Protokoll (pdf, 175 kB) - Ein Bezirk für Alle

TOP 9.25 Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel
aktualisieren
Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation
und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945
Drucksache: 0261/XIX
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Informationen
auf den Seiten des BA, die über das Denkmal im Bayerischen Viertel, welches
an die schrittweise Diskriminierung und Entrechtung der Berliner Juden erinnern
soll, auch in anderen Sprachen, mindestens aber in Englisch und Hebräisch,
darzustellen.
Darüber hinaus sollen alle Tafeln des Projektes der beiden Künstler Renata Stih
und Frieder Schnock (80 Tafeln, jede 50 x 70 cm groß) abgebildet werden.
TOP 9.26 Fußgängersicherheit im Ost-West-Grünzug - Vorläufig Tempo-30!
Drucksache: 0262/XIX
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die BVV ersucht das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit den weiteren
zuständigen Stellen Sorge zu tragen, dass ab dem Zeitpunkt der Öffnung des
Alfred-Lion-Stegs als letzter Teil des Ost-West-Grünzugs in der Wilhelm-Kabus-
Straße im Bereich der Querung mit dem Grünzug eine örtlich begrenzte Tempo-
30-Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet wird. Die Regelung soll bis zur
deutlich verzögerten Fertigstellung eines Fußgängerüberwegs über die Wilhelm-
Kabus-Straße bestehen bleiben.
TOP 9.27 Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!
Drucksache: 0263/XIX
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.
Dieser wird zusammen mit dem Ursprungsantrag an den Ausschuss für Verkehr
und Grünflächen überwiesen – Konsensliste.
TOP 9.28 Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt
aufnehmen!
Drucksache: 0264/XIX
Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
TOP 9.29 Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln
Drucksache: 0267/XIX
Die Fraktionen der CDU und SPD sowie die Bezirksverordneten DIE LINKE
schließen sich dem Antrag an.
Im Anschluss der Feststellung über die Dringlichkeit zu Beginn der Sitzung wird
die Drucksache auf die Konsensliste genommen.
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, die folgenden Eckpunkte bei der Erarbeitung des
Bebauungsplans und bei der Gestaltung des städtebaulichen Vertrages für das
Grundstück Yorckstraße 38 – 41 zu berücksichtigen:
1. Sicherung eines jederzeit nutzbaren öffentlichen Fuß- und Radweges als
Zugang zum Gleisdreieck-Park, ausgehend von der Yorckstraße, unmittelbar
entlang der geplanten S21-Trasse an der Ostseite des Parkplatzes
verlaufend und vom Parkplatzverkehr des Baumarktes entflochten. Der Weg
wird für den zu erwartenden Besucherverkehr des Parks ausreichend breit
dimensioniert und erhält in seiner Gestaltung einen öffentlichen Charakter.