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genannten Anlagen stellen zwar keine Eisenbahnanlagen per se dar, sind jedoch als notwendiges
Zugehör zu den gegenständlichen Eisenbahnanlagen zu werten. Daneben können diese Anlagen
auch Teil der im teilkonzentrierten Genehmigungsverfahren zu genehmigenden Gewerbeanlagen
darstellen. Die Umsetzung der Maßnahme c6 (Maßnahmenvorschlag 56 des UVP-GA) kann daher
über den Zuständigkeitsbereich der ho. Behörde, hinaus auch Belange des Gewerberechtes
betreffen. Diese Maßnahmen könnten daher allenfalls als Ergebnisse der UVP im Sinne des § 24h
Abs. 3 UVP-G 2000 gemäß § 24h Abs. 3 iVm Abs. 6 von der gemäß § 24 Abs 3 zuständigen Behörde
zu berücksichtigen sein. Bei den im Sinne des § 24h Abs 7 stattgefundenen Abstimmungen
und Gesprächen mit den Vertretern der Behörde gem § 24 Abs 3 UVP-G 2000 sind keine Widersprüche
hervorgekommen und ist dies durch die weitgehende Sachverständigenidentität auch
nicht zu erwarten.
d. Luftreinhaltung
Die Auflagen- und Maßnahmenvorschläge des Sachverständigen für Luftreinhaltung wurden im
Wesentlichen unverändert in den Spruch des Bescheides übernommen.
Der Auflagenvorschlag 115 des Umweltverträglichkeitsgutachtens wurde nach einem Hinweis des
Sachverständigen für Luftreinhaltung per E-Mail in der nunmehr im Vorschreibungspunkt 9. angeführten
Form formuliert. Nach Auskunft des Sachverständigen wäre die Vorschreibung "Baumaschinen
müssen mindestens der Stufe 2 MOT-V entsprechen und ab 18 kW Leistung mit Partikelfiltern
ausgerüstet sein" ohne der Einschränkung: "bzw. PM10 Emissionen aufweisen, die Maschinen
mit Partikelfiltern gleichwertig sind" allein irreführend, da ab Stufe 3 (inklusive) keine Partikelfilter
erforderlich sind, da diese Geräte bereits die strengen Emissionsnormen aufweisen.
e. Smoke Management:
1. (Auflagenvorschlag 3. des UVP-GA) Der Auflagenvorschlag wurde unter Zusatz des Hinweises,
dass die angeführte technische Richtlinie im Sinne des § 31f EisbG in der Fassung zum Zeitpunkt
der Einbringung des verfahrenseinleitenden Antrages anzuwenden ist, in den Bescheid übernommen.
Die Auflage ist somit entsprechend bestimmt. Seitens der Projektwerberin wurde diese Auflage
ohne weitere Stellungnahme zur Kenntnis genommen.
Die Auflagenvorschläge 44 bis 51 für die Bauphase und Inbetriebnahme bzw. die damit korrespondierenden
Auflagenvorschläge 58 bis 65 für die Betriebsphase wurden im Wesentlichen unverändert
als Nebenbestimmungen in den Spruchteil des Bescheides übernommen. Im Zuge der
Betriebsbewilligung wird die Einhaltung dieser Vorschreibungen vom Eisenbahnunternehmen entsprechend
zu dokumentieren sowie in der vorzulegenden Prüfbescheinigung gem § 34b entsprechend
abzuhandeln und zu prüfen sein.
Auch die Brandschutzanlagen können über Ihrer Eigenschaft als notwendiges Zugehör zur Eisenbahnanlage
auch einen Teil der durch die Behörde gem § 24 Abs 3 zu genehmigenden Gewerbeanlagen
dar. Die Umsetzung der Maßnahmen kann daher auch hier über den Zuständigkeitsbereich
der ho. Behörde, hinaus auch Belange des Gewerberechtes betreffen. Auch hier sind bei
den im Sinne des § 24h Abs 7 stattgefundenen Behördenabstimmungen und Gesprächen mit den
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