss
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten
hat.
Verträge mit der DENKMALplus öffentlich machen
Drucksache: 0214/XIX
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den
städtebaulichen Vertrag vom 10. Juli 2009 zwischen dem Land Berlin und der
DENKMALplus Beteiligungsgesellschaft mbH und die aktuell gültige
Vereinbarung über den Bau der neuen Straße zum EUREF-Gelände auf der
Homepage zu veröffentlichen.
Mindestlohn endlich umsetzen
Drucksache: 0123/XIX
Beratungsbeitrag: BV Suka
Mehrheitsbeschluss
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)
Drucksache: 0145/XIX
Beratungsbeiträge: BV Schulz-Günther, Ahlhoff, BzStR’in Kaddatz
Mehrheitsbeschluss
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt die Aufhebung der