Schlussbericht - interkultur.pro

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 41 – Drucksache 16/7000
Als geprüfte Rechtskandidatinnen haben Björn Heinze, Georg Meyer, Matthias
Lüttges, Kathrin Schirmer und Patrick Uhrmeister das Sekretariat unterstützt.
Katrin Delzeit, Henning Fahrenberg, Anne Herzlieb, Jenny Kupfer, Thomas Löffler,
Chi-Hung Luu, Yen-Ngoe Luu, Alexander Plass, Julia Schulz und Jörn Wegner waren
als studentische Aushilfskräfte für das Sekretariat tätig. Sebastian Posselt und
Melanie Selka waren als Auszubildende im Sekretariat der Enquete-Kommission
eingesetzt, Nastassja Lutz-Sorg als Praktikantin.
Die Fraktionen wurden unmittelbar von den nachfolgend genannten Referenten unterstützt:
Dr. Jens Leberl (CDU/CSU),
Dr. Ingrun Drechsler (SPD),
Jan Gerd Becker-Schwering (FDP),
Dr. Annette Mühlberg (DIE LINKE.) und
Dr. Torsten Ehrke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Allgemeine Hinweise zum Schlussbericht
Einstimmige Verabschiedung des Berichts
Der Schlussbericht der Enquete-Kommission ist einstimmig von allen Kommissionsmitgliedern
beschlossen worden. Auch die einzelnen Kapitel und Unterkapitel sowie
die Handlungsempfehlungen sind ganz überwiegend jeweils einstimmig beschlossen
worden. Ein im Einzelfall abweichendes Abstimmungsverhalten einer Fraktion oder
eines Mitglieds der Kommission zu einzelnen Kapiteln/Unterkapiteln oder zu einzelnen
Handlungsempfehlungen ist im Protokoll über die jeweilige Sitzung und – falls
dies von dem Betreffenden gewünscht wurde – an der zugehörigen Stelle im Bericht
in einer Fußnote vermerkt.
Sondervoten
Sondervoten zum Bericht insgesamt oder zu einzelnen Kapiteln oder Unterkapiteln,
die einen längeren Umfang haben, sind in einer Zusammenstellung der Sondervoten
am Ende des Berichts (Kapitel 9) platziert. Auf das Vorliegen eines Sondervotums
wird an der betreffenden Stelle im Bericht mit einer Fußnote hingewiesen.
Sondervoten zu einzelnen Textpassagen, Sätzen, Begriffen oder zu einzelnen Handlungsempfehlungen,
die einen bestimmten Umfang nicht überschreiten, sind an der
betreffenden Stelle im Bericht in einer Fußnote vermerkt.
Geschlechtsneutrale Formulierung
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im Bericht auf eine geschlechtsspezifische
Differenzierung (z. B. Benutzer/innen) verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten
in Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für beide Geschlechter.
Begriff „Kommunen“
Soweit im Bericht – insbesondere als Adressat in zahlreichen Handlungsempfehlungen
– die Bezeichnung „ Kommunen“ verwendet wird, sind damit Städte, Gemeinden
und Landkreise angesprochen.
Anhörungen und Expertengespräche
Im Bericht wird zwischen Anhörungen und Expertengesprächen unterschieden. Bei
Anhörungen handelt es sich um öffentliche Sitzungen des Plenums der Enquete-
Kommission, zu denen regelmäßig eine größere Zahl von Anhörpersonen (externe
Sachverständige, Verbände etc.) eingeladen wurde. Expertengespräche fanden in den
für die Vielzahl der zu behandelnden Themen gebildeten Untergliederungen der
Kommission, den Berichterstattergruppen, in nichtöffentlicher Sitzung statt.