Schlussbericht - interkultur.pro

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 43 – Drucksache 16/7000
PRÄAMBEL
1. Kultur in Deutschland – Verpflichtung für das demokratische
Gemeinwesen
Kulturlandschaft Deutschland – Stellenwert der Kultur
Deutschland verfügt über eine einmalige und vielfältige Kulturlandschaft. Deren Erhalt
und Entwicklung fühlen sich viele Menschen und Institutionen in unserem Land
verpflichtet. Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als Kulturnation und
Kulturstaat. Dies drückt sich in der Kulturverantwortung der Kommunen, den Verfassungen
der Länder und der Praxis des Bundes in seinem Kompetenzbereich aus.
Die Kultur in Deutschland wird geprägt von den Künstlern, von öffentlichen Institutionen
und privaten Kulturbetrieben, von privatem und zivilgesellschaftlichem
Engagement, von den Kirchen und Religionsgemeinschaften, von Vereinen, Verbänden
und Interessengruppen.
Kultur in der demokratischen Gesellschaft
Kultur ist Teil unserer Gesellschaft, die ihre demokratische Qualität aus öffentlichen
Diskursen gewinnt. Die Ergebnisse kultureller Auseinandersetzung mit der gesellschaftlichen
Wirklichkeit, mit Natur und Technik, mit Geschichte und Zukunft tragen
utopische und kritische Gehalte, sie sind niemals bloßes Abbild von Realität.
Kultur in einer demokratischen Gesellschaft benötigt Freiräume für das Unverfügbare,
das weder ökonomisch noch politisch Nutzbare – um der Künstler willen, aber
auch um ihrer selbst willen. Dem demokratischen Verfassungsstaat widerspricht die
verbindliche Festlegung einer nationalen Kultur und Religion.
Kulturpolitik im föderalen Staat
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hat im Jahre 1949 die Zuständigkeit
für die Kultur- und Bildungspolitik im Wesentlichen den Ländern zugeschrieben,
ohne damit den Bund aus seiner kulturpolitischen Verantwortung zu entlassen.
Damit knüpfte die junge Bundesrepublik Deutschland, nach Jahren der
nationalsozialistischen Herrschaft, an die föderalen deutschen Traditionen an und
setzte auf Vielfalt und Unterschiedlichkeit als Triebkräfte von Entwicklung. Eine föderalistisch
organisierte, an den Prinzipien der Subsidiarität und Kooperation orientierte
Kulturpolitik ist am ehesten geeignet, ein facettenreiches und vielfältiges kulturelles
Leben zu sichern und zu fördern.
Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ steht in diesem Rahmen. Der
Bund, die Länder und insbesondere die Kommunen leisten ihren Beitrag, die Grundlagen
unserer Verfassung mit Leben zu erfüllen. Gerade auf dem Feld der Kultur ist
eine konstruktive, verlässliche und vielfältige Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen
Ebenen unseres Gemeinwesens möglich und richtig.
2. Kultur heute – Neue Herausforderungen
Die Kulturlandschaft in Deutschland steht unter einem zunehmenden Veränderungsdruck.
Die Kultur in unserer Gesellschaft tritt dabei häufig hinter ökonomischen und
sozialen Fragen, hinter Problemen der Globalisierung oder Medialisierung zurück,
die die öffentliche Wahrnehmung dominieren. Demgegenüber ist die Rolle der Kultur
– und auch die der Kulturpolitik – auf allen Ebenen zu stärken. Nur so kann der
Bedeutung der Kultur für das Zusammenleben in einer demokratischen Gesellschaft
entsprochen werden – ist es doch die Kultur, die Lebensqualität und Entfaltungsmöglichkeiten
weithin prägt und die Bürger untereinander und mit ihrer Gesellschaft verbindet.
Ökonomisierung
Kulturelle Akteure und Institutionen müssen in zunehmendem Maße Rechenschaft
über die Effizienz der Verwendung öffentlicher Mittel ablegen. Kulturelle Großereignisse
und permanente mediale Präsenz prägen die öffentliche Wahrnehmung
und können die Vorstellungen von kultureller Praxis verändern. Die Kulturwirtschaft