Protokoll (pdf, 175 kB) - Ein Bezirk für Alle
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Im südlichen Abschnitt und mit Anschluss an die Yorckstraße übernimmt er<br />
zugleich eine öffentliche Verkehrsfunktion <strong>für</strong> den Umsteigeverkehr zwischen<br />
dem U- und dem S-Bahnhof, entsprechend den geplanten baulichen<br />
Veränderungen an den Bahnhöfen. Nördlich daran anschließend wird der<br />
Weg vom Parkplatz des Baumarktes durch einen mit Gehölzen bepflanzten<br />
Grünstreifen abgetrennt geführt.<br />
2. Die Anordnung von Webeschriftzügen oder -zeichen soll dem Hellweg-<br />
Werbekonzept vom 20.04.2012 entsprechen. Für dieses<br />
Entgegenkommen des <strong>Bezirk</strong>s wird das <strong>Bezirk</strong>samt ersucht, den Bau<br />
eines Werbepylonen vertraglich auszuschließen. Ferner wird das<br />
<strong>Bezirk</strong>samt ersucht, die Kostenübernahme von baulichen<br />
verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Bautzener Straße mit dem<br />
Investor zu verhandeln.<br />
3. Für das abgetrennte B-Plan-Verfahren an der U- und S-Bahn-Station sind<br />
ansonsten die ursprünglichen Festlegungen (Überwegung Brücke 5,<br />
denkmalgerechte Gestaltung Widerlager Brücke 5) aus dem Beschluss vom<br />
17. November 2010 weiter gültig und zu beachten.<br />
TOP 10 übrige Große Anfragen<br />
Es liegen keine Übrigen Großen Anfragen vor.<br />
TOP 11 Beschlussempfehlungen<br />
TOP 11.1 Frauen im <strong>Bezirk</strong> sichtbar machen!<br />
Drucksache: 0209/XIX<br />
Wie bereits während der Beratung im Ältestenrat abgesprochen beantragt die<br />
Fraktion der CDU getrennte Abstimmung der Unterpunkte dieser<br />
Beschlussempfehlung.<br />
Abstimmung über Punkt 1) Mehrheitsbeschluss<br />
Abstimmung über Punkt 2) Mehrheitsbeschluss<br />
Abstimmung über den Antrag: Mehrheitsbeschluss<br />
1) Die BVV ersucht das <strong>Bezirk</strong>samt einen Namenspool bzw. eine Namensliste<br />
mit Frauennamen anzufertigen, die <strong>für</strong> eine Straßenbenennung in Tempelhof-<br />
Schöneberg in Frage kommen. Die Namensvorschläge sind mit einer sachlichen<br />
Erläuterung zu versehen. Die Liste soll nicht abschließend sein und ergänzt<br />
werden können, auch durch direkte Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern.<br />
Die Namensvorschläge sollen vom Amt <strong>für</strong> Weiterbildung und Kultur gesammelt<br />
und alle zwei Jahre dem zuständigen Ausschuss zur Beratung vorgelegt werden.<br />
Die Vorlage ist mindestens einen Monat vor <strong>Ein</strong>bringung in den Ausschuss<br />
öffentlich zu machen.<br />
2) Folgende Personen sind bei der Liste zu berücksichtigen:<br />
Pina Bausch<br />
Margarete Berent<br />
Gertrud Hanna<br />
Jenny Hirsch<br />
Clara Immerwahr<br />
Luise Kautsky<br />
Erna Proskauer<br />
Getrude Sandmann<br />
Elisabeth Schumacher<br />
Helene Stöcker<br />
Gerda Szepansky
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