DIE GEMEINDE

BAUAMT
Alle Genehmigungen kompakt
zusammengefasst
Die Broschüre „Genehmigungen in den Bereichen umwelt und Landschaft“ ist als
Gemeinschaftsprojekt der Landesverwaltung und des Südtiroler Gemeindenverbandes
entstanden. Sie konnte Anfang dieses Jahres an die Gemeinden, die Landesämter, die
Landessachverständigen usw. verteilt werden.
Hansjörg Rainer
Die Autorinnen Johanna Ebner,
Stellvertreterin des Direktors
des Verwaltungsamtes für Landschaftsschutz,
und Karin Obergasser,
Leiterin des technischen Dienstes
der Gemeinde Vahrn, beschreiben
in der Publikation „Genehmigungen
in den Bereichen Umwelt und
Landschaft“ jene Zuständigkeiten
der Landesämter bei der Überprüfung
von Bauprojekten, die von
verschiedenen Landesgesetzen und
Durchführungsverordnungen vorgesehen
sind. Gemeint sind neben
dem Amt für Landschaftsschutz
auch jene für Gewässerschutz, für
öffentliches Wassergut, für Luft
und Lärm, für Gewässernutzung
und für Stromversorgung. Aber
auch das Forstinspektorat, das
Amt für Jagd und Fischerei, das
Amt für Bodendenkmäler, jenes für
Bau- und Kunstdenkmäler, jenes
für Abfallbewirtschaftung und die
Landesabteilung Straßendienst, um
nur einige zu nennen, spielen bei
der Überprüfung von Bauprojekten
eine wichtige Rolle. Sie sind für
Baueingriffe zuständig, die vom
Hochbau bis zum Tiefbau reichen,
aber auch nachfolgende Bereiche
betreffen: Entwässerungen, Wasserableitungen
und -einleitungen,
Beregnungsanlagen, Elektrofreileitungen,
Erdbewegungen, Anlagen
und Tätigkeiten mit relevanten bzw.
mit geringen Emissionen, Anlagen
zur Beseitigung und Verwertung
von Abfällen sowie Eingriffe im
Straßenbereich, innerhalb des
Bannstreifens von Geleisen und
Werbebeschilderung.
Die in der zweisprachigen Publikation
enthaltenen Ausführungen sollen
in erster Linie den Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern der Gemeindebauämter,
aber auch jenen der Landesämter
als Hilfsmittel dienen,
und deren Arbeit erleichtern und
vereinfachen. Weiters kann sie genutzt
werden, um über den eigenen
Zuständigkeitsbereich hinaus den
Bürgerinnen und Bürgern möglichst
vollständige Informationen über die
für die Verwirklichung der jeweiligen
Bauvorhaben notwendigen
Zustimmungsakte zu geben.
Ausgegangen ist die Initiative für
dieses Gemeinschaftsprojekt von
der beim Gemeindenverband eingerichteten
Arbeitsgruppe Bauamt,
welche die Arbeiten auch begleitet
hat: Stefan Waldner, Erika Höglinger,
Hansjörg Rainer, Werner
Battisti, Giovanni Seppi, Eduard
Weger, Karin Obergasser, Matthias
Plaikner und Manfred Horrer.
Mit der Unterstützung des Verwaltungsamtes
für Landschaftsschutz
konnten die erforderlichen
Informationen eingeholt werden,
die dann von den Autorinnen ausgewertet
und in verständlichen Texten
zusammengefasst wurden. Eingehend
begutachtet wurden diese
dann durch die Arbeitsgruppe. Die
Foto: Südtiroler Gemeindenverband
Hansjörg Rainer „begutachtet“ die Publikation über die
Genehmigungen in ihrer Papierform. Um normativen Neuerungen
gerecht zu werden, ist die ständige Aktualisierung
und Veröffentlichung im Internet geplant.
Umsetzung des Projektes und die
genaue Analyse der Zuständigkeiten
haben aber nicht nur die genannte
Publikation als positives Ergebnis
hervorgebracht, sondern auch die
Erkenntnis, dass die sektoriellen
Bestimmungen nicht immer optimal
aufeinander abgestimmt sind.
Deshalb kann die Dokumentation
auch bei der künftigen Normsetzung
hilfreich sein.
zuM AuTor
HANSJÖRG RAINER
ist als rechtsberater im südtiroler
Gemeindenverband experte für
Verwaltungsrecht und raumordnung
und mitglied der Arbeitsgruppe
Bauamt.
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