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Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sämtliche Bescheidvoraussetzungen durch die
Projektwerberin einzuhalten sind. Diese stellen neben den in den Spruch des Bescheides übernommenen
Vorschreibungen der Sachverständigen vor allem auch sämtliche in der UVE dem
Bauentwurf, dem Umweltverträglichkeitsgutachten, dem Gutachten gemäß § 31a EisbG sowie der
Verhandlungsschrift und sonstigen Unterlagen enthaltenen Bedingungen hinsichtlich Bau und
Betrieb des gegenständlichen Vorhabens dar.
Die Aufnahme von Auflagenvorschlägen, die bereits im Projekt enthalten und somit Projektsbestandteil
sind ist daher ebenfalls entbehrlich.
Aus der Sicht der Fachgebiete Verkehr, Eisenbahnwesen, Maschinen- und Lüftungstechnik, Klima,
Raum-, Stadtplanung inkl. Sachgüter, Stadtbild und Weltkulturerbe, Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume
sind zwingende Maßnahmen als Ergänzung zum Projekt nicht erforderlich.
Zu den in den Spruch aufgenommenen Nebenbestimmungen (Vorschreibungen, Auflagen und
Bedingungen) wäre im Detail festzuhalten:
a. Elektrotechnik:
Die Vorschläge für Maßnahmen zur Beweissicherung und Kontrolle Nr 30. und 31. (Untersuchungsgebiet
Elektromagnetische Felder) und 41. (Untersuchungsgebiet Licht-Blendung) des
Umweltverträglichkeitsgutachtens wurden in modifizierter Form als Nebenbestimmung in den
Spruch übernommen.
Die Auflagenvorschläge Nr, 39 und 40 wurden im Wesentlichen dem Änderungsvorschlag der
ÖBB-Infrastruktur Bau AG entsprechend abgeändert. Es konnte jedoch nicht nachvollzogen werden,
warum die Erhebung der die auftretenden Referenzwertausschöpfungen durch eine gemäß
§ 31a Eisenbahngesetz für das Fachgebiet Elektrotechnik befugte Person erfolgen muss. Jedenfalls
werden die erhobenen Referenzwerte im Zuge der Betriebsbewilligung im dann vorzulegenden
Prüfgutachten gemäß § 34b EisbG mit dem vorliegenden Bestand bzw. den getroffenen Annahmen
vergleichend zu bewerten und allenfalls organisatorische Maßnahmen zur Betriebsführung
festzusetzen sein.
Nach Stellungnahme der ÖBB-Infrastruktur Bau AG sind die zulässigen Referenzwerte für magnetische
und elektrische Felder in der Vornorm E 8850 angeführt, die tatsächlich auftretenden magnetischen
Flussdichten können gemessen werden, daraus ist dann die entsprechende Referenzwertausschöpfung
zu ermitteln).
Zum Auflagenvorschlag Nr 41 wurde seitens der Projektwerberin keine Stellungnahme abgegeben.
b. Hochbautechnik:
(Auflagenvorschlag 2. des UVP-GA) Die Notwendigkeit des Brandversuches wurde vom Sachverständigen
mit dem seiner Ansicht nach aufgrund der Projektsunterlagen nicht nachgewiesenen
Stand der Technik im Sinne des § 9b EisbG begründet, da seitens des Sachverständigen davon
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