strUktUrfonds AktUEll 1|2012 - Strukturfonds in Sachsen - Freistaat ...

sachsens Umweltminister
frank kupfer
strUktUrfonds AktUEll 1|2012 20
INFrAStruKtur AuSbAuEN
Hochwasserschutz auf Hochtouren
Freistaat Sachsen investiert – auch mit Hilfe von Eu-Mitteln –
in Maßnahmen zur Hochwasserprävention
In den vergangenen Jahrhunderten war sachsen
immer wieder von schweren Hochwasserereignissen
betroffen. Vor allem im August 2002 – und
trotz aller fortschritte im Hochwasserschutz
auch wieder im August und september 2010 –
kam es zu verheerenden schäden, die deutlich
machen, dass der vorhandene schutz weiter
verbessert werden muss. deshalb war nach dem
Hochwasser 2002 nicht nur die schadensbeseitigung
von Bedeutung. Es wurde auch damit
begonnen, Hochwasserschutzkonzepte zu erstellen.
Weitere wichtige Maßnahmen waren die
Verbesserung des Vorhersage- und Warnsystems
und die neuaufstellung des landeshochwasserzentrums.
die Hochwasserschutzkonzepte für die Gewässer
I. ordnung und die Elbe enthalten insgesamt
etwa 1.600 Maßnahmen verschiedener
Prioritäten, mit denen das jeweils festgelegte
schutzziel erreicht werden kann. In ortslagen ist
das in der regel der schutz bis zu einem Hochwasserereignis,
das statistisch einmal in 100
Jahren auftritt. Bei den Maßnahmen handelt es
sich um naturnahe Gewässeraufweitungen, den
neu- oder Umbau von deichen und Hochwasserschutzanlagen
sowie den neubau von Hochwasserrückhaltebecken
und die Einrichtung von
flutungspoldern.
„für den freistaat sachsen ist Hochwasserschutz kein
selbstzweck. Vielmehr kommt er Bürgern, Gewerbetreibenden
und Unternehmern vor ort zugute. Hochwasserschutz
ist ein standortfaktor, der leider immer
erst dann deutlich wird, wenn aktuell Überschwemmungen,
Zerstörungen und große schäden drohen. Wir
haben deshalb für alle großen fließgewässer konzepte
aufgestellt, in denen viele Maßnahmen zur Verbesserung
des Hochwasserschutzes vorgeschlagen werden.
Ein teil dieser Maßnahmen ist unter maßgeblichem
Einsatz des EfrE umgesetzt worden, und sie haben
während der sommerhochwasser 2010 ihre Wirkung
unter Beweis gestellt. Aber diese Ereignisse haben
auch gezeigt: Wir müssen beim Hochwasserschutz
weiter vorankommen. Eine wichtige Voraussetzung
dafür ist die Akzeptanz der nötigen Baumaßnahmen
Zuständig für Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung
von Hochwasserschutzanlagen an allen
Gewässern in der Verantwortung des landes ist
die landestalsperrenverwaltung (ltV) des freistaates
sachsen. für Gewässer II. ordnung sind
die Gemeinden zuständig.
400 Millionen Euro investiert
der freistaat hat seit 2002 rund 400 Millionen Euro
in den Hochwasserschutz investiert. Aus dem
Europäischen fonds für regionale Entwicklung
(EfrE) fließen in den Jahren 2007 bis 2013 bis zu
290 Millionen Euro in Hochwasserschutzprojekte.
Bis zum Jahr 2020 sollen die Gesamtinvestitionen
eine Milliarde Euro betragen. 72 Maßnahmenkomplexe
sind abgeschlossen, 41 im Bau. Weitere 238
Projekte befinden sich noch im Planungs- oder Genehmigungsverfahren.
dabei treffen die Vorhaben
auch auf Widerstände, deren Überwindung eine
Herausforderung bei der Umsetzung darstellt.
Im Bau sind unter anderem der Hochwasserschutz
für dresden-friedrichstadt/Wilsdruffer
Vorstadt, für Mylau und für flöha, das komplexvorhaben
Hochwasserschutz Grimma, die Erweiterung
des Hochwasserrückhaltebeckens Glashütte,
die deichsicherung an der neuen luppe
in leipzig sowie der Hochwasserschutz für die
Vereinigte Weißeritz in dresden. Weitere Beispiele
stellen wir auf den folgenden seiten vor.
„Hochwasserschutz ist kein Selbstzweck“ – von Sachsens umweltminister Frank Kupfer
bei den Gewässeranliegern und in der Öffentlichkeit.
denn Hochwasserschutzmaßnahmen sind oft mit Eingriffen
in Eigentum und Veränderungen des Umfeldes
verbunden, die mitunter auf den Widerstand der Betroffenen
stoßen. Hier sind die Akteure vor ort gefragt,
mitzuarbeiten, für unsere Hochwasserschutzvorhaben
zu werben und damit eine möglichst reibungslose Arbeit
von der Planung bis hin zum Bau zu unterstützen.
Hochwasser können sehr schnell und jenseits
der bisher bekannten Ereignisse und regionen auftreten.
Und bei allen staatlichen Anstrengungen für
den Hochwasserschutz gilt, dass auch alle potenziell
Betroffenen selbst sich vorbereiten und Vorkehrungen
treffen müssen, um Hochwassergefahren abzuwenden
und potenzielle schäden so weit wie möglich zu minimieren.“