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Protokoll (pdf, 175 kB) - Ein Bezirk für Alle

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TOP 3.21 Toiletten an der Bruno-H.-Bürgel Sporthalle<br />

Drucksache: 0195/XIX<br />

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.<br />

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln<br />

erledigt hat.<br />

TOP 3.22 Entfernung des Graffitis an der Paul-Simmel-Grundschule<br />

Drucksache: 0196/XIX<br />

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.<br />

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln<br />

erledigt hat.<br />

TOP 3.23 Hygiene der Marienfelder Grundschule<br />

Drucksache: 0197/XIX<br />

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.<br />

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch die Drucksache 1763/XVII<br />

aus der letzten Wahlperiode sowie Verwaltungshandeln erledigt hat.<br />

TOP 3.24 Mehr Mülleimer <strong>für</strong> Berlin<br />

Drucksache: 0159/XIX<br />

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.<br />

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln<br />

erledigt hat.<br />

TOP 4 <strong>Protokoll</strong>genehmigung<br />

Das <strong>Protokoll</strong> der 8. Sitzung wird genehmigt.<br />

TOP 5 Unerledigte Drucksachen<br />

TOP 5.1 Tempelhofer Feld: Veränderungen und deren Auswirkungen?<br />

Drucksache: 0202/XIX<br />

Beantwortung: BzStR’in Dr. Klotz.<br />

Beratungsbeitrag: BV Wissel<br />

TOP 6 Vorlagen der Vorsteherin<br />

TOP 6.1 Neuwahl von Mitgliedern der Baumschutzkommission Tempelhof-<br />

Schöneberg<br />

Drucksache: 0268/XIX<br />

<strong>Ein</strong>stimmiger Beschluss:<br />

Auf der Grundlage des Schreibens des Dezernenten der Abteilung Bauwesen<br />

vom 25. April 2012 wird die Besetzung der Baumschutzkommission Tempelhof-<br />

Schöneberg aktualisiert.<br />

Die nachstehend von den Fraktionen benannten Personen werden <strong>für</strong> die Dauer<br />

der Wahlperiode in die Baumschutzkommission gewählt:

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