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- Seite 8 - 7. Vereinfachte Änderung von Bebauungsplänen 7.1 Bebauungsplan Nr. 48 „Ortskern-Süd“ hier: 7. vereinfachte Änderung gem. § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Grundstücke Gemarkung Nordwalde, Flur 45, Flurstücke 205, 206, 209, 313 und 799 (Bahnhofstraße / Altenberger Straße) Vorlagennr. 64/2005 Architekt Herrmann erläutert anhand einer Bildschirmpräsentation das Vorhaben des Wohnparks “Zur alten Molkerei” einschließlich Lageplänen und Grundrissen und stellt das angestrebte gemeinschaftliche Wohnen von Jung und Alt dar. Er verweist auf eine spätere Bebauungsmöglichkeit der Freifläche an der Bahnhofstraße, vielleicht nach Fertigstellung der Umgehungsstraße. Er beantragt die benötigten Änderungen des Bebauungsplanes. Nach eingehender Diskussion des Vorhabens und weiteren Erläuterungen verweist BM Brockmeyer auf den weiteren Verfahrensablauf bis zu einer Beschlussfassung durch den Rat am 13.12.2005. Bis dahin werde die Zustimmung aller Beteiligten erwartet. Beschlussvorschlag: a) Der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 48 „Ortskern-Süd“ wird für die Grundstücke Gemarkung Nordwalde, Flur 45, Flurstücke 205, 206, 209, 313 und 799 geändert. b) Die Satzung über die 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Ortskern-Süd“ einschließlich Begründung wird beschlossen (Anlage). Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en) 8. Bebauungspläne 8.1 Bebauungsplan Nr. 75 "Emsdettener Straße" - 1. Teilabschnitt 1) Beschluss über Anregungen im Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB a.F.) 2) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB einschließlich textlicher Festsetzungen gem. § 9 Abs. 1 BauGB und gem. § 9 Abs 4 BauGB i.V. mit § 86 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauONW) 3) Beschluss über die Begründung Vorlagennr. 44/2005 AM Wienker nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil. Er begibt sich in den Zuschauerraum. AM Hegerfeld-Reckert verweist auf die fehlerhafte Aussage im Erläuterungsbereicht bezüglich der Baudenkmäler und bittet um Änderung in Bezug auf das ehemalige Feuerwehrgerätehaus. Planungs-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss - Niederschrift vom 29.11.2005
Beschlussvorschlag: - Seite 9 - Es wird festgestellt, dass während der Offenlegung der Planunterlagen des Bebauungsplanes Nr. 75 „Emsdettener Straße“ - 1. Teilabschnitt gem. § 3 Abs. 2 BauGB seitens der Träger öffentlicher Belange und der Bürger keine Anregungen vorgetragen worden sind (Anlage). Beschlußvorschlag an den Rat: 1) Die Feststellung des Planungs-, Bau-, Verkehrs- und Umweltauschusses vom 29. November 2005, dass während der Offenlegung der Planunterlagen des Bebauungsplanes Nr. 75 „Emsdettener Straße“ - 1. Teilabschnitt gem. § 3 Abs. 2 BauGB seitens der Träger öffentlicher Belange und der Bürger keine Anregungen vorgetragen worden sind, wird zur Kenntnis genommen. 2) Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 75 „Emsdettener Straße“ - 1. Teilabschnitt nebst textlicher Festsetzungen gem. § 9 Abs. 1 und gem. § 9 Abs. 4 i.V. mit § 86 BauONW wird gem. § 10 BauGB für den Geltungsbreich - dessen Lage und Abgrenzung aus der Darstellung (Anlage) ersichtlich ist - als Satzung beschlossen. 3) Die Begründung (Anlage) zum Bebauungsplan Nr. 75 „Emsdettener Straße“ - 1. Teilabschnitt mit der angesprochenen Änderung bzgl. der Aussage zu Baudenkmälern wird beschlossen. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en) 9. Kommunales Abfallwirtschaftskonzept (AWK) des Kreises Steinfurt und der Entsorgungsgesellschaft Steinfurt mbH (EGST) Vorlagennr. 60/2005 VA Ufermann erläutert unter Hinweis auf die Vorlage den Sachverhalt. 10. Satzungen 10.1 Gebührenbedarfsberechnung 2006 und Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Nordwalde Vorlagennr. 58/2005 VA Ufermann erläutert die Veränderungen in der Gebührenbedarfberechnung gegenüber der letzten Berechnung und verweist auf die durchgängig leicht abzusenkenden Gebührensätze. Beschlussvorschlag: Die Gebührenbedarfsberechnung 2006 für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Nordwalde (Anlage) wird beschlossen, die Gebührensatzung wird entsprechend geändert (Anlage). Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en) Planungs-, Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss - Niederschrift vom 29.11.2005
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Seite 11: 12.6 Radweg in Suttorf an der L 592

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