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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt -
Auf zum Erwerb des „Staatlichen Fischereischeines“
Die Angelfi scherschule Thüringen bietet Kurse zur Vorbereitung
der Fischerprüfung an.
Die Kurse erfolgen in Sömmerda, Berlstedt, Bad Berka oder Blankenhain
Ende Oktober 2010, mit Ablegung der Prüfung Dezember 2010.
Für Rückfragen und Anmeldungen stehen für Berlstedt, Bad Berka oder
Blankenhain Herr Klapperstück
Tel. Nr. 0173 / 8519681 oder 036452 / 70858 zur Verfügung.
Für Rückfragen und Anmeldungen stehen für Sömmerda, Herr Edel
Tel. Nr.0173 / 8519769 zur Verfügung.
entsprechende Anmeldeformulare liegen des weiteren aus:
Zoohaus Krumm, Bahnhofstraße8 in Sömmerda
Zooladen Krumm, Rießnerstraße 23 in Weimar
Angelshop Am Wahl in Berlstedt
Internet www.angelfi scherschule.de
Angelfi scherschule Thüringen
Dipl. Ing. H. Klapperstück, Kursleiter
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ETTERSBURG
Bürgermeister: Werner Mitsching
Beigeordneter: Fritz Kaufhold Gemeindeanschrift: An der Schule 3, 99439 Ettersburg
Bekanntmachung der Gebührensatzung
zur Friedhofssatzung der Gemeinde Ettersburg
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.
41), zuletzt ge ändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 04. Mai 2010 (GVBl.
S. 113), der §§ 1, 2, 11 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
(ThürKAG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000
(GVBl. S. 301), zuletzt geändert am 18. August 2009 (GVBl. S. 646), und der
Friedhofs satzung, erlässt die Gemeinde Ettersburg folgende Gebührensatzung
für den Fried hof der Gemeinde Ettersburg:
I. Gebührenpfl icht
§ 1 – Gebührenerhebung
(1) Für die Benutzung des Friedhofs und seiner Einrichtungen und Anlagen im
Rah men der Friedhofssatzung der Gemeinde Ettersburg werden Gebühren
nach Maßgabe dieser Gebührensatzung erhoben.
(2) Für besondere zusätzliche Leistungen der Gemeinde, die in den nachstehenden
Bestimmungen nicht vorgesehen sind, ist ein Entgelt im Einzelfall
zu vereinbaren.
§ 2 – Gebührenschuldner
(1) Schuldner der Gebühren für Leistungen oder Genehmigungen nach der
Friedhofs satzung sind:
a) bei Erstbestattungen
1. der Ehegatte,
2. der Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft,
3. der Partner einer auf Dauer angelegten nichtehelichen Lebensgemein
schaft,
4. die Kinder,
5. die Eltern,
6. die Geschwister,
7. die Enkelkinder,
8. die Großeltern,
9. die nicht bereits unter Ziffer 1 bis 8 fallenden Erben.
b) bei Umbettungen und Wiederbestattungen der Antragsteller.
c) wer sonstige in der Friedhofssatzung aufgeführte Leistungen beantragt
oder in Auftrag gibt.
(2) Für die Gebührenschuld haftet in jedem Fall auch
a) der Antragsteller,
b) diejenige Person, die sich der Verwaltung gegenüber schriftlich zur
Tragung der Kosten verpfl ichtet hat.
Nichtamtliches
KARIN GRAFE
Bestellannahme
Markt 84 · 99439 Berlstedt
Tel. 036452 / 72523
E-Mail:
karin.grafe@gmx.de
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11. Ausgabe, 30. September 2010
Allianz Versicherungs - AG
Hauptvertretung:
Thomas Orlishausen
Büro:
Buchenwaldplatz 5
99423 Weimar
Tel.: 03643 / 90 36 65
Fax: 03643 / 41 45 13
Funk: 0172 / 78 21 826
E-mail:
thomas.orlishausen@allianz.de
Bürozeiten:
Mo. / Di. / Do. 8.30 - 16.00 Uhr
Mittwoch 8.30 - 13.00 Uhr
Freitag 8.30 - 12.00 Uhr
Service Angebot:
Kfz - Versicherungen
Lebens- u. Unfallversicherungen
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Allianz Bausparen
Allianz Krankenversicherung
Telefon: (03643) 42 11 88
Sprechzeit: Dienstag 17 - 18 Uhr
(3) Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner.
§ 3 - Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit
(1) Die Gebührenschuld entsteht bei Inanspruchnahme von Leistungen nach
der Fried hofssatzung und zwar mit der Beantragung der jeweiligen
Leistung.
(2) Die Gebühren sind sofort nach Bekanntgabe des entsprechenden
Gebühren bescheides fällig.
§ 4 – Rechtsbehelfe / Zwangsmittel
(1) Die Rechtsbehelfe gegen Gebührenbescheide aufgrund dieser Satzung
regeln sich nach den Bestimmungen der Verwaltungsgerichtsordnung in
der jeweils gültigen Fassung.
(2) Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs gegen die Heranziehung zu
Gebühren nach dieser Gebührensatzung wird die Verpfl ichtung zur
sofortigen Zahlung nicht aufgehoben.
(3) Für die zwangsweise Durchsetzung der im Rahmen dieser Satzung
erlassenen Gebührenbescheide gelten die Vorschriften des Thüringer
Verwaltungszustel lungs- und Vollstreckungsgesetzes in der jeweils
gültigen Fassung.
II. Gebühren
§ 5 – Überlassung Erdgrabstätte
(1) Für die Überlassung einer Erdgrabstätte (§ 13 Friedhofs sat zung) für die
Dauer einer Ruhezeit von 25 Jahren (§ 10 der Friedhofssatzung) werden
folgende Gebühren erhoben:
a) einstellige Grabstätte 250,00 €
b) zweistellige Grabstätte 400,00 €
(2) Für die Verlängerung des Nutzungsrechts (§ 13 Abs. 3 der Friedhofssatzung)
werden folgende Gebühren erhoben:
a) bei einstelligen Grabstätten je Grabstätte und Jahr der Verlängerung
10,00 €,
b) bei zweistelligen Grabstätten je Grabstätte und Jahr der Verlänge
rung 16,00 €.
§ 6 – Überlassung Urneneinzelgrabstätte
(1) Für die Überlassung einer Urneneinzelgrabstätte für die Beisetzung von
Aschen (§ 14 Abs. 2 der Friedhofssatzung) für die Dauer der Ruhezeit von
25 Jahren (§ 10 der Friedhofssatzung) wird folgende Gebühr erhoben:
150,00 €
(2) Für die Verlängerung des Nutzungsrechts (§ 14 Abs. 2 Friedhofssatzung)
wird folgende Gebühr erhoben: - bei einer Urneneinzelgrabstätte je
Grabstätte und Jahr der Verlängerung 6 €.