Sportcoupè Megane II Kombi Berlingo Mo-Fr: 8 bis 20 Uhr • Sa

KW 07 / Seite 4 PIR/SEB Rundschau
Berichte
Konzepte
Seminare
Aus unserem aktuellen Veranstaltungsangebot:
09./10.03.2011 Seminar in Rabenau: Interkommunale Zusammenarbeit
und freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
30.03.2011 Fachtagung in Nebelschütz:
Die Ortsgestaltungssatzung im ländlichen Raum
Termine u. Ort Seminar für kommunale Räte:
frei wählbar Grundlagen der Doppik
Ihre Anfragen und Anmeldungen richten Sie bitte an:
Bildungswerk für Kommunalpolitik Sachsen e.V.
Friedrichsstr. 4 Tel.: 03571/40 72 17/18 Internet: www.bks-sachsen.de
02977 Hoyerswerda Fax: 03571/40 72 19 E-Mail: bks@bks-sachsen.de
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EN-ISO 9001:2008 zertifiziertes mittelständisches Montageund
Dienstleistungsunternehmen mit Firmenhauptsitz in Dresden.
Wir sind in den Bereichen Stahlbaufertigung, Industriemontagen,
Betriebsmittelbau sowie Anlagen- und Fahrzeugbau
tätig. Die Einsätze erfolgen in Deutschland und im unmittelbar
angrenzenden Ausland.
Wir stellen zu jedem Termin ein: (m/w)
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Heidenau. Am vergangenen
Freitag kam es zu einer besonderen
Ehrung der Schüler der
Klasse 4c der Astrid-Lindgren-Grundschule
in Heidenau.
Der sächsische Kultusminister
Prof. Dr. Roland Wöller
übergab, gemeinsam mit
Wahlkreisabgeordneten Oliver
Wehner und Bürgermeister
Michael Jacobs, die Zeugnisse
an die Schüler. Dabei
erkundigten sich die Politiker
sowohl bei den Grundschü-
Bildung
Minister gibt Zeugnisse aus
V.l.n.r.: Bürgermeister Michael Jacobs, Minister Wöller, MdL Oliver Wehner und ein Schüler
der 4c. Foto: FS
lern als auch bei den Lehrern
über den Schulalltag. Im
Nachgang der Zeugnisausgabe
gab die Rektorin Karla
Dorn einen Bericht über die
Lehrbedingungen an die Mandatsträger.
■ FS
Jugendwohnen - Brücke in Ausbildung und Beruf
Köln/Berlin. Zum Abschluss der vierjährigen Projektlaufzeit präsentierte „leben.lernen.chancen
nutzen“ am 9. Februar 2011 in Berlin die zentralen Ergebnisse zum Themenfeld Fachkräftemangel
und demographische Entwicklung. „Jugendwohnen - Brücke in Ausbildung und Beruf“, so der
Titel der groß angelegten Abschlusstagung, versammelte über 150 Interessierte, Beteiligte und
Verantwortliche aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Jugendhilfe im Tagungszentrum der
Katholischen Akademie „Hotel Aquino“. Fazit: Ein bewährtes Instrument wie das Jugendwohnen
dürfe nicht abgebaut, sondern müsse im Gegenteil weiter ausgebaut werden.
DR.HIRSCHAKADEMIE
Ob als kostenloser Intelligenz-Test
getarnt, als private
Gedicht-Sammlung oder
praktischer Freeware-Download
– Vertragsfallen im Internet
haben viele Gesichter.
Dabei verfolgen die Webseiten-Betreiber
stets das gleiche
Ziel: Arglose User zur Angabe
ihrer persönlichen Daten
zu bewegen und diese zu einem
Vertragsabschluss zu verleiten.
Wie Sie solche Abzockerseiten
rechtzeitig enttarnen,
weiß die D.A.S.
Rechtsschutzversicherung.
Grundsätzlich ist bei der
Preisgabe von Namen, Adressen,
Telefonnummern oder
Bankverbindungen im Internet
stets Vorsicht geboten.
