Ausgabe Februar 2010 - Hohnstein

Hohnstein - 12 -
Nr. 2/2010
Fördermittel Wanderwegkonzept Rathewalde HER 13.600,00 €
Wanderwegkonzept Rathewalde - Himmelschlüsselwiese HAR 25.000,00 €
Teichstraße Rathewalde - Inv.Zuw.für Regenentwässerung HAR 6.000,00 €
Fördermittel Hochwasserschutzmaßn. Gewässerausbau HER 34.650,00 €
Hochw.-schutzmaßn.Gewässerausbau (bei Nagorski/Koslowski) HAR 46.524,25 €
Durchlass am Teich Lindenhof HAR 8.400,00 €
Fördermittel Aufforstung Kommunalwald HER 5.977,50 €
Aufforstung Kommunalwald HAR 13.998,18 €
Erwerb von Grundstücken - Flst. 320/3 Hohnstein HAR 4.000,00 €
Fördermittel Abriss Wohnhaus Sebnitzer Str. 4 HER 19.080,00 €
Abriss Wohnhaus Sebnitzer Str. 4 in Hohnstein HAR 21.190,00 €
Einstimmig mit 13 Ja-Stimmen
Beschluss-Nr. 04/10
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt im Haushaltsjahr 2010
für die Maßnahme Erneuerung Sanitäranlagen in der Kindertageseinrichtung
in Ehrenberg weitere außerplanmäßige Ausgaben
in Höhe von 3.000 €.
Mit Beschluss Nr. 35/09 vom 24.06.2009 wurden zur Realisierung
der Maßnahme bereits außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von
28.000 € beschlossen. Die Gesamtkosten der Maßnahme liegen
bei 31.000 €. Abzüglich Fördermittel nach RL ILE/2007 in Höhe
von 18.235 € verbleibt ein aufzubringender Eigenanteil in Höhe
von 12.765 €, für welchen die Investitionspauschale für Kindertageseinrichtungen
aus den Mehreinnahmen Kreisumlage 2008
verwendet werden soll.
Einstimmig mit 13 Ja-Stimmen
Beschluss-Nr. 05/10
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt zur Fertigstellung im
Haushaltsjahr 2010 für die Maßnahme Teichstraße im OT Rathewalde
für die Refinanzierung des Regenwasserkanals an den
Abwasserzweckverband Sebnitz und den Ausbau eines Teilabschnitts
der Ortsstraße mit Wendehammer nochmals außerplanmäßige
Ausgaben in Höhe von 7.500 €.
Mit Beschluss Nr. 50/09 vom 26.08.2009 wurden zur Realisierung
der Maßnahme bereits außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von
53.000 € beschlossen. Damit liegen die Gesamtkosten der Maßnahme
bei 60.500 €, die sich in 32.500 € Kostenanteil für den
Regenwasserkanal und 28.000 € Straßenbau gliedern.
Mehrheitlich mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
6. Information an den Stadtrat gemäß Beschluss
69/09, Thema Abwasser
Sachbericht Bürgermeister. Die Stadträte erhielten gemäß
Beschluss 69/09 vom 25.11.09 über die Beschlüsse und den
Schriftverkehr zur Gebührenkalkulation des AZV 2005 für die Wirtschaftsjahre
2006 bis 2010 die kompletten Unterlagen in chronologischer
Reihenfolge geordnet.
Zum Vorschlag des Bürgermeisters, die Unterlagen auch Herrn Nestler
zur Verfügung zu stellen, gibt es vom Stadtrat keine Einwände.
Des Weiteren informierte der Bürgermeister ausführlich, wie im
Beschluss 69/09 gefordert, über die Folgen eines Austritts der
Stadt Hohnstein aus dem AZV Sebnitz.
IMPRESSUM
Formal regelt die Satzung des AZV im § 2 einen Austritt. Die
Möglichkeit besteht am Schluss eines Rechnungsjahres mit der
Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmenzahl der Verbandsmitglieder
oder in 3 Jahren ohne Beschluss der Verbandsversammlung.
Beides Bedarf der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde.
Die Stadt Hohnstein hätte nach einem Austritt neben der Rücknahme
des Anlagevermögens und der Kreditverpflichtungen vom
AZV das Problem der Finanzierung der Ersatzinvestitionen und
die Erstellung einer eigenen Gebührenkalkulation. Dabei ist zu
beachten, dass
- die Abwässer von Cunnersdorf, Ehrenberg, Lohsdorf und
Ulbersdorf weiterhin in die Senitzer Kläranlage fließen, mit der
Übergabe musste ein frei verhandelbares Einleiterentgelt an
den AZV Sebnitz bezahlt werden und
- das Problem der unterschiedlichen Gebühren in den Anlagen
Rathewalde, Goßdorf und Hohnstein weiterhin besteht
Deshalb erscheint es derzeit sinnvoller zu sein, die Entwicklungen
im AZV Sebnitz intensiver zu verfolgen und mitzubestimmen.
Dazu sollte die Stadt Hohnstein auch Vorschläge zur Kostenoptimierung
der Kläranlagen unterbreiten.
Herr Stadtrat Lösel sprach sich für die Mitgliedschaft im AZV aus.
Die Frage sei zu klären, wenden wir das Solidarprinzip an oder
entscheiden wir uns für das Verursacherprinzip.
Der Bürgermeister stimmte dem zu und unterstrich, dass die Frage
spätestens bei der Neufestlegung der Gebühren zu beantworten
ist.
Es gab keine weiteren Wortmeldungen.
7. Grundstücksangelegenheiten
Beschluss-Nr. 06/10
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt, das Flurstück Nr.
279/3 mit einer Fläche von 281 m2 von der Likolit Linoleumwerk
Kohlmühle GmbH käuflich zu erwerben.
Mit dem Kauf wird das Eigentum an der fortgeführten Gemeindeverbindungsstraße
„Sebnitztalstraße“ mit dem des Grund und
Bodens nach dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz zusammengeführt.
Der Kaufpreis beträgt 800,00 €.
Alle mit dem Rechtsgeschäft in Zusammenhang stehenden Kosten
werden durch die Stadt Hohnstein getragen.
Einstimmig mit 13 Ja-Stimmen
Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein
Amtliche Mitteilungen mit kirchlichen Nachrichten der Stadt Hohnstein mit den Ortsteilen Cunnersdorf, Ehrenberg, Goßdorf, Hohburkersdorf, Kohlmühle, Lohsdorf, Rathewalde,
Ulbersdorf, Waitzdorf und Zeschnig
- Herausgeber, Druck und Verlag:
VERLAG + DRUCK LINUS WITTICH KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10,
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