MARIEN konkret - St. Marien-Krankenhaus Siegen

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18 18 Soziales Dritter Weg gestärkt St. Marien-Krankenhaus Siegen begrüßt Erfurter Urteil Die großen katholischen Arbeitgeber der Region Siegen- Wittgenstein, die St. Marien- Krankenhaus Siegen gem. GmbH und der Caritasverband Siegen- Wittgenstein e.V. begrüßen grundsätzlich das Ende November gefällte Urteil des Bundesarbeitsgerichts. Die beiden katholischen Arbeitgeber beschäftigen circa 2.000 Menschen in der Region. Differenzierte Entscheidung aus Erfurt Das Bundesarbeitsgericht, mit Sitz in Erfurt, hat eine sachgerechte Differenzierung zwischen Tarifvertrag und kirchlichen Arbeitsvertrags- Marien konkret 68/12 regelungen vorgenommen. „Letzt- endlich stärkt dieses Urteil das Selbstbestimmungsrecht der Kir- Mehr als nur ein Job: Arbeiten im St. Marien-Krankenhaus Siegen chen“, sind sich die Geschäfts- führungen von St. Marien-Kranken- haus Siegen und Caritasverband einig. Die Erfurter Richter entschieden in, dass ein Streikverbot im Konfliktfalle nur dann gelten darf, wenn Gewerkschaften in die Verhandlungen „organisatorisch eingebunden sind und das Verhandlungsergebnis für die Seite des Dienstgebers als Mindestarbeitsbedingung verbindlich ist“. Einbindung der Gewerkschaften bereits vorgesehen Die Möglichkeit der Einbindung von Gewerkschaften in den Prozess der
Dritter Weg auch im OP Findung von Arbeitsvertragsrege- lungen ist bereits in Art. 6 der Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse vorgesehen. „Diese Möglichkeit gilt es nunmehr mit Leben zu füllen“, so die Geschäftsführungen. Der bisher praktizierte Weg brachte seit Jahrzehnten Arbeitsbedingungen hervor, die weit überwiegend jenseits der Arbeitsbedingungen liegen, die in der Sozialbranche durch einen Tarifvertrag ausgehandelt wurden. Der Dritte Weg setzt eine Verantwortungspartnerschaft beider Seiten voraus und stellt ein Verhandlungsgleichgewicht sicher. Er berücksichtigt insbesondere, dass Arbeits- Arbeitskämpfe, Aus- sperrungen und Streiks passen nicht zum Selbstverständnis des kirchlichen Dienstes. Dritter Weg kämpfe, Aussperrungen und Streiks ebenso wenig zum Selbstverständnis des kirchlichen Dienstes passen wie das einseitige Festlegen von Arbeitsbedingungen durch die Leitung. Diese beiden „Modelle“ lassen sich nicht mit der gemeinsamen Verantwortung der Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Dienstgeber für den Auftrag der Kirche vereinbaren. Soziales Die katholische Kirche hat ein eigenes Arbeitsrechtssystem geschaffen, das als Dritter Weg bezeichnet wird. Die tariflichen Arbeitsbedingungen wie Vergütung, Arbeitszeit oder Urlaub, werden in einer gemeinsamen, paritätisch besetzten Kommission festgelegt. Dies sichert die Interessen der Mitarbeiter und wird den besonderen Anliegen des kirchlichen Dienstes gerecht. Der Dritte Weg ermöglicht die Beteiligung aller Mitarbeiter. Dazu wählen sie eine Mitarbeitervertretung. Deren Mitglieder entsenden Vertreter in die Kommissionen, in denen die Dienstverhältnisse gemeinsam mit den Dienstgebern verhandelt werden. Anders als bei Tarifabschlüssen gelten die dort beschlossenen Vereinbarungen für alle Mitarbeiter – unabhängig von der Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft oder einem Verband. urteil bestätigt Alternative Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts bestätigt deshalb im Grundsatz, dass das wirtschaftliche Modell des Dritten Weges als Alternative zum Tarifsystem gleichwertig ist. Dieser Weg ist auch nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts weiterhin zukunftsfähig. Marien konkret 68/12 19
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