Mai 2012 - Erlenbach im Simmental

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EINWOHNERGEMEINDE ERLENBACH IM SIMMENTAL 20 4. ÜBERNAHME DER STRASSE RENFER– RÖMBERG–ZELG VON DER GLEICH- NAMIGEN WEGGENOSSENSCHAFT, BESCHLUSSFASSUNG Referent: Gemeinderat Niklaus Kunz Am 9. Dezember 2011 hat die Weggenossenschaft Renfer–Römberg– Zelg beim Gemeinderat, gestützt auf ihren einstimmigen Beschluss an der Hauptversammlung vom 8.12.2011, das Gesuch eingereicht, ihr auf Gemeindegebiet von Erlenbach liegendes Strassenstück zu übernehmen. Das Gesuch zur Übernahme wird wie folgt begründet: «Das Strassenstück, welches einst erstellt wurde um die ständig bewohnten Heimwesen Renfer, Römberg, Zelg und Umgebung zu erschliessen, ist nach seiner Erstellung immer mehr zur öffentlichen Durchfahrts strasse geworden, vor allem weil die Anwohner von Nidfluh das Weg stück zum Verlassen ihres Dorfes talauswärts ständig gebrauchen. Aber auch umgekehrt dient die Strasse als Verbindungsstück, ist sie doch die einzige für Anhängerzüge mögliche Verbindung zum Weissen burgberg. So fahren schwere Lastwagen mit Stroh, Mais und Holz des öftern über unsere Anlage. In diesem Sinne dient die Strasse der Öffentlichkeit zwischen zwei Gemeinden und verbindet ausschliesslich ständig bewohnte Häuser und Betriebe. Unsere Genossenschaft hat vor kurzem eine periodische Wiederinstandstellung durchgeführt und die Strasse zeigt sich auf ihrer ganzen Länge in einem tadellosen Zustand. Die Weganlage ist zudem schuldenfrei und kann zum Nulltarif übernommen werden.» Das Strassenstück ist ausgemarcht. Die daherige Parzelle Nr. 1685 umfasst eine Fläche von 1413 m2 ANTRAG DES GEMEINDERATES Der Gemeindeversammlung wird beantragt, die Strassen anlage der Weggenossenschaft Renfer–Römberg–Zelg zum Nulltarif in den Gemeindestrassenbesitz aufzunehmen. und reicht bis zur Gemeindegrenze Därstetten. Der Gemeinderat hat die zu übernehmende Strasse als öffentliche und dem Gemeingebrauch gewidmete Strasse der Klasse 2 gemäss Strassengesetz Art. 8 eingestuft, weil diese gemeindeübergreifend Ortsteile miteinander verbindet. Diese Einstufung und die Tatsache, dass die Strasse als komplett saniert gilt, macht eine Übernahme möglich.
EINWOHNERGEMEINDE ERLENBACH IM SIMMENTAL 21 5. ARNI GEMEINDEVERBAND, BESCHLUSS ÜBER NEUEN KOSTENTEILER Referent: Gemeinderat Matthias Hebeisen Am 4. November 2011 haben die Ver- ANTRAG DES GEMEINDERATES bandsdelegierten das revidierte Organisationsreglement des Gemeinde ver- Genehmigen neuen Kostenteiler (gemäss Anhang I bandes Abwasseranlagen Simmentalzum Organisationsreglement vom 4.11.2011) ARNI genehmigt und beschlossen, den geänderten Kostenteiler gemäss Anhang 1 den Verbandsgemeinden zur Beschlussfassung im Frühjahr 2012 zu unterbreiten. Wesentliche Änderungen der Kostenverteilung beschliesst gemäss geltendem und neuem Verbands-Organisationsreglement das zuständige Organ der Verbandsgemeinden. Teiler 2001 Diemtigen 50.45% Erlenbach 25.98% Därstetten 14.65% Oberwil 8.91% Total ARNI 100.0% * Für Diemtigen wird auf Grund der reduzierten Einleitmenge von Abwasser in die Verbandskanäle infolge von Hochwasserschäden an Stelle des Jahres 2008 das Jahr 2005 berücksichtigt. Nach heute geltendem Kostenteiler werden die Kosten wie folgt verteilt: Dieser aus Grundlagen des Jahres 2000 zusammengestellte Kostenteiler entspricht nicht mehr den heutigen Gegebenheiten und wurde durch das Ingenieurbüro Spring, welches die technischen Anlagen des ARNI Verbandes betreut, neu berechnet: Anhang I soll also wie folgt beschlossen werden: 2. Kostenteiler für Betriebs- und Werterhaltungskosten gemäss Art. 38 OgR Der Vorstand überprüft den Kostenteiler jährlich. Massgebend sind die jährlichen Mittelwerte der drei Vorjahre aus den gemessenen Tagesanfällen an Abwasser. Für das Jahr x berechnet sich der massgebende Abfluss Q zu: Q gemessen x–2 = +Q gemessen x–3 Q massgebend x = 2 Der Kostenteiler wird im Verhältnis der massgebenden Abwassermengen festgelegt. Für das Jahr 2011 ergibt sich dieser als Beispiel: Q gemessen 2008 Q gemessen 2009 Q massgebend 2011 Teiler 2011 (m 3 /Tag) (m 3 /Tag) (m 3 /Tag) Diemtigen* 658 675 666.5 54.7% Erlenbach 326 319 322.5 26.5% Därstetten 123 168 145.5 11.9% Oberwil 80 87 83.5 6.9% ➔
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