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Hinsichtlich elektromagnetischer Felder werden entsprechende Kontrollmaßnahmen im Umweltverträglichkeitsgutachten
vorgesehen.
Hinsichtlich der durch den Bahnverkehr emittierten Luftschadstoffe wird auf die Maßnahme des
reduzierten Diesekllokeinsatzes (in der UVE angeführte Diesellokstunden) verwiesen.
Die Auswirkungen des durch das Projekt induzierten Straßenverkehrs werden als gering, hinsichtlich
der Zunahme der Luftschadstoffe als irrelevant beschrieben.
Hinsichtlich der weiteren Maßnahmen in der Betriebsphase wird auf die UVE und das Umweltverträglichkeitsgutachten
verwiesen. Diese umfassen so unterschiedliche Maßnahmen wie z.B. zur
Reduzierung von Licht/Blendung, Dichte der Kanäle, Betrieb einer permanenten Luftgütekontrollstelle
bis 2 Jahre nach Bauende etc.
Zusammenfassung der Entscheidungsgründe
Abschließend kann zusammenfassend festgehalten werden, dass im Ergebnis dem gegenständlichen
Projekt unter Zugrundelegung der vorgelegten Unterlagen (UVE samt unterlagen, Trassenverordnungspläne,
Bauentwurf), des vorgelegten Gutachtens gemäß § 31a EisbG, dem Umweltverträglichkeitsgutachten
sowie den seitens der Parteien und Beteiligten erstatteten Vorbringen im
Verfahren, insbesondere in der öffentlichen mündlichen Verhandlung die im Spruch angeführten
Genehmigungen erteilt werden konnten. Hiebei ist auch zu berücksichtigen, dass die im Zuge des
Verfahrens durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung die Umweltverträglichkeit des Vorhabens
ergeben hat und unter Einhaltung der zusätzlichen, in den Spruch als Nebenbestimmungen aufgenommenen
Vorschreibungen und Maßnahmen die zusätzlichen Genehmigungsvoraussetzungen
des § 24 h Abs 1 erfüllt werden. Die vorgelegte Trasse entspricht den Erfordernissen einer leistungsfähigen
und wirtschaftlichen Eisenbahn gemäß § 3 HlG und standen die Ergebnisse der Anhörung
der Erteilung der Trassengenehmigung nicht entgegen. Hinsichtlich der eisenbahnrechtlichen
Baugenehmigung ergibt sich aus dem Gutachten gemäß § 31a EisbG, dass die Projektserstellung
dem Stand der Technik zum Antragszeitpunkt unter Berücksichtigung der Sicherheit und
Ordnung des Betriebes der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenbahnen auf Eisenbahnen und
des Verkehrs auf Eisenbahnen unter Einhaltung der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes
entspricht. Gegen der Verbindung der Baugenehmigung mit der Bewilligung zur Inbetriebnahme
gemäß § 34b EisbG für die beantragten Provisorien und Zustände der Sicherungsanlage wurde
seitens der Sachverständigen kein Einwand erhoben. Hiebei wurde auf die im Spruch zitierten gesetzlichen
Bestimmungen abgestellt und sind die solcher Art beschriebenen gesetzlichen Anforderungen
bei der Erlassung des Bescheides erfüllt worden. Dies ergibt sich jedenfalls aus dem im
Rahmen dieses Bescheides festzustellenden Sachverhaltes samt den zugrunde liegenden Projektunterlagen,
insbesondere dem Umweltverträglichkeitsgutachten, dem Gutachten gemäß § 31a
EisbG sowie den sonstigen Vorbringen im Zuge des Verfahrens.
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