Protokoll (pdf, 175 kB) - Ein Bezirk für Alle
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- Anschaffung vandalismusresistenter Sitzgelegenheiten.<br />
- <strong>Ein</strong>e Betrachtung der Nahversorgungszentren im <strong>Bezirk</strong> unter dem<br />
Aspekt der Seniorenfreundlichkeit bezüglich Zugang und Ruhepunkte<br />
und der Darstellung, inwiefern die Betreiber der Nahversorgungszentren<br />
ein bezirkliches Programm hinsichtlich der Schaffung von<br />
Sitzgelegenheiten unterstützen.<br />
- In Zusammenarbeit mit der BVG darauf hinzuwirken, dass an<br />
Bushaltestellen, ohne Wartebereich zumindest eine Sitzgelegenheit<br />
geschaffen wird.<br />
In dem vorgenannten Sinn soll die Jahres-Planung und der<br />
Verwendungsnachweis des bezirkseigenen Haushaltstitels (Kapitel 4720 /<br />
Titel 52110) ergänzt werden (Auflagenbeschluss zum Haushalt).<br />
Der BVV ist zur Sitzung im Dezember 2012 ein erster Zwischenbericht zur<br />
Kenntnis zu geben und dann jeweils zum 30.04. zu berichten (vgl. auch<br />
Auflagenbeschluss).<br />
TOP 9.10 Verschmälerung der Bautzener Treppe<br />
Drucksache: 0246/XIX<br />
Diese Drucksache wird gemeinsam mit der Drucksache 0250/XIX beraten.<br />
Es liegt ein Änderungsantrag des BV Ickes vor.<br />
BV Hauschild beantragt eine Überweisung in den Ausschuss <strong>für</strong><br />
Stadtentwicklung.<br />
Der Überweisungsantrag wird beschlossen.<br />
TOP 9.11 Finanzierbarkeit der Bautzener Treppe<br />
Drucksache: 0250/XIX<br />
Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor, welcher<br />
von der Fraktion Die Piraten übernommen wird.<br />
BV Hauschild beantragt Überweisung in den Ausschuss <strong>für</strong> Stadtentwicklung.<br />
BV Zander spricht <strong>für</strong> die Überweisung, die <strong>Bezirk</strong>sverordneten BV Seltz und BV<br />
Ickes sprechen sich gegen die Überweisung aus.<br />
Der Überweisungsantrag wird beschlossen.<br />
TOP 9.12 Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien<br />
Drucksache: 0247/XIX<br />
<strong>Ein</strong>stimmiger Beschluss – Konsensliste:<br />
Das <strong>Bezirk</strong>samt wird beauftragt zu prüfen, durch welche Maßnahmen (z. B.<br />
terminbewehrte Abmahnung, Sicherstellung etc.) die häufig an Radstellplätzen<br />
angeschlossenen Fahrräder, die über Monate und Jahre hinweg die<br />
Anschließplätze blockieren und teilweise dort verrosten, beseitigt werden<br />
können.<br />
Der BVV ist bis zum 30.6.2012 über die Aktivitäten zu berichten.<br />
TOP 9.13 Benutzeranleitung <strong>für</strong> Internetportal & ALLRIS<br />
Drucksache: 0248/XIX<br />
Überweisung an den Ausschuss <strong>für</strong> Verwaltung, Kommunikation und Information<br />
– Konsensliste.<br />
TOP 9.14 Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen<br />
Drucksache: 0249/XIX<br />
Überweisung an den Ausschuss <strong>für</strong> Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
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