WIR 180 - Das WIR-Magazin im Gerauer Land

Essay
Ismail Özdogan ist Vorsitzender des kreisstädtischen
Vereins „Generation X“ sowie
Mitglied im Hessischen Ausländerbeirat;
ismail@oezdogan.net
Die Integration von Migrantinnen
und Migranten in das soziale,
politische, wirtschaftliche
und kulturelle Leben in unserer
Gesellschaft setzt denknotwendig
voraus, dass diesen die Möglichkeit
zur aktiven Teilhabe und
Mitgestaltung eingeräumt wird.
Verlangen wir ein Miteinander,
bedeutet dies, die Einbindung
von Menschen mit Migrationshintergrund
in gesellschaftliche
Entscheidungs- und Gestaltungsprozesse
zu gewährleisten,
mithin eine darauf gerichtete Integrationspolitik
zu betreiben.
1414 Das Wir-Magazin • 180 • Dezember 2010
Integration? Ja, bitte!
Eine solche Möglichkeit bieten die sog.
Ausländerbeiräte in den jeweiligen
Kommunen an. Diese existieren zwar
erst seit den 1990er Jahren und waren
vielfach aus dem lokalen Spektrum bereits
existierender Ausländervereine und
Migranten-Initiativen hervorgegangen.
Ihnen liegt aber der Grundgedanke eines
Anspruches auf Mitsprache zugrunde, der
sich naturgemäß aus der Verstetigung des
Aufenthalts in einem jeden Land, wie auch
dem Bundesgebiet ergibt.
Die engagierte Forderung, nach mehreren
Jahrzehnten in Deutschland endlich
mehr Wertschätzung, Teilhabe und Anerkennung
als aktive Gesellschaftsmitglieder
zu erfahren, ist stets auch eine politische
Herausforderung. Interessant ist insoweit
eine sich abzeichnende Tendenz, die maßgeblich
durch die Errungenschaften um
die Europäische Union bedingt ist: Das
aktive als auch passive Wahlrecht von EU-
Bürgern auf kommunaler Ebene bewirkte
einen Wandel bei den Betroffenen, was
sich sowohl im Rahmen der Listenbildung
(aktive Teilhabe) als auch der Wahlbeteiligung
(passive Teilhabe) niederschlägt.
Während auf Ebene der aktiven Teilhabe
mittlerweile ca. 40 Prozent der Kandidatinnen
und Kandidaten der jeweiligen
Listen über die deutsche Staatsbürgerschaft
verfügen, liegt der Anteil der EU-
Bürger bei ca. 20 Prozent. Der Anteil von
Personen, die über eine nicht-EU-ausländische
Staatsbürgerschaft verfügen, liegt
nur noch bei 40 Prozent.
Zimmererarbeiten
Dachdeckerarbeiten
Spenglerarbeiten
Blitzschutz
Energiepass
Solaranlagen
Asbestentsorgung
Dagegen unterliegt die Wahlbeteiligung
und damit die Ebene der passiven
Teilhabe in den letzten Jahren einem steten
Abwärtstrend, der wohl auf einen Interessenwegfall
– insbesondere bei den EU-Ausländern
– zurückzuführen ist. Dies ist aber
im Hinblick auf die zurückgehende Wahlbeteiligung
in anderen Bereichen (Wahlen
für das EU-Parlament, Bundestagswahlen,
Landtagswahlen) nicht als außergewöhnliches
Phänomen einzustufen.
Fakt ist, dass aktive Teilhabe durch den
Ausländerbeirat gestärkt wird und dass ein
starker Ausländerbeirat viel für die Menschen
in der jeweiligen Kommune und
wegen des Verständnisses ein Bindeglied
der vielfältigen Gesellschaft zu sein, d.h.
unabhängig von der jeweiligen Herkunft
der/des Einzelnen, bewegen kann. Durch
die Ausländerbeiräte werden nicht nur
die Belange der ausländischen Einwohnerinnen
und Einwohner und ihre Teilnahme
am Gemeindeleben angesprochen und
gegenüber den städtischen Organen vertreten,
sondern und insbesondere auch die
Verständigung zwischen allen Einwohnerinnen
und Einwohnern gefördert.
Vornehmlichste Aufgabe einer zukunftsorientierten
Kommune kann es
daher nur sein, die Ausländerbeiräte und
damit die Interessenvertretung von Menschen
mit Migrationshintergrund in die
politischen Entscheidungsprozesse aktiver
einzubinden und entsprechend mit ausreichenden
– auch finanziellen – Mitteln auszustatten.
E-Mail: Hirsch-Holzbau@t-online.de www.Hirsch-Holzbau.de