Spätestens, wenn der Website-
Besucher bei angeblich kostenlosen
Online-Angeboten
zur Eingabe dieser Daten aufgefordert
wird, heißt es aufgepasst:
„Sehen Sie sich genau
auf der betreffenden Website
um, ‚scrollen‘ Sie bis ganz unten
und an den Rand und
lesen Sie unbedingt die AllgemeinenGeschäftsbedingungen“,
so die Warnung der
D.A.S. Rechtsexpertin Christine
Lewetz. Ist dabei etwas
unverständlich und kommt
dem Betroffenen sprichwörtlich
„spanisch“ vor oder er
entdeckt sogar einen Kosten-
Sonderpädagogische Zusatzqualifizierung
gepr. Fachkraft Arbeits- u. Berufsförderung in WfbM
Start: 9. März 2011, 2 Tage pro Woche
Förderung WEGEBAU
Vorbereitung der Ausbildereignungsprüfung IHK
Start: 10. März 2011, ein Tag pro Woche
Förderung ESF
Geprüfter Officemanager bSb
Start: 21. März 2011, ein Abend pro Woche
Dr. Hirsch Akademie
Bahnhofstraße 12 · 01796 Pirna · 03501 784440
office@hirschakademie.de
www.hirschakademie.de
Vorsicht Vertragsfalle!
Tipps bei ungewolltem Abschluss im Internet
hinweis, dann sollte der Verbraucher
den Vorgang umgehend
abbrechen.
Ungewollter
Vertragsabschluss
Wer trotzdem in die Falle
tappt, erhält in der Regel kurz
darauf eine Rechnung, in der
beispielsweise ein unwissentlich
abgeschlossenes Abo über
Software für einen Zeitraum
von mehreren Monaten berechnet
wird. Nicht selten
folgt auf diese Zahlungsaufforderung
bald eine erste
Mahnung und im nächsten
Schritt das Schreiben eines
Inkasso-Unternehmens – für
viele verängstigte User der
Zeitpunkt, an dem sie „einknicken“
und den Forderungen
nachkommen…
Wichtige erste Maßnahmen:
Der wichtigste Rat der
D.A.S. Expertin: „Gehen Sie
keinesfalls auf Mahnungen
oder ähnliche Forderungen
ein und überweisen Sie ja kein
Geld! Denn das kommt unter
Umständen einer Anerkennung
des Vertragsverhältnisses
gleich.“
Viele auf diese Weise abgeschlossene
Verträge stehen außerdem
rechtlich „auf wackeligen
Beinen“, da der Hinweis
auf anfallende Kosten
meist nicht deutlich genug erscheint.
Dies haben zahlreiche
Gerichtsurteile bestätigt (u.a.
PR 070511
LG Stuttgart, Az. 17 O 490/06
und LG Darmstadt, Az. 12 O
532/06).
Betroffene sollten die Forderung
umgehend schriftlich
zurückweisen. Die D.A.S. Juristin
rät zudem, in dem
Schreiben gleichzeitig den
Vertrag zu kündigen, zu widerrufen
und anzufechten.
Das Recht auf Widerruf ist im
Bürgerlichen Gesetzbuch (§
312d BGB) verankert.
Es lohnt sich zudem, die
fragliche Webseite noch einmal
zu überprüfen und zu Beweiszwecken
Screenshots anzufertigen
– denn immer wieder
kommt es vor, dass besonders
dreiste Abzocker ihre
Seiten nachträglich „korrigieren“.
Als letzter Schritt:
Das gerichtliche
Mahnverfahren
Die meisten Internetbetrüger
lassen früher oder später von
ihren „Opfern“ ab, wenn diese
nicht zahlen oder sich gar
juristisch zur Wehr setzen.
Den angedrohten Schritt zum
gerichtlichen Mahnverfahren
gehen nur die wenigsten – aus
Kostengründen.
Übrigens: Wer seinen Widerspruch
direkt von einem Anwalt
aufsetzen lässt, hat in der
Regel am schnellsten wieder
Ruhe. ■
Weitere Infos:
www. das-rechtsportal.de
Fortbildungsprogramm
für Tagespflegepersonen
LKSOE. Der Landkreis
Sächs. Schweiz-Osterzgebirge
ist einer von ca. 160 Modellstandorten
des „Aktionsprogramms
für Kindertagespflege“
des Bundesministeriums
für Familie, Senioren, Frauen
und Jugend, kofinanziert aus
Mitteln des Europäischen Sozialfonds
(ESF).
Ziel des Programms ist die
Gewinnung, Qualifizierung
und Vermittlung von Tagespflegepersonen
für einen qualitativen
Ausbau der Kindertagespflege
in der Region, informiert
das Landratsamt.
