50 Jahre „natur und mensch“ - Rheinaubund

Bereits heute bestehen vielfältige Verflechtungen
zwischen Umweltschutz und Raumplanung.
So müssen bei der Einzonung neuer
Gebiete die Planungswerte für Lärm
eingehalten werden. Das Waldgesetz widmet
der Koordination mit der Raumplanung
einen ganzen Abschnitt. Darin wird unter
anderem festgehalten, dass die Zuweisung
von Wald in eine Bauzone nur zulässig ist,
wenn eine Rodungsbewilligung erteilt werden
kann.
Ausgangspunkt der Verbesserung der Koordination
zwischen Umweltschutz und
Raumplanung ist die von BAFU und ARE veröffentlichte
Vollzugshilfe für verkehrsintensive
Einrichtungen (VE) im kantonalen Richt-
Florian Wild,
geb. am 21.9.1959, Dr. iur, arbeitet seit
12 Jahren im Bundesamt für Umwelt
(BAFU).
Vor zwei Jahren übernahm er die
Leitung der Abteilung Recht des BAFU.
Er ist Mitglied des Vorstandes der
Vereinigung für Umweltrecht (VUR) und
der Vereinigung für Landesplanung
(VLP-ASPAN).»
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plan. 4) Sie zeigt auf, wie VE im kantonalen
Richtplan behandelt werden können und
nach welchen Kriterien beurteilt wird, ob ein
Standort für eine VE geeignet ist. Im Rahmen
einer Motion der Rechtskommission
des Ständerates werden systematisch Optimierungen
der Koordination geprüft.
New Approach
Auch die Nachbarländer sind bestrebt, die
Umweltgesetzgebung nach neuen Erkenntnissen
und Gegebenheiten laufend zu optimieren.
Im Rahmen des Netzwerkes der Umweltämter
der Länder Europas befasst sich
eine Interessengruppe mit „Better Regulation“.
Technische Normen sind ein wichtiges Instrument
für die Entwicklung, den Gebrauch
und die Entsorgung von Gütern, Bauwerken
und Dienstleistungen. Sie sind zwar privatrechtlicher
Natur, haben aber auch öffentlichrechtliche
Bedeutung, indem beispielsweise
Gesetze und Verordnungen im
technischen Bereich auf sie verweisen. Mit
dem sog. New Approach stärken EU und
EFTA die Anwendung technischer Normen
Nach diesem Konzept legt der Gemeinschaftsgesetzgeber
nur noch die grundlegenden
Anforderungen fest, nicht aber die
technischen Einzelheiten, wie diese Anforderungen
zu erreichen sind. Die grundlegenden
Anforderungen an die Produkte
sind für die Mitgliedstaaten – und nach der
innerstaatlichen Umsetzung auch für die
Produk tehersteller – verbindlich. Die technischen
Detailregelungen werden auf der
Grundlage von Normungsmandaten der
Kommission in der Form von harmonisierten
technischen Normen von den Europäischen
Normenor ganisationen CEN und
CENELEC erarbeitet. Diese harmonisierten
Normen sind öffentlich-rechtlich zwar nicht
verbindlich, aber faktisch wirken sie trotzdem:
Produziert ein Hersteller nicht nach
diesen Normen, trägt er die Beweislast dafür,
dass seine Produkte die grundlegenden
Anforderungen erfüllen. Umweltanliegen
werden zunehmend in diese Normierung
einbezogen.
Da technische Normen den Vollzug des Umweltrechts
erleichtern können, haben sie
auch in der schweizerischen Umweltpolitik
eine zunehmende Bedeutung. Das BAFU hat
eine entsprechende Normenstrategie erstellt.
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