Mitteilungsblatt November 2012 (8.237 KB) - Markt Pyrbaum

Amtliche Bekanntmachungen
Kindergartenbeiträge für
Vorschulkinder sinken deutlich
Der Freistaat Bayern fördert seit Beginn des Kindergartenjahres 2012/13
beim Besuch eines Vorschulkindes die Einrichtungsträger mit einem
monatlichen Betrag von 50 €. Wie bereits im Mitteilungsblatt September
erläutert, gibt der Markt Pyrbaum diese fi nanzielle Entlastung gerne an
die betreffenden Eltern weiter. Hiermit soll ein weiterer Schritt gegangen
werden, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf aktiv zu unterstützen
und um einen Anreiz zu schaffen, damit jedes Kind zumindest im Jahr
vor der Einschulung einen Kindergarten besucht. Der Markt Pyrbaum hat
deswegen in der vorletzten Sitzung seine Gebührensatzung im Kindergartenbereich
wie folgt geändert.
Änderungssatzung
über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen
(Kindergärten) der Marktgemeinde Pyrbaum
vom 15.8.2006 zuletzt geändert durch Satzung vom 13. Juni 2008
Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalen Abgabengesetzes erlässt
der Markt Pyrbaum folgende Änderungssatzung:
§ 1
§ 5 Nr. 1 Satz 1 wird geändert in „Für jeden angefangenen Monat
werden beim Besuch einer Regelgruppe (ausgenommen Kinder im
Vorschuljahr) folgende Gebühren erhoben:“
Eingefügt wird § 5 Nr. 3: „Für jeden angefangenen Monat werden beim
Besuch einer Regelgruppe für Kinder im Vorschuljahr folgende Gebühren
erhoben:
bei einer Buchungszeit von mehr als vier bis fünf Stunden 7,- €
bei einer Buchungszeit von mehr als fünf bis sechs Stunden 14,- €
bei einer Buchungszeit von mehr als sechs bis sieben Stunden 21,- €
bei einer Buchungszeit von mehr als sieben bis acht Stunden 28,- €
bei einer Buchungszeit von mehr als acht bis neun Stunden 35,- €
bei einer Buchung von mehr als neun Stunden bis zehn Stunden 42,- €
§ 2
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. September 2012 in Kraft.
Markt Pyrbaum
Pyrbaum, 5.11.2012
Belzl
1. Bürgermeister
Bekanntmachungshinweise
Neues aus dem Marktrat
(Sitzung vom 16.10.2012)
Wechsel im Marktrat
Mit Schreiben vom 21. September 2012 hat Markträtin Ute Meier - die
dem Marktrat seit 1. Mai 2008 angehörte - insbesondere aus berufl ichen
Gründen ihren Rücktritt als Markträtin erklärt, so dass sich der Marktrat in
seiner letzten Sitzung mit einer Nachfolgeregelung zu befassen hatte.
Nachdem der Marktrat formal dem Rücktritt zugestimmt hat, bedankte
sich 1. Bürgermeister Guido Belzl bei Ute Meier für ihr Engagement im
Marktrat, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Ausschuss für Soziales,
Kultur und Sport, wo sie sich u.a. für die Interessen der Kinder und
Jugendlichen stark gemacht hat.
Entsprechend dem Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 02. März 2008
wäre auf der Liste der SPD Herr Dr. med. Helmut Gössnitzer (Seligenporten)
Listennachfolger, der jedoch die Übernahme des Mandats abgelehnt
hat.
Somit wurde in der letzten Sitzung als nächst Platzierte Frau Tanja Fiederer
(Pyrbaum) als neue Markträtin vereidigt, welche auch die Ausschusssitze
von Ute Meier unverändert übernehmen wird.
Die ausgeschiedene Markträtin Ute Meier mit ihrer Nachfolgerin Tanja Fiederer und 1. Bürgermeister
Guido Belzl (v.l.n.r.)
Marktrat beschließt Erstellung eines
gemeindeweites Energiekonzeptes
Im Rahmen der „Energiewende“ fördert der Freistaat Bayern 100 Energiekonzepte
(davon nur 14 in der Oberpfalz!), womit Impulse für das Gelingen
der Energiewende (nachhaltige Energieversorgung mit erneuerbaren
Energien bei gleichzeitiger Steigerung der Energieeffi zienz) gesetzt werden
sollen. Der Fördersatz beträgt dabei 75 %, wobei der Höchstbetrag
an Zuwendungen bei 30.000 € liegt.
Die Marktverwaltung hat bereits frühzeitig und vorsorglich Interesse an
der Förderung eines solchen Energiekonzeptes bekundet, so dass dem
Markt Pyrbaum trotz der begrenzten Projektzahl eine Förderung in Aussicht
gestellt werden konnte.
Während bei den bisher erstellten Energiekonzepten (Baugebiet Waldstraße
und Schule/Mehrzweckhalle mit Umgriff) jeweils nur stark begrenzte
Einzelbereiche untersucht wurden, soll in dieses neue Konzept
der gesamte Gemeindebereich einbezogen werden. Als Ergebnis soll dieses
Energiekonzept u.a. enthalten:
• Umfassende Bestands- und Potenzialanalyse für den Einsatz regenerativer
Energien
• ein daraus entwickeltes „Energie-Leitbild“
• Konzepte und Maßnahmen für alle in der Kommune relevanten Bereiche
(auch für Privatpersonen) zur Energieeinsparung, -gewinnung
und –versorgung
Der Marktrat hat daraufhin in seiner letzten Sitzung der Erstellung eines
derartigen Energiekonzeptes zugestimmt, welches im Lauf des nächsten
Jahres erstellt werden wird.
Antrag der Dorfgemeinschaft
Pruppach zur Verbesserung der
Breitbandversorgung behandelt
Die „Dorfgemeinschaft Pruppach“ hat am 18. September 2012 ein Schreiben
mit 150 Unterschriften der Pruppacher Bevölkerung eingereicht, wonach
Verhandlungen aufgenommen werden sollen, um die Breitbandversorgung
des Ortsteils Pruppach zu verbessern.
1. Bürgermeister Guido Belzl berichtete im Marktrat hierzu, dass lt. einer
Machbarkeitsstudie vom 20. Februar 2010 am Kabelverzweiger (KVZ) in
Pruppach eine Bandbreite von 1.536 Kbit/s verfügbar ist, was der Freistaat
Bayern damals aus „ausreichende“ Versorgung defi nierte (gleiches gilt für
Oberhembach und Rengersricht). Nachdem heute schon von Bandbreiten
bis zu 50.000 Kbit/s und mehr gesprochen wird, sind Bandbreiten wie
derzeit u.a. in Pruppach, Oberhembach und Rengersricht sicherlich keine
zukunftsträchtigen Lösungen.
Die Verwaltung hat daher bereits im Juli 2012 die Fa. Brandl Services
(Pavelsbach) gebeten, technische Lösungen und Kostenschätzungen für
die Verbesserung der Breitbandsituation in den heute nur „ausreichend“
versorgten Gemeindegebieten aufzuzeigen.
Der Marktrat wird daher nach Vorliegen dieser Ergebnisse (mit denen spätestens
bis zum Jahresende gerechnet wird) und Klärung entsprechender
Zuschussmöglichkeiten (ein neues Förderprogramm das Freistaats
Markt Pyrbaum 2 November 2012