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Inhalt Ausgabe Mai 2005 Auf den Punkt gebracht .... 1 Neues aus’m Wuppertal Langenberg soll blühen ...................... 2 Leserbriefe ............................................ 3 Von Fall zu Fall Zwang zum Umbau eines Treppenhauses...................................... 5 Hundehaltung in der Eigentumswohnung.............................. 6 Vorzeitiger Auszug des Mieters und Weitervermietung ........................ 8 Verpflichtung des Vermieters zum Konkurrenzschutz ........................ 8 Mietzahlung durch einen Dritten........ 9 Anlieger gegen Straßenumbau .......... 9 Vermieter wollte vorab sanieren ........ 10 Schönheitsreparaturen bei Bedarf ...... 11 BGH – Vermieter hat Anspruch auf Kostenvorschuss für Schönheitsreparaturen ........................ 12 Graffiti Sprühen demnächst strafbar? ................................................ 13 Gut zu wissen Autokauf in Europa .............................. 15 Farbe fertig in fünfzehn Minuten........ 16 Badewannen schnell saniert................ 18 Die gesetzliche Rente .......................... 19 Dienstleistungsprogramme für Deutschlands Wohnungswirtschaft .... 20 Klar, kostenfrei und kompetent .......... 21 Solaranlagen sind günstiger als oft vermutet...................................... 22 Keine Ahnung von PC und Internet? Demnächst Einsteigerworkshops bei HuG.................................................. 22 Ausschwenken erleichtert die Heizkessel-Reinigung .......................... 23 Mehr Wohnraum in nur einem Tag durch Menne-Aufkeilfenster .............. 24 Aus’m Verein.............................. 25 Pinnwand ...................................... 26 Impressum/ Beratungszeiten/Index ...... 28 Titelfoto: Dirk Schubert Wuppertaler Frühlingsblüte – Der Botanische Garten lädt zum Besuch Auf den Punkt gebracht Der Döppersberg heißt jetzt Krupp-Boulevard Der Döppersberg droht im Machtkampf von CDU und SPD unterzugehen Bald sind Landtagswahlen. Die SPD kämpft um jede Stimme. Vor allem in ihren alten Hochburgen im Ruhrgebiet. Da trifft es sich gut, der Stadt Essen für dieses Jahr noch Fördergelder für den Krupp- Boulevard zu versprechen! Die Gelder waren eigentlich für den Umbau des Döppersberg zugesagt. Dass Wuppertal in diesem Jahr leer ausgeht, schiebt die Landes-SPD auf die CDU. Die Stadt selbst wird schließlich durch einen CDU-Bürgermeister regiert und der – so der Vorwurf – setzt sich nicht genügend für den Döppersberg ein. Der Anschein – mag er richtig oder falsch sein – wird durch die Haltung der Wuppertaler CDU-Fraktion beim Objekt Döppersberg seit Jahren gestützt. Das Ratsmitglied und CDU-Parteichef Jürgen Hardt ist der Meinung, für Wuppertal reiche es völlig aus, den Tunnel zu renovieren und den Bahnhofsvorplatz ein wenig aufzuhübschen! Dass die Landes SPD dies als Vorlage nimmt, Fördergelder wahlkampftaktisch zu verschieben, ist verständlich, jedoch zum Schaden Wuppertals. Im Land heißt es, die Wuppertaler könnten oder wollten den Döppersberg nicht schultern und dies, weil trotz der Freigabe der Planungsmittel die Stadtspitze die Planung des Döppersberg zurückstellt und die Tochtergesellschaft WSW-AG Auflagen bei der Kommunalaufsicht auf Einsparungen generiert. Einsparungen die im Lichte der Wahrheit nicht erforderlich sind, weil die WSW tatsächlich deutlich Gewinne gemacht haben, die durch gut platzierte Rückstellungen auf eine schwarze Null herunter gerechnet werden. Zuerst die Probleme mit der Schwebebahn-Finanzierung, die das Land erheblich mitverursacht hat. Dann das von der WSW verursachte Finanzloch, das die Stadt zu einer Nachschusspflicht zwingt. Schließlich der Notgriff der Stadt, die Hälfte der für die Regionalprojekte (darin auch der Döppersberg) geparkten Mitteln an die WSW-AG zu geben. Dass die neueste Nachricht der WSW, sie hätten plötzlich unerwartet doch einen ausgeglichenen Haushalt, nicht gerade vertrauensbildend ist – auch bei der Landesregierung – versteht sich im Wahlkampfzeiten von selbst. Wir müssen festhalten: Selbst wenn die Nachschusspflicht angesichts des deutlich besseren Ergebnisses der WSW fortfällt, die Fördergelder für den Döppersberg sind in diesem Jahr weg! Wo finden wir sie wieder? In Essen! Die Essener freuen sich und werden sich mit einem entsprechenden Wahlergebnis zu bedanken wissen. Und die Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger sind mal wieder die Verlierer. Denn der Umbau des Döppersberg ist für Wuppertal zukunftswichtig. Der bringt Investoren nach Wuppertal, sorgt für die Belebung der Innenstadt und zieht auch Kaufkraft an. Nur eine attraktive Stadt zieht auch qualitativ anspruchsvolle Geschäfte an und damit kaufkräftige Kunden. Die Innenstädte in Elberfeld und Barmen zeigen schon jetzt die Folgen: Stadtplanerische Investitionen werden zurückgehalten und die Kunden und Händler bleiben weg. Die verhängnisvolle Entwicklung in den Innenstädten, die einhergeht mit der Ausbreitung von Billigläden jeglicher Genese, wird sich ohne eine Neugestaltung des Döppersberg sicherlich schwer stoppen lassen. Wir müssen die Regionale – allen voran den Döppersberg – nutzen, unser Stadtbild zu verbessern und damit eine Umkehr der Entwicklung einzuleiten. Nur so kann Wachstum bei anziehender Konjunktur auch in Wuppertal wieder stattfinden. Mit dem Aus für den Döppersberg, ist zumindest für 2005 eine Chance auf Wachstumsimpulse vertan. Wir hoffen doch sehr, dass die CDU und der neue Oberbürgermeister Peter Jung bei diesem politischen Schmierenstück nun eindeutig Kante zeigen und sich für das Zukunftsprojekt Döppersberg ohne Wenn und Aber einsetzen wird. Der Döppersberg und seine Fördergelder müssen in Wuppertal bleiben und nicht in Essen am Baldeneysee. Mai 2005 | <strong>Eigentümerjournal</strong>. 1
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