Über dieses Programm wurde
im Landkreis 2010 begonnen,
erste verschiedene Fortbildungen
für Tagespflegepersonen
anzubieten. Diese Angebote
können Tagesmütter
bzw. Tagesväter noch bis Ende
2011 nutzen. Es geht dabei
um die Stärkung der Fachkompetenz,
die Unterstützung
des Erfahrungsaustausches
und die Förderung der
Elternarbeit, um im Ergebnis
eine stabile und gute Qualität
in der Kindertagespflege im
Sinne eines gesunden und
fröhlichen Aufwachsens unserer
Kinder zu gewährleisten.
Die Inhalte des Fortbildungsprogramms
wurden auf der
Grundlage einer Befragung aller
im Landkreis tätigen Tagesmütter
und Tagesväter erarbeitet.
Die VHS Pirna konn-
Wir suchen für sofort
Fleischer/in
m. GA für
Lebensmittelprod.
in 2 Schichten
(Berufserfahrung erwünscht)
Ursprünglich betrachteten
Finanzämter und Rechtsprechung
die vom Finanzamt ausgezahlten
Zinsen auf Steuererstattungen
im Sinne des §
233a Abgabenordnung (AO)
als steuerpflichtige Einnahmen
aus Kapitalvermögen.
Der Bundesfinanzhof (BFH)
gab im letzten Jahr mit der
Entscheidung vom 15.6.2010
(Az. VIII R 33/07) die bis
dahin geltende Rechtsprechung
auf und entschied, entsprechende
Zinseinnahmen
seien – mangels korrespondierender
Abzugsfähigkeit von
Nachzahlungszinsen – nicht
steuerpflichtig.
Der Gesetzgeber reagierte
und beschloss mit dem Jahressteuergesetz
2010 eine Änderung
des § 20 Abs. 1 Nr. 7 Satz
3 Einkommensteuergesetz
(EStG). Damit wurde die vormals
geltende Rechtslage wieder
hergestellt und die neue
BFH-Rechtsprechung gelangt
dadurch quasi nicht zur Anwendung.
te als Kooperationspartner für
die Realisierung verschiedener
Blockthemen gewonnen werden.
Für 2011 sind z.B. Veranstaltungen
zum Thema Psychomotorik,
Waldpädagogik
und die Gestaltung von Elterngesprächen
im Programm.
Mit dem 1. Fachtag des
Landkreises für Tagesmütter
und -väter zum Thema ästhetische
Bildung in der Kindertagespflege
wird das Aktionsprogramm
Kindertagespflege
im November 2011 seinen
Abschluss finden.
Anfragen und Infos: Abteilung
Kinder- Jugend und
Familienhilfe, Christine
Schwarzbach, Tel.: 03501 515
844; Heike Hasler, Tel.: 03504
620 2205. ■
Umschulung-Zahntechniker
Neuer Beginn am 01.03.11 für
ALG1-, ALG2-Empf. und Reha.
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Str. 28, Tel. (0371) 56 02 10
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Nunmehr hat das Finanzgericht
Münster mit Urteil vom
16. Dezember 2010 (Az. 5 K
3626/03 E) bestätigt, dass die
durch das Jahressteuergesetz
2010 rückwirkend angeordnete
Besteuerung von Zinsen,
die der Fiskus den Steuerzahlern
auf Steuererstattungen
zahlt, verfassungsgemäß ist.
Allerdings wurde die Revision
zum BFH zugelassen. Das
Revisionsverfahren wird dort
unter dem Aktenzeichen VIII
R 1/11 geführt.
Erich Nöll, Geschäftsführer
des BDL rät den betroffenen
Steuerbürgern, in allen noch
offenen Fällen Einspruch gegen
die Besteuerung der Erstattungszinsen
einzulegen
und gleichzeitig das Ruhen
des Rechtsbehelfsverfahrens
gemäß § 363 Abs. 2 Satz 2
AO, bis zur endgültigen Entscheidung
des Bundesfinanzhofs,
zu beantragen.
■
Anwaltsgemeinschaft
Irrgang und Hahn
Gartenstr. 12 · 01796 Pirna · Tel.: (03501) 44 43 60
Michael Irrgang
Rechtsanwalt
(FA. für Arbeitsrecht)
- Familienrecht
- Erbrecht
(seit 1992 in Pirna)
Thorsten Hahn
Rechtsanwalt
Tätigkeitsschwerpunkte
- Verkehrsrecht
- Arbeitsrecht
Bitte bewerben Sie sich schriftlich
oder p. E-Mail unter:
BADER + KARA
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Leipziger Str. 120
01127 Dresden
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Rückfragen unter:
Tel. 0351-8496824
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Steuerpflicht von Erstattungszinsen:
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