Engagement für Umwelt und Kultur – eine Reise durch

38 E.ON Bayern AG • Technik und Netz
Neuer energierechtlicher
Rahmen
Erste Abfragen
durch BNetzA
Technik und Netz
Neues Energiewirtschaftsgesetz und Netznutzungsentgelte
Am 13.07.2005 ist das neue Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in Kraft
getreten. Damit wurde nunmehr auch in Deutschland eine Regulierung des
Strom- und Gasnetzbereiches etabliert.
Das neue EnWG verpflichtet E.ON Bayern, alle Netzentgelte sowie die
Verrechnungspreise vorab genehmigen zu lassen (ex-ante-Genehmigung).
Bisher gab es nur eine Missbrauchsaufsicht durch die Kartellbehörden. Die
Regulierungsfunktion wurde der bisherigen Regulierungsbehörde für Telekommunikation
und Post (RegTP) übertragen. Sie heißt zukünftig Bundesnetzagentur
(BNetzA). Für Unternehmen mit weniger als 100.000 Kunden
sind die Regulierungsbehörden der Länder zuständig, können diese Aufgabe
aber der BNetzA übertragen.
E.ON Bayern fällt im Strombereich in den Zuständigkeitsbereich der
BNetzA in Bonn, während im Gasbereich die bayerische Landesregulierungsbehörde
in München zuständig ist.
Die BNetzA wurde unmittelbar nach Inkrafttreten des EnWG tätig. Bereits
im August erfolgte die erste Abfrage von Unternehmensdaten. Bis Ende
Oktober musste dann eine weitere umfangreiche Datenabfrage für das im
Rahmen der Netzentgeltgenehmigung vorgesehene Vergleichsverfahren
und die geplante Anreizregulierung bearbeitet werden. Mit den über 600
eingeforderten Daten aus dem Strom- und Gasbereich ging die Datenabfrage
weit über den im EnWG vorgesehenen Rahmen hinaus.
Ferner hat E.ON Bayern einen Gleichbehandlungsbeauftragten benannt
und der BNetzA ein Gleichbehandlungsprogramm vorgelegt. Denn durch
das neue EnWG sind alle vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen
mit mehr als 100.000 Kunden verpflichtet, für die mit Tätigkeiten
des Netzbetriebes befassten Mitarbeiter ein Programm mit verbindlichen
Maßnahmen zur diskriminierungsfreien Ausübung des Netzgeschäftes festzulegen.
Der Gleichbehandlungsbeauftragte hat die Aufgabe, die Einhaltung
dieses Gleichbehandlungsprogramms zu überwachen und der BNetzA
darüber einmal jährlich zu berichten.