Protokoll (pdf, 175 kB) - Ein Bezirk für Alle
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Die Fraktion der CDU stimmt zu, dass die DS 0242/XIX sowie 0261/XIX auf die<br />
Konsensliste genommen werden.<br />
Die Fraktion der SPD stimmt zu, dass die DS 0247/XIX sowie 056/XIX ebenfalls<br />
auf die Konsensliste genommen werden<br />
Die Drucksache 0145/XIX wird von der Konsensliste gestrichen.<br />
Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.<br />
Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3<br />
GO<br />
TOP 2 <strong>Ein</strong>wohneranfragen<br />
Die <strong>Ein</strong>wohneranfragen Nr. 16/19 und 17/19 werden von <strong>Bezirk</strong>sstadtrat<br />
Schworck beantwortet. Die <strong>Ein</strong>wohneranfrage Nr. 18/19 wird von<br />
<strong>Bezirk</strong>sstadträtin Dr. Klotz beantwortet.<br />
TOP 3 Kinder- und Jugendparlament<br />
TOP 3.1 mehr AG-Gelder <strong>für</strong> die Grundschule am Barbarossaplatz<br />
Drucksache: 0172/XIX<br />
Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.<br />
Die <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung ersucht das <strong>Bezirk</strong>samt zu prüfen, ob die<br />
Stundenausstattung der Grundschule am Barbarossaplatz sowie ihr Budget es<br />
ermöglichen, weitere Arbeitsgemeinschaften (AGs) in der Schule einzurichten.<br />
Die Wünsche der Schülerinnen und Schüler sollen dabei berücksichtigt werden.<br />
Dabei soll der Grundschule ausdrücklich die Unterstützung des <strong>Bezirk</strong>samt bei<br />
der Umsetzung zugesagt werden. Insbesondere eine Kooperation mit der Leo-<br />
Kestenberg-Musikschule sowie den ansässigen Sportvereinen soll geprüft und<br />
verfolgt werden. Ziel ist die Umsetzung im kommenden Schuljahr 2012/2013.<br />
TOP 3.2 In ganz Tempelhof/ Schöneberg den Schulanfang auf 8:15 zu verschieben<br />
Drucksache: 0156/XIX<br />
Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.<br />
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln<br />
erledigt hat.<br />
TOP 3.3 Kaugummis im Unterricht <strong>für</strong> Tempelhof/Schöneberg<br />
Drucksache: 0157/XIX<br />
Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.<br />
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln<br />
erledigt hat.<br />
TOP 3.4 Verbesserung des Rahmenplans<br />
Drucksache: 0161/XIX<br />
Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.<br />
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln<br />
erledigt hat.
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