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Genehmigungsverfahren und begleitende Kontrolle
indirekt aufgrund eines Flugzeugabsturzes auf ein ungeschütztes KKW
umzukommen. Trotzdem hat das BMI damals so entschieden.
Die BMU-Richtlinien legen beispielsweise auch das Inhaltsverzeichnis von
Sicherheitsberichten fest, die im Genehmigungsverfahren zu erbringende Information,
die erforderliche Fachkunde zum Betrieb eines Kernkraftwerkes, das Vorgehen bei
Wartung und Instandhaltung, zahlreiche Aspekte des Strahlenschutzes und so fort.
Die RSK-Leitlinien setzen die Konkretisierung fort. Sie legen insbesondere fest,
welche Sicherheitseinrichtungen ein Kernkraftwerk haben muss. Sie definieren
darüber hinaus beispielsweise, was ein Flugzeugabsturz ist (Last-Zeitdiagramm,
Trefferfläche).
Die KTA-Regeln gehen sehr ins Detail, sie legen Auslegung, Berechnung, Werkstoffe,
Fertigung, (wiederkehrende) Prüfungen etc. für sicherheitstechnisch wichtige
Komponenten fest, ebenso allgemeine Grundsätze des Qualitätswesens, für das
Betriebshandbuch etc..
An der Erstellung der KTA-Regeln wirken alle Fachkundigen mit; stets dabei sind
Vertreter von:
Behörden
Gutachtern
Herstellern und
Betreibern,
da jeder seine typischen Erfahrungen mit dem jeweiligen Gegenstand hat. Darüber
hinaus können noch andere Experten hinzugezogen werden, z.B. Seismologen für
Erdbebenberechnungen oder Gewerkschaftsvertreter, wenn es um die Gestaltung der
Arbeitsplätze geht.
Die Regeln durchlaufen mehrere Stadien: Zunächst ist festzustellen, ob ein
Regelungsbedarf besteht und ob eine Sache regelungsfähig ist (ob genügend Wissen
und Erfahrung vorliegt). Dann werden von den vier „Fraktionen“ Fachleute in die
regelerstellende Arbeitsgruppe delegiert, die insgesamt drei Fassungen der geplanten
Regel erstellen:
Aufgrund des Vorberichtes (1. Fassung) wird das weitere Vorgehen beschlossen
(prinzipiell möglich auch: Nichtweiterverfolgung), der sog. Gründruck wird der
gesamten Fachwelt zur Stellungnahme gegeben. Die endgültige Fassung, der sog.
Weißdruck, wird bei hinreichendem Konsens vom KTA als Regel verabschiedet. In
den Entscheidungsgremien sind wie in den Arbeitsgruppen die vier „Fraktionen“ und
als fünfte Fraktion die „Sonstigen“ (z.B. auch DIN, Versicherer....) vertreten.
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