Notdienste - Der Sulzer

Der Sulzer • Ausgabe 232 – August 2009 • 20. Jahrgang
Glühlampen-Wechselaktion der
Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH und
energis erfolgreich abgeschlossen
Die „Wechselstube“ bei den Stadtwerken Sulzbach hat ihre Pforten
geschlossen. Kunden der Stadtwerke konnten seit Mitte April ihre
alten Glühlampen zum Preis von einem Euro pro Stück gegen neue
moderne Energiesparlampen eintauschen.
Thomas Braun, der Geschäftsführer der Stadtwerke Sulzbach, sagt
zu der Aktion: „Die Wechselaktion war ein voller Erfolg. Seit April
bis zum Ende der Aktion konnten insgesamt 640 alte Glühlampen
gegen Energiesparlampen ausgetauscht werden. Dies entspricht
einer eingesparten Leistung von ca. 32.000 Watt. Bei einer vom
Hersteller angegebenen Lebensdauer von 6.000 Stunden je
Energiesparlampe bedeutet das eine Energieeinsparung von fast
200.000 Kilowattstunden insgesamt.“
Die Kunden der Stadtwerke Sulzbach sparen bares Geld; insgesamt
über 40.000 Euro. Unserer Umwelt werden über 100.000 kg des
klimaschädlichen Gases CO2 erspart.
Stadtwerke Sulzbach helfen auch bei
Förderanträgen
Wer in Sulzbach seine Heizung auf umweltverträgliches Erdgas
umstellt, oder eine alte Erdgasheizung erneuern will, der kann sich
freuen. Die Stadtwerke Sulzbach bezuschussen dies weiterhin mit
mehreren Hundert Euro.
Aber es gibt noch andere Fördertöpfe für günstige Kredite oder
Zuschüsse. Seit dem 1. Juli gibt es auch zusätzlich Förderung vom
Umweltministerium des Saarlandes. Die bestehende Heizung muss
allerdings älter als 15 Jahre alt sein und noch weitere Bedingungen
müssen erfüllt sein.
Sulzbacher, die Hilfe bei der Auswahl der Fördermöglichkeiten und
dem Ausfüllen der Förderanträge brauchen, haben es gut. Peter
Kubera, der Energieberater der Stadtwerke, gibt vor Ort projektbezogen
über die geeigneten Fördermöglichkeiten Auskunft. Er ist
auch beim Ausfüllen der Förderanträge behilflich. Der Service ist für
Kunden der Stadtwerke Sulzbach kostenlos. Interessierte erreichen
Herrn Kubera während der Öffnungszeiten der Stadtwerke telefonisch
unter 06897/575-132.
Persönliche Erklärung von Bernhard
Rose, Geschäftsführer der Stadtwerke
Sulzbach (1979 bis 2004)
„Mit großer Zufriedenheit stelle ich fest, dass das Oberverwaltungsgericht
des Saarlandes im Abwasserstreit ein so eindeutiges Urteil
gefällt hat.
Während der gesamten Zeit des Rechtsstreits wurden vonseiten der
Kläger mehrfach ehrenrührige Behauptungen gegen meine Person
aufgestellt. Sämtliche Unterstellungen habe ich in der Vergangenheit
entschieden als bar jeglicher Grundlagen zurückgewiesen. Ich
bin entsetzt über die zahlreichen Versuche, meinen politischen,
beruflichen und persönlichen Ruf derart schädigen zu wollen. Das
gilt insbesondere für den Versuch, mir als damaliger Geschäftsführer
der Stadtwerke Sulzbach ein bewusst rechtswidriges Verhalten
im Zusammenhang mit der streitgegenwärtigen Gebührensatzung
für Abwasser anzulasten.
Bestätigt wurden damit auch die Mehrheitsbeschlüsse im Sulzbacher
Stadtrat, die die Gebührenpolitik voll mittrugen,“ erklärte
Bernd Rose, langjähriger Geschäftsführer der Stadtwerke Sulzbach,
und seit Juni 2009 Mitglied der CDU-Fraktion im Stadtrat.
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Die Stadtwerke informieren
„Mit dem Gerichtsurteil wurde nun abschließend Klarheit geschaffen.
Nicht nur wurde die Gebührenkalkulation für Abwasser als
nahezu „punktgenau“ und damit mehr als korrekt bewertet. Auch
sämtliche weiteren Einwände wurden als haltlos und unbegründet
abgewiesen. Ich stelle fest, dass auf Basis der Urteilsbegründung
zweifelsfrei bewiesen ist, dass somit auch sämtliche Unterstellungen
gegen mich aus der Luft gegriffen waren und keinen Bezug zur
Realität hatten. Diese sollten lediglich dazu dienen, meiner Person
Schaden zuzufügen.“
Sulzbach, den 7. Juli 2009 – Bernhard Rose
Oberverwaltungsgericht weist Klage gegen
Entwässerungsbetrieb der Stadt Sulzbach in allen
Punkten ab
Richter attestieren „punktgenaue
Kostendeckung“
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hat die
Verwaltungsklagen mehrerer Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft
(FWG) gegen die erhobenen Gebühren für den
Entwässerungsbetrieb der Stadt Sulzbach/Saar für das Jahr 2003
zurückgewiesen. Die Kläger hatten unter anderem die Gebührenkalkulation
und die Rechtmäßigkeit der Gebührenerhöhung für
Abwasser infrage gestellt.
In dem Urteil wies das Oberverwaltungsgericht sämtliche Einwände
der FWG als unbegründet zurück. Die Gebührenkalkulation der
Stadtwerke sei nahezu „punktgenau“ gewesen, die Bescheide somit
formell und materiell rechtmäßig ergangen.
„In erster Linie sind wir natürlich froh, dass die Klage der Freien
Wähler so eindeutig abgewiesen wurde. Besonders erfreut sind wir
darüber, dass in der Urteilsbegründung explizit hervorgehoben
wurde, dass wir bei der Gebührenkalkulation die vom Gericht
zugrunde gelegten Toleranzgrenzen mehr als deutlich eingehalten
haben“, kommentiert Bernd Rose, ehemaliger Geschäftsführer der
Stadtwerke Sulzbach das Urteil. „Das belegt einmal mehr, dass wir
bei unseren Kalkulationen äußerst gewissenhaft und sehr genau
arbeiten, um unseren Kunden stets das beste Preis-Leistungsverhältnis
anbieten zu können.“
Die Abwassergebühren werden im Auftrag und im Namen des
Entwässerungsbetriebs der Stadt Sulzbach erhoben. Die Gebühr
wird gemäß der Satzung der Stadt Sulzbach für den Entwässerungsbetrieb
berechnet. Seit 1993 führen die Stadtwerke Sulzbach die
kaufmännische Geschäftsbesorgung für den Entwässerungsbetrieb
durch. Zu den Aufgaben gehört auch die Rechnungsstellung. Diese
Rechnung der Stadtwerke Sulzbach ist gleichzeitig ein Abwassergebührenbescheid
des Entwässerungsbetriebes der Stadt Sulzbach.
Die Rechtsprechung stellt klar, dass bei Gebührensatzungen
Toleranzgrenzen anerkannt werden müssen, da es sich dabei um